• Eröffnung 2020 wackelt: Scheuer will einen Plan B für BER

Eröffnung 2020 wackelt : Scheuer will einen Plan B für BER

Kann der BER im Herbst 2020 noch eröffnen? Daran hat Verkehrsminister Scheuer erhebliche Zweifel und wendet sich mit einem Brandbrief an den Flughafenchef.

Der BER soll eigentlich im Herbst 2020 eröffnen. Doch daran gibt es wieder einmal Zweifel.
Der BER soll eigentlich im Herbst 2020 eröffnen. Doch daran gibt es wieder einmal Zweifel.Foto: Tobias Schwarz/AFP

Schönefeld - Wegen einer drohenden Verschiebung des bislang für Oktober 2020 angekündigten Starts des neuen BER-Airports in Berlin drängt Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) auf Vorbereitungen für einen Plan B. In einem Brandbrief an Flughafenchef Engelbert Lütke Daldrup, den am Mittwoch Zeitungen der Funke-Mediengruppe publik machten und der auch dieser Zeitung vorliegt, äußert Scheuer Zweifel, dass der Flughafen wie geplant im Oktober 2020 in Betrieb gehen kann.

„Diese Entwicklung gibt mir Anlass zur Sorge“, so Scheuer. Die Unsicherheiten seien auch auf der Aufsichtsratssitzung am 17. Mai „nicht vollständig ausgeräumt“ worden. Im Laufe des Mittwochs sollen Lütke Daldrup und Vertreter von BER-Baufirmen erst im Verkehrsausschuss des Bundestages und danach im Beteiligungsausschuss des Abgeordnetenhauses befragt werden, wie es aktuell um die Baustelle und um den Termin für die Inbetriebnahme steht.

Sanierung kommt zu langsam voran

Scheuer verweist in dem Brief vom 24. Mai auf Verzögerungen bei der immer noch nicht fertigen Brandmeldeanlage und Mängel bei Kabelgewerken. Diese sind die kritischen Anlagen, die auch nach der TÜV-Freigabe für die Entrauchungsanlage den Inbetriebnahmetermin im Oktober 2020 gefährden.

Und tatsächlich kommt dort nach Recherchen dieser Zeitung die Sanierung nach wie vor zu langsam voran, wie die Flughafengesellschaft in einer Vorlage für die Aufsichtsratssitzung am 17. Mai auch selbst einräumt. „Bausoll steigt an“, heißt es in dem Papier. Die Abarbeitungsgeschwindigkeit bei den Kabelmängeln sei „immer noch nicht im erforderlichen Zielkorridor“.

Lob von Anton Hofreiter (Grüne)

Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter, der auch dem Verkehrsausschuss im Bundestag vorsaß, begrüßt Scheuers Forderung: "Endlich hat auch Verkehrsminister Scheuer kapiert, dass die Terminplanung für den BER auf wackeligen Füßen steht." Der Aufsichtsrat brauche "vollständige Transparenz über den Baufortschritt und Mängelbeseitigung", so Hofreiter. "

Außerdem muss endlich ein Plan B her, der greift, wenn die Wirk- und Prinzipprüfung in diesem Sommer nicht gestartet werden kann oder schwere Mängel feststellt. Ein weiteres peinliches Debakel wie 2013 können sich Bund, Berlin und Brandenburg nicht leisten." 

Scheuer will rasch Klarheit

Vor dem Hintergrund der Probleme pocht der Bundesverkehrsminister auf Klarheit spätestens zur angesetzten Sondersitzung des Aufsichtsrates am 5. August. „Falls Sie in einer solchen Sitzung nicht über einen erfolgreichen Verlauf der Wirkprinzipprüfung berichten können, müssen Sie dann ein schriftliches Gesamtkonzept für den Fall vorlegen, dass der Eröffnungstermin im Oktober 2020 nicht gehalten werden kann.“

Dazu gehöre auch der Umgang mit den Alt-Flughäfen Tegel und Schönefeld. Ein solchen „Plan B“, den Lütke Daldrup strikt ablehnt, hatte bislang vor allem Grünen-Bundestagsfraktionschef Anton Hofreiter gefordert.

Entscheidend wird der Beginn der Wirk- und Prinzipprüfungen sein, die Stunde der Wahrheit, bei denen der TÜV die Funktion und Betriebssicherheit der sicherheitsrelevanten Anlagen prüft, vor allem zum Brandschutz. Nach dem ursprünglichen Fahrplan für die BER-Eröffnung 2020 sollten diese Tests spätestens im Mai 2019 beginnen, jetzt erwarten Lütke Daldrup einen Start im August.

In dem Fall kann nach Einschätzung des TÜV, so steht es in einer Vorlage von Lütke Daldrup in einer Vorlage für die Aufsichtsratssitzung am 17. Mai, die WPP „Ende Oktober 2019“ abgeschlossen sein. Ende Oktober muss Lütke Daldrup die Baufertigstellungsanzeige bei der Baubehörde Dahme-Spreewald einreichen – mit TÜV-Bescheinigungen, dass alle Anlagen betriebssicher funktionieren und ordnungsgemäß gebaut worden sind.