Ermittlungen gegen mögliche Terrorgruppe: AfD-Landeschef Kalbitz verteidigt Chemnitzer "Trauermarsch"

Chemnitz/Potsdam - AfD-Bundesvorstandsmitglied Andreas Kalbitz hält den "Trauermarsch" in Chemnitz bis heute nicht für einen Fehler. Kalbitz, der in Brandenburg Landes- und Fraktionschef ist, sagte der Deutschen Presse-Agentur: "Ich bereue das nicht und würde es wieder machen. Die Probleme, die es gab, waren nicht vorhersehbar. Ich kannte die Demonstranten nicht, von denen es hinterher hieß, sie gehörten zu einer Chemnitzer Terrorzelle."

Die AfD-Landesverbände Brandenburg, Sachsen und Thüringen sowie die islamfeindliche Pegida-Bewegung hatten nach der Tötung eines 35-Jährigen am Rande eines Stadtfestes in Chemnitz für den 1. September 2018 zu einem "Trauermarsch" aufgerufen. Als Tatverdächtige waren damals Asylbewerber ermittelt worden. An der Demonstration in der sächsischen Stadt nahmen nach Angaben der Bundesregierung 5500 Menschen teil. Später kamen noch rund 2500 Teilnehmer einer Demonstration hinzu, die von der Bürgerbewegung Pro Chemnitz angemeldet worden war.

Acht Männer in Untersuchungshaft

Die Pro-Chemnitz-Demo führt das Bundesinnenministerium in der Antwort auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion vom November auf einer Liste von "Demonstrationen mit überregionaler, rechtsextremistischer Teilnehmermobilisierung". Der Ermittlungsrichter am Bundesgerichtshof ordnete später Untersuchungshaft gegen acht Männer an, die im Verdacht stehen, die rechtsterroristische Vereinigung "Revolution Chemnitz" gegründet zu haben.

Kalbitz, der zum rechten Flügel der Partei gehört, sagte, der "Trauermarsch" habe der AfD nicht geschadet, "eher die verzerrte mediale Berichterstattung darüber". Der AfD-Bundesvorstand hat eine Arbeitsgruppe gebildet, die sich um Strategien zur Verhinderung einer möglichen Beobachtung der Partei durch das Bundesamt für Verfassungsschutz kümmern soll. Kalbitz war am vergangenen Wochenende als Spitzenkandidat seiner Partei für die Landtagswahl in Brandenburg im September gewählt worden. (dpa)

Anne-Béatrice Clasmann