Dreikampf um Kalbitz-Nachfolge: AfD-Landtagsfraktion wählt neuen Vorsitzenden

Potsdam - Zwei Monate nach dem Rücktritt von Andreas Kalbitz will die AfD-Fraktion im Brandenburger Landtag am Dienstag (10.00 Uhr) einen neuen Vorsitzenden wählen. Es wird eine Kampfabstimmung erwartet, denn um das Amt bewerben sich die Vize-Fraktionschefin Birgit Bessin, der Parlamentarische Geschäftsführer Dennis Hohloch und der AfD-Landtagsabgeordnete Hans-Christoph Berndt. 

Kalbitz war im August nach seinem Parteiausschluss zurückgetreten. Der AfD-Bundesvorstand hatte Kalbitz im Mai die Mitgliedschaft aberkannt und dies mit früheren Kontakten ins rechtsextreme Milieu begründet.

Hohloch gilt als Vertrauter von Kalbitz

Bessin gehörte zu den ersten Unterzeichnern der „Erfurter Resolution“ des inzwischen aufgelösten rechtsnationalen „Flügels“ der Partei rund um den Thüringer Fraktionschef Björn Höcke. Hohloch gilt als Vertrauter von Kalbitz. Er war Landesvorsitzender der AfD-Nachwuchsorganisation Junge Alternative, die wegen des Verdachts des Rechtsextremismus vom Verfassungsschutz beobachtet wird.

Berndt leitet den Verein „Zukunft Heimat“, der vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestuft wird. Berndt sei wie Kalbitz ein „erwiesener Rechtsextremist“, hatte Landesverfassungsschutzchef Jörg Müller gesagt.

Protestaktion vor dem Landtag

Unter dem Motto „Flügel statt Flügel“ wollen der Starpianist Igor Levit und weitere Künstler am Vormittag vor dem Landtag gegen die AfD anspielen. Sein Kommen habe auch der Sänger und Frontmann der Band „Die Prinzen“, Sebastian Krumbiegel zugesagt, sagte Aktionskünstler Rainer Opolka, einer der Organisatoren. Das Motto bezieht sich auf die inzwischen aufgelöste, rechtsnationalen AfD-Gruppierung „Flügel“.

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„Es geht schon lange nicht mehr vordergründig um Neonazis auf den Straßen, es geht viel mehr um die in den Parlamenten. Sie sind eine reelle Gefahr für die Demokratie. Jeder Demokrat ist automatisch Antifaschist und sollte sich diesen Menschen klar in den Weg stellen“, begründete Krumbiegel seine Teilnahme in einer Mitteilung. (dpa)

Klaus Peters