Digitalisierung in Brandenburg: In vier Jahren Glasfasernetz an jeder Haustür

Potsdam - Im Land Brandenburg sollen alle 300.000 Schüler im nächsten Schuljahr eine eigene, standardisierte E-Mail-Adresse bekommen, nachdem dann alle Schulen mit einer Schulcloud ausgestattet sind. Das hat Staatskanzlei-Staatssekretär Benjamin Grimm (SPD), zugleich Digital-Beauftragter des Landes, am Dienstag in Potsdam angekündigt. Das Tempo der Digitalisierung soll nach seinen Worten in allen Bereichen weiter erhöht werden. 

Grimm: 2021 jede Schule mit Online-Lern-Plattform 

Bislang haben 562 Schulen im Land, etwas mehr als jede zweite, eine solche gerade auch in der Corona-Krise wichtige Online-Lernplattform. Sie wurde vom Potsdamer Hasso-Plattner-Institut entwickelt.  Beim Breitband-Ausbau, gerade in einem Flächenland eine elementare Voraussetzung für ein digitaleres Land, sollen mit dem angelaufenen Investitionsprogramm von einer Milliarde Euro (Landesanteil: 310 Millionen Euro) spätestens 2024/2025 weite Teile des Landes einen schnellen Glasfaseranschluss bis ans Haus haben. In fast allen Kreisen - Teltow-Fläming und Spree-Neiße folgen noch 2020 - sowie in Brandenburg/Havel, Cottbus und Frankfurt (Oder) sind nach Angaben des Wirtschaftsministeriums die Vergaben für die Verlegung inzwischen erfolgt. Die Landeshauptstadt Potsdam beteiligt sich nicht an diesem Programm, das auf Gegenden zugeschnitten ist, in denen sich für Telekommikationsfirmen ein Ausbau ohne öffentliches Geld  nicht lohnen würde. An öffentlichen Plätzen und Einrichtungen im Land sind inzwischen tausend W-Lan-Hotspots aufgestellt worden, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Hendrik Fischer.  Einer befindet sich etwa am Bürgerhaus am Schlaatz in Potsdam. 

Tausend W-Land-Masten im Land aufgestellt      Vor der Pressekonferenz hatte die von Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) geführte Regierung - Grundlage war ein Check-Gutachten  externer Experten - eine Zwischenbilanz gezogen, wo Brandenburg bei der  der 2018 gestarteten Digitaloffensive inzwischen steht, bei der zwischenzeitlich der Landesrechnungshof Misstände gerügt hatte. Man habe viele Hinweise des Hofes aufgenommen und berücksichtigt, betonte Grimm. So spiele die neue Digitalagentur mit ihren mittlerweile fast 20 Mitarbeitern, deren Notwendigkeit anfangs bezweifelt wurde, inzwischen etwa eine wichtige Rolle bei der Digitalisierung an den Brandenburger Schulen.     Nach dem Rechnungshofbericht hatte es bei der Digitalisierung auch Blockaden von einzelnen Ministerien gegeben. Nach Einschätzung von  Grimm ist das inzwischen überwunden, die Pandemie habe dabei den Kulturwandel in der Ministerialverwaltung befördert. "Videokonferenzen sind etwas Normales geworden", so Grimm. Das seien Dinge, "die man vorher eher als esoterisch angesehen hat." In jedem Ministerium sei die Digitalisierung jetzt Chefsache. 

In zwei Jahren soll man alle Behördengänge virtuell vornehmen können    

Die wohl größte Herausforderung muss allerdings erst noch bewältigt werden. Bis 2022 müssen Bürger auch Brandenburg nach dem neuen bundesweiten Online-Zugangs-Gesetz alle Behördengänge auch digital vornehmen können. Es gehe dabei um 575 Verwaltungsdienstleistungen, bestehend aus rund zweitausend Einzelprozessen, erläuterte  Innenstaatssekretär Markus Grünewald, der IT-Beauftragte des Landes. Brandenburg stehe am Anfang eines Marathons. Brandenburg gehöre dabei deutschlandweit zur Spitzengruppe. So habe man in Elbe-Elster - in Pilotfunktion für alle Bundesländer - den "Online-Aufenthaltstitel" eingeführt.  Um das Ziel zu erreichen, müsse das Tempo dennoch  erhöht werden. "Was noch fehlt, ist die Unterstützung schwächerer Läufer", sagte Grünewald. "Von einer flächendeckenden Durchdringung aller Kommunen sind wir noch weit entfernt."