Demos zum 1. Mai in Potsdam: Zwei Kanzlerkandidaten und viele leere Eimer

Potsdam - Die Demonstrationen zum Maifeiertag in Brandenburg sind nach Angaben der Polizei friedlich verlaufen. Zur Veranstaltung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) in Potsdam kamen rund 100 Menschen, mehr sind nach den derzeitigen Corona-Regeln in der Landeshauptstadt, wo die Sieben-Tage-Inzidenz am Samstag bei 123,1 lag, nicht erlaubt. Zu den Rednern zählten SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock. Beide leben in Potsdam.

Bundesfinanzminister Scholz forderte vor rund 100 Menschen am Samstagmorgen auf dem Bassinplatz, Konsequenzen aus der Corona-Pandemie zu ziehen. „Es kann nicht bei dem bleiben, wie es ist“, sagte er mit Blick auf Kurzarbeit, Entlassungen und ungleiche Löhne. „Ich hoffe, es bleibt eine Lehre für die Zukunft, dass wir nicht nur Verbraucherinnen und Verbraucher sind, sondern dass wir auch Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer sind, und dass es um Würde und Anerkennung bei dieser Arbeit geht“, so Scholz. Das sei etwas, was Deutschland aus dieser Krise lernen sollte.

© Andreas Klaer

"Es reicht nicht, wenn man als Politikerin Danke sagt"

Seine Vorrednerin, Grünen-Chefin Annalena Baerbock, sprach sich auf der DGB-Bühne für eine verbesserte Arbeits- und Lohnsituation vor allem für Pflegekräfte aus. „Es reicht nicht, wenn man Pflegekräften zuklatscht, es reicht nicht, wenn man als Politikerin Danke sagt, und wenn alle geimpft sind, dann gehen wir einfach zu dem Zustand davor zurück“, sagte die Grünen-Politikerin. Schon vor der Pandemie fehlten nach Baerbocks Angaben 120 000 Pflegekräfte in Heimen und 50 000 in Krankenhäusern. „Wir hatten schon in den Krankenhäusern, wir hatten in der Altenpflege, schon vorher ein riesengroßes Problem.“ Wie auch Scholz will Baerbock in Potsdam das Direktmandat bei der Bundestagswahl holen.

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Bei der AfD-Kundgebung am Nachmittag in Potsdam standen knapp 100 Gäste im Lustgarten mehreren hundert Gegendemonstranten gegenüber. Die Teilnehmer hielten selbstgebastelte Plakate mit der Aufschrift „Stoppt die AfD“ oder „Rassismus ist keine Alternative“ hoch. „Ganz Potsdam hasst die AfD“, riefen die Gegendemonstranten den AfD-Teilnehmern entgegen, es war sehr laut auf dem Platz unweit des Potsdamer Hauptbahnhofs. Polizisten und eine Absperrung trennten die Teilnehmer der beiden Veranstaltungen voneinander. Auf der AfD-Demo hielten Menschen Deutschland-Fahnen und solche der Jungen Alternative Brandenburg hoch.

© Andraes Klaer

Zur AfD-Kundgebung unter dem Motto: „Sozial ohne rot zu werden“ kamen unter anderem der niedersächsische Landeschef Jens Kestner sowie sein Amtskollege aus Sachsen-Anhalt, Oliver Kirchner. Aus Brandenburg waren unter anderem der AfD-Landtagsabgeordnete Daniel Freiherr von Lützow, der Vizepräsident des brandenburgischen Landtages, Andreas Galau, sowie Ex-Landeschef Andreas Kalbitz dabei. Nach Angaben der Polizeidirektion West verlief die Veranstaltung bis zum frühen Abend friedlich. 

Demonstranten hielten sich an Maskenpflicht

Wie die Polizeidirektion West am Samstagabend mitteilte, waren rund 300 Beamte aus allen Dienststellen der Brandenburger Polizei in Potsdam im Einsatz. Der friedliche und störungsfreie Verlauf mehrerer Versammlungen in der Innenstadt sei gewährleistet worden. Der Großteil der Demonstranten hielt sich an die Maskenpflicht. Einige wenige Versammlungsteilnehmer legten Attest zur Befreiung von der Maskentragepflicht vor.

Die Demonstrationen liefen zwar störungsfrei ab. Aber kurz nachdem die Versammlungen beendet waren, kam es an der Langen Brücke nach Angaben der Polizei zu einem Körperverletzungsdelikt zwischen einem Mann und einer ehemaligen Versammlungsteilnehmerin.

Leere Eimer auf dem Alten Markt

Unter den Stichworten #EimerweiseKunst und #KunstimEimer machte das Bündnis #KulturMachtPotsdam am 1. Mai auf die desolate Situation der Kulturschaffenden in der Corona-Pandemie aufmerksam. Kunst- und Kulturschaffende stellten am Obelisken leere Eimer ab.

© Andreas Klaer

Die Eimer sollten lauten des Bündnisses ein Sinnbild sein „für die Ersatzarbeiten, denen Künstler:innen oftmals mangels der Möglichkeit zur Ausübung ihres Berufs stellvertretend nachgehen müssen“.

"Wir dürfen unsere Künstler*innen nicht allein, nicht unsichtbar werden lassen", schrieb Brandenburgs Kulturministerin Manja Schüle bei Twitter. Die SPD-Politikerin hatte sich ebenfalls an der Aktion beteiligt.  

Sieben Veranstaltungen in Cottbus

Allein sieben Veranstaltungen gab es in Cottbus, wie die Polizeidirektion Süd am Samstagabend mitteilte. „Keine großen Vorkommnisse“, sagte Sprecherin Ines Filohn.

Bei der Kundgebung des Deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) Südbrandenburg/Lausitz am Parkplatz des Lausitzparks kamen rund 200 Menschen mit Abstand in ihren Autos zusammen - die Kundgebung fand im Cottbuser Autokino statt. Auch hier trat Olaf Scholz auf. (dpa/mit cmü)

Anna Kristina Bückmann