Coronavirus: Brandenburg will Großveranstaltungen verbieten

Potsdam - Nicht nur in Berlin, auch in Brandenburg tut sich die Landesebene offenbar schwer damit, zügig einheitliche Regelungen zum Umgang mit dem Coronavirus aufzustellen, das sich auch in Brandenburg weiter ausbreitet. Am Dienstagabend kündigte Gesundheitsministerin und Vize-Ministerpräsidentin Ursula Nonnemacher (Grüne) an, am Mittwoch landeseinheitliche Regelungen für Großveranstaltungen und den Umgang mit Rückkehrern aus Risikogebieten aufzustellen. Einige Kommunen, die diese Entscheidungen bislang alleine treffen müssen, fühlen sich überfordert und erhoffen sich eine klare Leitlinie vom Land. Doch die kommt nun erst am heutigen Donnerstag. Offenbar waren die Abstimmungen komplizierter als gedacht. 

Betretungsverbote für Kitas und Heime möglich 

Am Mittwochabend schließlich sagte Nonnemacher den PNN, dass sich Brandenburg dem Vorschlag von Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU), Großveranstaltungen ab 1000 Personen zu untersagen, anschließen werde. Zudem sei geplant, landeseinheitliche Regelungen zu häuslicher Isolation zu treffen, für Rückkehrer aus Risikogebieten soll ein Betretungsverbot für Kitas und Heime ausgesprochen werden. Auch für Kliniken seien Besuchsverbote möglich. Menschen, die medizinische Hilfe benötigen, müssten aber natürlich versorgt werden, auch Fachpersonal müsse Kliniken weiter betreten können.

Details zu den Regelungen sollen am heutigen Donnerstag vorgestellt werden. „Wir müssen die notwendigen Schritte gehen, damit uns die Situation nicht überrollt wie es in Italien passiert ist“, sagte Nonnemacher den PNN. Aus den Erfahrungen dort habe man Schlüsse gezogen – die aber mit Bedacht umgesetzt werden müssten.

Landtag bleibt für Besucher geschlossen 

Auf diese Ankündigung einer landesweiten Regelung wollten mehrere Veranstalter am Mittwoch nicht warten und trafen selbst eine Entscheidung – inklusive der Landtagsverwaltung. Der Landtag in Potsdam bleibt für den öffentlichen Besucherverkehr bis zum Ende der Osterferien am 19. April geschlossen, wie Landtagspräsidentin Ulrike Liedtke (SPD) mitteilte. Außerdem finden vorerst keine öffentlichen Veranstaltungen – unter anderem das für den 30. März vorgesehene „Jugend debattiert“ – statt. Der Parlamentsbetrieb bleibt weiterhin aufrechterhalten – Ausschusssitzungen, Fraktionssitzungen, Pressekonferenzen sowie das nächste Plenum finden voraussichtlich wie geplant statt. „Wir nehmen die vom Coronavirus ausgehenden Risiken ernst“, sagte Liedtke. Die teilweise Schließung des Landtages diene dem Schutz und der Fürsorge für alle Beschäftigten im Landtag sowie der Besucher des Parlamentsgebäudes.

Auch die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten folgte dem Rat des Robert Koch-Instituts und sagte mehrere Veranstaltungen, etwa zum 75. Jahrestag der Befreiung in den Gedenkstätten Sachsenhausen und Ravensbrück, ab. Ausschlaggebend seien unter anderem der internationale Charakter der eigentlich für Mitte April geplanten Veranstaltungen und die hohe Infektionsgefahr gerade für ältere Menschen, hieß es. „Wir hoffen, dass wir die geplanten Veranstaltungen im nächsten Jahr beim 76. Jahrestag der Befreiung Mitte April 2021 durchführen und erneut eine Einladung an Überlebende und Angehörige aussprechen können“, erklärte Stiftungsdirektor Axel Drecoll. Alternativ sei geplant, die zentralen Gedenkveranstaltungen am 19. April in Ravensbrück und in Sachsenhausen und eine Gedenkveranstaltung in der Gedenkstätte Todesmarsch im Belower Wald (17. April) in kleinerem Rahmen ohne internationale Beteiligung durchzuführen. Außerdem werde geprüft, ob Live-Stream-Angebote möglich seien.

„Die Erinnerung an die Gräuel des Nationalsozialismus ist gerade in diesem Jahr – 75 Jahre nach der Befreiung von Auschwitz und aller anderen Konzentrations- und Vernichtungslager – von besonderer Bedeutung“, sagte Brandenburgs Kulturstaatssekretär Tobias Dünow. Die Absage der umfangreichen Gedenkfeierlichkeiten mit rund 60 Überlebenden in Sachsenhausen und Ravensbrück sei deshalb besonders bitter. „Gleichwohl geht insbesondere der Schutz der Überlebenden, von denen viele mittlerweile weit über 80 Jahre sind, eindeutig vor“, sagte Dünow.

Können die Abiturprüfungen stattfinden?

Auswirkungen könnte die Ausbreitung des Coronavirus wie berichtet auch auf die im April anstehenden Abiturprüfungen und Abschlussprüfungen der zehnten Klasse haben. Brandenburgs Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) schloss am Mittwoch nicht aus, dass es zu Verschiebungen kommen könnte, falls Schulen geschlossen werden müssen und den Schülern die Vorbereitungszeit im Unterricht fehlt. Die Kultusminister der Länder wollen am Donnerstag über die Abiturprüfungen beraten.