• Coronakrise in Brandenburg: Spielplätze öffnen ab 9. Mai

Coronakrise in Brandenburg : Spielplätze öffnen ab 9. Mai

Nach einer Videokonferenz der Ministerpräsidenten mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Brandenburgs Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) am Donnerstag weitere Lockerungen der Corona-Einschränkungen in Aussicht gestellt. Profitieren sollen vor allem die Kinder.

Spielen im Freien soll bald wieder möglich sein.
Spielen im Freien soll bald wieder möglich sein.Foto: Julian Stratenschulte/dpa

Potsdam - Die Bundesländer bemühen sich in der Coronakrise "um ein möglichst einheitliches und abgestimmtes Vorgehen", erklärte Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der zur Zeit auch Bundesratspräsident ist, am Donnerstagabend bei einer Pressekonferenz in der Potsdamer Staatskanzlei. Vorangegangen war eine Videokonferenz der Bundesregierung mit den 16 Regierungschefs der Länder. Dass es manchmal dennoch andere Termine bei den Lockerungen und Restriktionen gebe, sei angesichts regionaler Unterschiede normal, so Woidke. 

"Das darf man im Föderalismus nicht auf die Goldwaage legen", sagte er. Für Brandenburg folgt nach der Absprache der Länder zunächst nur eine konkrete Lockerung - die Spielplätze sollen nun doch wieder geöffnet werden. Woidke machte aber auch deutlich: Sollte es zu einer starken Zunahme der Erkrankungen kommen, werden Lockerungen wieder zurückgenommen. Die grundsätzlichen Kontaktbeschränkungen bleiben bestehen. Die PNN geben einen Überblick über den Stand der Coronalage in Brandenburg.

Wann sollen Spielplätze wieder geöffnet werden? 

Nachdem Woidke eine Öffnung der Spielplätze vergangene Woche mit Verweis auf das hohe Infektionsrisiko noch abgelehnt hatte, zieht Brandenburg nun doch nach, und öffnet beispielsweise wie das Nachbarland Berlin die Spielplätze wieder. Kommende Woche soll die Eindämmungsverordnung des Landes entsprechend aktualisiert werden, so dass Spielplätze ab dem 9. Mai wieder besucht werden können. "Für viele Eltern ist das eine sehr große Erleichterung", sagte Bildungsministerin Britta Ernst (SPD) in der Pressekonferenz in der Staatskanzlei. Schließlich seien die Aktivitäten für Kinder stark eingeschränkt und nicht alle könnten die Notbetreuung in den Kitas in Anspruch nehmen. 

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Für den Besuch der Spielplätze sollen strenge Regeln gelten, etwa soll festgelegt werden, wie viele Kinder gleichzeitig spielen dürfen, um Abstands- und Hygieneregeln einhalten zu können. Zudem müssen die Kinder von Erwachsenen beaufsichtigt werden. Details sollen kommende Woche festgelegt werden. Die Aussage von Potsdams Bildungsdezernentin Noosha  Aubel (parteilos) am Donnerstag im Jugendhilfeausschuss der Stadt, wonach auch Besuche von Kindern untereinander wieder möglich sein sollen, bestätigte Woidke auf Nachfrage hingegen nicht. Einen entsprechenden Beschluss kenne er nicht. 

Wann öffnen die Kitas wieder?

Dafür gibt es noch keinen konkreten Termin. Wie Bildungsministerin Ernst zuvor im Fachausschuss des Landtags erklärt hatte, gehe man bei der Kitaöffnung von vier Phasen aus: Notbetreuung, erweiterte Notbetreuung, eingeschränkter und schließlich vollständiger Regelbetrieb.  Derzeit befinde sich Brandenburg in der Phase "erweiterte Notbetreuung". Wie berichtet, haben nun mehr Eltern, unter anderem Alleinerziehende, Anspruch auf Betreuung ihrer Kinder. Bevor kein Impfstoff gegen das Coronavirus vorliege, werde der vollständige Regelbetrieb vermutlich nicht aufgenommen werden können, so Ernst.

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"Der Schutz der Gesundheit geht vor", betonte auch Woidke. Derzeit liegen noch zu wenig Erkenntnisse über die Verbreitung des Virus untern Kindern vor. Baden-Württemberg plane eine Studie mit 1200 Kindern. Brandenburgs Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher (Grüne) hatte am Donnerstag im Bildungsausschuss des Landtags Mini-Studien in Cottbus und Frankfurt (Oder) zu der Thematik in Aussicht gestellt. Das Ministerium denke darüber nach, dort Kitagruppen zu untersuchen. 

Wie geht es in den Schulen weiter?

Brandenburg öffnet seine Schulen wie berichtet nach einem Stufenplan wieder. Die 10. Klassen besuchen bereits seit Montag den Unterricht wieder. Am 4. Mai folgen die 6., 9., 11. und 12. Klassen. Ziel laut Beschluss der Kultusministerkonferenz sei es, vor den Sommerferien alle Schüler wenigstens zeitweise einmal in die Schule zu lassen, um direkten Kontakt zu den Lehrern zu ermöglichen. Einen Normalbetrieb in den Schulen werde es aber in absehbarer Zeit nicht geben. Präsenzunterricht und Homeschooling werden weiter parallel laufen. 

Im Laufe der kommenden Woche will das Bildungsministerium einen Überblick darüber haben, wie viele Lehrer in den Schulen überhaupt einsatzbereit sind. Lehrer, die zu den Risikogruppen gehören, sollen bevorzugt das Homeschooling übernehmen und Schülern Aufgaben auf virtuellem Weg zur Verfügung stellen. Am 6. Mai beraten sich die Ministerpräsidenten und die Bundesregierung dann erneut, das Thema Schulen und Kitas steht dann ganz oben auf der Agenda.

Wie geht es mit dem Sport weiter?

Auch das wird Thema bei der Beratung am 6. Mai sein. Woidke drückte seine Einstellung zum Thema Wiederaufnahme der Bundesliga mit folgendem Wortspiel aus: "Wer den Profifußball zulässt, kann den Amateursport nicht verbieten. Für mich gilt dabei die Regel: Erst den Virus in die Defensive bringen, dann kann auf dem Platz gestürmt werden."

Was bedeutet das für den Schulsport?

Dieser soll nach Aussage von Bildungs- und Sportministerin Britta Ernst eingeschränkt wieder möglich sein, "damit Kinder Stress abbauen können". Einmal pro Woche sollen die Schüler alternative Bewegungsangebote erhalten. Die Schulen wurden am Donnerstag entsprechend informiert. Möglich seien etwa Ausdauersport im Freien oder Krafttraining ohne Geräte, nur mit Einsatz des eigenen Körpers. Auch Hallen sollen genutzt werden können, allerdings von maximal 15 Schülern. 

Wie geht es für den Tourismus weiter?

Der Tourismus sei für Brandenburg ein wichtiger Wirtschaftsbereich, deswegen warteten viele dringend auf Lockerungen in diesem Bereich. "Wir müssen den Unternehmen eine Perspektive bieten", so Woidke. Wie diese für Hotels und Gaststätten aussehen könnte, wollen Bund und Länder ebenfalls am 6. Mai besprechen. 

Sind Großveranstaltungen wieder erlaubt?

Nein. Da Großveranstaltungen als besonders kritisch gelten, sollen sie bis 31. August verboten bleiben. Gottesdienste allerdings sollen bundesweit wieder ermöglicht werden. In Brandenburg ist das unter Einhaltung klarer Regeln (maximal 50 Teilnehmer wie bei Demonstrationen) bereits zum 4. Mai vorgesehen. Kultureinrichtungen, Museen, Gedenkstätten, Zoos und Wildgehege können in Brandenburgs bereits seit 22. April wieder besucht werden.

Wird in den Krankenhäusern umgesteuert? 

Ja, das hatte Gesundheitsministerin Nonnemacher bereits am Mittwoch im Gesundheitsausschuss des Landtags angekündigt. Die Krankenhäuser in Brandenburg sollen ab Mai die stationäre Versorgung wieder stärker für Patienten, die nicht an Covid-19 erkrankt sind, öffnen. Das empfahl Nonnemacher den Kliniken in einem Brief, der am Donnerstag versandt wurde. "Das Gebot, stationäre elektive Leistungen zurückzustellen, wenn sie nicht zwingend medizinisch erforderlich sind, war richtig, um sich für ein Worts-Case-Szenario zu wappnen", so Nonnemacher. 

Die Zahl der Beatmungsbetten sei von 531 auf 901 deutlich erhöht worden. Landesweit seien aber rund 5000 Krankenhausbetten und rund 660 Beatmungsbetten nicht belegt. Alle Öffnungen der Krankenhäuser stünden aber unter dem Vorbehalt, dass die Kliniken organisatorische Maßnahmen treffen, um sowohl Mitarbeiter als auch Patienten vor einer Ansteckung mit Covid-19 zu schützen. Es ei wichtig, dass Corona-Patienten in abgetrennten Bereichen des Krankenhauses versorgt werden und das Personal entsprechend eingeteilt wird, so die Ministerin.

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