Corona-Leugner in Brandenburg: Viele Demos, wenig Leute

Potsdam - Die Demonstrationen von Querdenkern und Corona-Gegnern erreichen in Brandenburg offenbar nur wenig Publikum. Wie aus der Antwort des Innenministeriums auf eine „Kleine Anfrage“ der Landtagsabgeordneten Andrea Johlige (Linke) hervorgeht, gab es in den Monaten Oktober bis Dezember rund 200 Aufzüge und Versammlungen, die sich mit dem Corona-Pandemiegeschehen beschäftigten. 

Größte Demo in Frankfurt (Oder)

Nur bei 14 Demonstrationen, von denen sieben in Brandenburg an der Havel stattfanden, zählte die Polizei demnach mehr als 100 Teilnehmer. Insgesamt am Stärksten besucht war eine Demonstration Ende November in Frankfurt (Oder): Zu der bundesweit beworbenen Versammlung der Querdenker waren rund 900 Teilnehmer angereist. In der Uckermark war die am stärksten besuchte Veranstaltung eine Demonstration in Prenzlau am 1. November 2020 – damals kamen nach Polizeiangaben 90 Demonstranten zusammen. 

Viele andere Versammlungen verzeichneten Teilnehmerzahlen im niedrigen zweistelligen oder sogar nur einstelligen Bereich. Laut der aktuellen Corona-Verordnung sind in Brandenburg Demonstrationen von bis zu 500 Teilnehmern erlaubt, sofern die Sieben-Tages-Inzidenz in einem Landkreis unter 200 liegt. Dann können Versammlungen nur im Einzelfall genehmigt werden.

Wie Johlige dieser Zeitung sagte, habe sie schon länger den Eindruck, dass die Mobilisierungsfähigkeit von Corona-Leugnern und Querdenkern, in Wirklichkeit nicht sehr hoch sei. „Es besteht immer der Eindruck, dass die Querdenker eine große Bewegung seien“, sagt Johlige. „Soviel Masse ist das aber bei Lichte betrachtet gar nicht – auch Umfragen ergeben ja immer wieder, dass eine große Mehrheit der Bevölkerung die coronabedingten Einschränkungen bei aller Kritik an Einzelmaßnahmen für grundsätzlich sinnvoll hält.“ 

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32 Strafanzeigen im letzten Quartal

Insgesamt hat die Brandenburger Polizei im vergangenen Jahr rund 520 Versammlungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie registriert. Zu etlichen Veranstaltungen hatten nach Erkenntnissen des Verfassungsschutzes rechtsextremistische Organisationen, wie die NPD, der Dritte Weg, die Identitäre Bewegung sowie die AfD zur Teilnahme aufgerufen. Zu den Anmeldern der Veranstaltungen machte das Ministerium keine detaillierten Angaben. Es seien jedoch auch Landtagsabgeordnete darunter gewesen.

Kam es in den ersten Monaten des Vorjahres ab März noch zu verhältnismäßig wenigen Verstößen gegen die Pandemie-Schutzbestimmungen und zu Straftaten, so nahm ihre Zahl im Laufe des Jahres zu. In den letzten vier Monaten registrierte die Polizei zahlreiche Verstöße gegen Versammlungsauflagen, da Teilnehmer den Mindestabstand unterschritten hatten, oder keinen Mund-Nasen-Schutz trugen. In mindestens drei Fällen fehlte ein Attest zur Befreiung von der Maskenpflicht.

In 32 Fällen stellte die Polizei im letzten Jahresquartal Strafanzeige, vorwiegend wegen Verstößen gegen das Versammlungsgesetz. Sieben Anzeigen wurden wegen Beleidigung und versuchter Nötigung gestellt und zwei wegen des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Zwei Strafanzeigen ahndeten Verstöße gegen das Sprengstoffgesetz. (mit dpa)