Brandenburg: Container für Cottbus

Cottbus/Potsdam - Um die auch durch den Zuzug von Flüchtlingsfamilien schwierige Platzsituation in den Schulen und Kitas in Cottbus zu entspannen, bekommt die Stadt vom Innenministerium unentgeltlich drei Containeranlagen zur Verfügung gestellt. Die insgesamt 72 Container-Module stammen aus der Erstaufnahmeeinrichtung in Wünsdorf (Teltow-Fläming) und werden dort nicht mehr gebraucht, wie das Ministerium am Mittwoch mitteilte.

Das Finanzministerium habe die hierfür notwendige Genehmigung erteilt, hieß es weiter. „Wir wollen Cottbus helfen und können mit den Containern Lösungen jetzt schneller ermöglichen“, sagte Innenminister Karl-Heinz Schröter (SPD). Das ersetze nicht die notwendigen Investitionen in Schulen und Kitas, aber es helfe, schneller die drängendsten Probleme zu lösen. Die Stadt Cottbus hatte nach Gesprächen mit Vertretern der Landesregierung ihr Interesse an einer Übernahme von Containeranlagen aus Landeseigentum angemeldet. Dabei war, nicht zuletzt vor dem Hintergrund der angespannten Haushaltslage der Stadt, eine kostenfreie Übereignung in Erwägung gezogen worden. Es musste aber zunächst geprüft werden, ob das mit der Landeshaushaltsordnung in Einklang zu bringen ist.

Der Cottbuser Oberbürgermeister Holger Kelch (CDU) hatte im Januar, nach den Gewaltvorfällen zwischen Deutschen und Flüchtlingen in der Stadt, im Innenausschuss des Landtags geschildert, wie sich der akute Kitaplatzmangel in der Stadt auswirkt. Nach Angaben von Kelch besuchen 866 Kinder von Geflüchteten keine Tagesstätte, das sind 81 Prozent. Viele Kinder kämen deshalb ohne Deutschkenntnisse in die Schule, was die Integration extrem erschwere.

Seitens des Landes geäußerte Vorwürfe, Cottbus habe sich im Vorfeld nicht genügend um Fördermittel für den Kitaausbau bemüht, wies Kelch am Montag gegenüber den PNN zurück. „Wir haben alles abgerufen, was zur Verfügung stand“, so Kelch. Durch die angespannte Haushaltssituation der Kommune könnten aber nicht alle Mittel beantragt werden, da in der Regel ein Eigenanteil verlangt werde. mak