CDU in Brandenburg: Heinrich will nicht mehr Generalsekretärin sein

Potsdam - In Brandenburgs CDU ist der Kampf um die Nachfolge von Parteichef Michael Schierack ausgebrochen, dem die gescheiterte Regierungsbeteiligung nach der Landtagswahl 2014 angelastet wird. Im PNN-Interview beklagt CDU-Generalsekretärin Anja Heinrich, dass hinter den Kulissen bereits am Sturz von Schierack gearbeitet wird. Mit dieser Begründung kündigt die 43-Jährige den Rückzug als CDU-Generalsekretärin an, bricht aber auch selbst mit Schierack.

„Wenn die Partei im September einen neuen Vorstand wählt, werde ich nicht wieder als Generalsekretärin zur Verfügung stehen. Und zwar in keiner Konstellation“, sagte sie den PNN. Denn „ich nehme wahr, dass wir intern wieder in frühere Verhaltensmuster, ja in alte Strukturen zurückfallen. Es wird mobil gemacht, um eine Alternative zum Landesvorsitzenden zu finden“. Zudem sagte Heinrich: „Es wird um Machtverhältnisse, um neue Mehrheiten gedealt.“

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Schierack hatte jüngst angekündigt, dass er trotz der – nach der Landtagswahl – gescheiterten Sondierungsgespräche mit der SPD über eine rot-schwarze Koalition erneut als Parteichef kandidiert. Regierungschef Dietmar Woidke (SPD) hatte die Absage an Rot-Schwarz allein mit Schieracks Weigerung begründet, ein Ministeramt zu übernehmen. Mit seiner neuen Kandidatur hat Schierack die Partei überrumpelt, selbst seine Generalsekretärin. „Wir hatten über seine erneute Kandidatur zu diesem Zeitpunkt noch nicht gesprochen. Auch ich wurde von der Pressemitteilung überrascht“, sagte Heinrich den PNN.

Die Frage, wie Schieracks Kandidatur in der Partei aufgenommen wird, beantwortete Heinrich so: „Die Partei ist ja allerhand Kummer gewöhnt. Nach der Bruchlandung bei den Sondierungen mit der SPD war eigentlich klar, dass die Basis ein Mitspracherecht haben muss, wie es weitergeht. Die Basis will mitgenommen werden.“ Nötig sei ein Entscheidungsprozess von der Basis hinauf, wer für die wichtigsten Ämter, wer für den Vorsitz infrage kommt. „Wir sollten das ermöglichen, dem Ergebnis nicht vorgreifen, es ein Stück offen lassen“, sagte Heinrich. „Ich weiß nicht, ob es so klug war, in diesem Stadium als Landesvorsitzender zu sagen: Es ist gesetzt, ich kandidiere.“ Zu Forderungen aus der Basis, selbst anzutreten, sagte Heinrich: „Zum heutigen Tage schließe ich eine Kandidatur allerdings aus. Aber man soll ja niemals nie sagen.“