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Olaf Scholz während seiner Rede bei der digitalen Landesvertreterversammlung der SPD Brandenburg. 

© dpa

Update

Bundestagswahl 2021: Olaf Scholz führt Brandenburger SPD an

Die Brandenburger SPD hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Der Potsdamer erhielt 93,9 Prozent der Stimmen.

Potsdam - Die Brandenburger SPD hat Kanzlerkandidat Olaf Scholz bei ihrer Landesvertreterversammlung zum Spitzenkandidaten für die Bundestagswahl gewählt. Der 62 Jahre alte Vizekanzler erhielt am Sonntag 93,9 Prozent Ja-Stimmen der gültigen abgegebenen Stimmen. Das Ergebnis muss allerdings in zwei Wochen noch per Briefwahl bestätigt werden. 

Die Versammlung tagte vor allem online, ein kleiner Teil war in Potsdam. Dort kommt es bei der Bundestagswahl am 26. September zum Duell der Kanzlerkandidaten von SPD und Grünen: Scholz tritt als Direktkandidat gegen Grünen-Chefin Annalena Baerbock an.

Scholz sieht im Rennen um die Bundestagswahl trotz relativ niedriger Umfragewerte für seine Partei noch alle Chancen für die SPD. „Es ist Bewegung gekommen in die Umfragen und diese Bewegung ist gut für uns“, sagte der Vizekanzler.

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„Tatsächlich ist vorbei, was man vor einem Jahr überall spekuliert hat über den möglichen Ausgang der Bundestagswahl diskutiert worden ist, nämlich dass es (...) ein weit über 30 Prozent liegendes Ergebnis für die Unionsparteien geben würde.“ Scholz sagte: „Die Wahlen sind deshalb offen.“ Die SPD liegt derzeit in Umfragen bundesweit um die 15 Prozent. Zuletzt waren die Grünen teilweise deutlich vor der Union. 

Kabinett unter Grünen-Chefin Baerbock?

Auf die Frage, ob er sich vorstellen könne, in ein Kabinett unter Grünen-Chefin Baerbock einzutreten, sagte Scholz: „Mein Ziel ist es, (dass) die Bürgerinnen und Bürger, jetzt - wo sie wissen, wer alles antritt für das Kanzleramt, wer antritt, die Regierung zu führen - ihr Kreuz bei der SPD machen.“ 

Der SPD-Kanzlerkandidat schoss indirekte Spitzen. „Wir glauben nicht wie die Konservativen, dass es reicht, irgendwie dafür zu sein und dass die Dinge sich von selbst entwickeln werden“, sagte Scholz. „Wir glauben auch nicht wie andere Wettbewerber, dass es reicht, gute Ziele zu verfolgen, aber niemals dabei zu sein, wenn es um die Genehmigung geht von Stromleitungen zum Beispiel oder Mobilfunkmasten oder um die Frage, wo denn eigentlich die erneuerbaren Energien ausgebaut werden.“

Woidke schwört SPD auf Wettbewerb mit Grünen ein

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke schwor seine Partei auf den Wettbewerb mit den Grünen ein. „Auch bei einer Bundeskanzlerin oder einem Bundeskanzler kommt es eben nicht nur auf das Mundwerk an, sondern eben auch wie in jedem anderen Beruf auf das Handwerk“, sagte der SPD-Landeschef, ohne die Grünen-Kanzlerkandidatin direkt zu erwähnen. „Klimaschutz ist kein Selbstzweck, Klimaschutz wird nur dauerhaft funktionieren können, wenn wir die Menschen mitnehmen.“ Das SPD-geführte Land Brandenburg zeige, wie Klimaschutz mit Wirtschaftskraft und Arbeitsplätzen verbunden werden könne.

Der kommissarische Brandenburger SPD-Generalsekretär David Kolesnyk machte das Ziel seiner Partei für die Bundestagswahl deutlich und wandte sich gegen die AfD: „Wir wollen, dass Brandenburg (...) in SPD-Rot erscheint und nicht in Blau-Braun der AfD.“ (dpa)

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