• Bundesrat wählt ostdeutsche Kandidatin: Ines Härtel wird Verfassungsrichterin

Bundesrat wählt ostdeutsche Kandidatin : Ines Härtel wird Verfassungsrichterin

Einstimmig hat der Bundesrat Ines Härtel am Freitag zur neuen Richterin am Bundesverfassungsgericht gewählt. Die 48-Jährige ist bisher Professorin an der Viadrina in Frankfurt (Oder).

Theresa Münch dpa
Ines Härtel wird neue Richterin am Bundesverfassungsgericht.
Ines Härtel wird neue Richterin am Bundesverfassungsgericht.Foto: dpa

Berlin  - Die ostdeutsche Rechtsprofessorin Ines Härtel wird neue Richterin am Bundesverfassungsgericht. Der Bundesrat wählte sie am Freitag einstimmig zur Nachfolgerin von Johannes Masing im Ersten Senat des höchsten deutschen Gerichts. Masings Amtszeit war schon im April nach zwölf Jahren zu Ende gegangen.

Einigung nach längerem Streit

Die Mitglieder des Bundesverfassungsgerichts werden je zur Hälfte von Bundestag und Bundesrat gewählt. In diesem Fall hatten die SPD-geführten Länder das Vorschlagsrecht - konnten sich allerdings erst nach längerem Streit auf Härtel als Kandidatin verständigen. Die 48-Jährige ist bisher Juraprofessorin an der Europa-Universität Viadrina in Frankfurt (Oder) und leitet dort die Forschungsstelle für Digitalrecht.

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Härtel wurde 1972 in Staßfurt in Sachsen-Anhalt geboren. An der Viadrina ist sie seit 2014. Zudem war sie von 2017 bis 2019 Richterin im Nebenamt am Oberverwaltungsgericht Berlin-Brandenburg.

Woidke hatte einen anderen Vorschlag

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke, amtierender Bundesratspräsident, hatte den ostdeutschen Richter Jes Möller vorgeschlagen, Berlin und Rheinland-Pfalz brachten aber eigene Vorschläge ein. Dan hatten sich die SPD-Regierungschefs auf Ines Härtel geeinigt. 

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