Brandenburg: Weitere Sanierung von Ost-Braunkohlerevieren gesichert

Berlin - Die Sanierung der ostdeutschen Braunkohle-Tagebaugebiete ist bis 2022 finanziell gesichert. Bund und Länder stellen dazu weitere 1,23 Milliarden Euro bereit, wie das Bundesfinanz- und das Bundesumweltministerium am Montag in Berlin mitteilten. Der Bund und die Länder Brandenburg, Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen hätten sich auf ein neues Abkommen für die Jahre 2018 bis 2022 geeinigt. Damit bleibt die Höhe der Gesamtfinanzierung auf dem Niveau des 2017 auslaufenden Verwaltungsabkommens. Der Bund steuert 851 Millionen Euro bei. Brandenburg beteiligt sich mit 212 Millionen Euro. Insgesamt sind für den Brandenburger Teil der Lausitz rund 615 Millionen Euro vorgesehen. Bund und „Braunkohleländer“ haben damit nach früheren Angaben seit 1990 mehr als zehn Milliarden Euro in die Sanierung von Tagebauen investiert. In den Revieren entstanden Seenlandschaften und neue Industriestandorte.

Nach der Wende waren zahlreiche Gruben in Ostdeutschland aus DDR-Zeiten stillgelegt worden. Um diese Flächen zu sanieren, schlossen Bund und Länder ein Verwaltungsabkommen, das die Finanzierung regelt. Bislang gab es fünf solcher Abkommen, die jeweils über mehrere Jahre laufen. dpa