• Brandenburg steigert Ausgaben: 18 Millionen Euro für neue Radwege

Brandenburg steigert Ausgaben : 18 Millionen Euro für neue Radwege

Brandenburg hat im vergangenen Jahr deutlich mehr in Radwege investiert als 2019. Das im Koalitionsvertrag vereinbarte Ziel wurde aber nicht erreicht.

Manfred Rey
Die Ausgaben der vergangenen Jahre wurden übertroffen.
Die Ausgaben der vergangenen Jahre wurden übertroffen.Foto: ZB

Potsdam - Mit knapp 18 Millionen Euro haben die Ausgaben für den Bau neuer Fahrradwege in Brandenburg im vergangenen Jahr den höchsten Stand seit 2011 erreicht. Die Investitionen übertrafen damit nach vorläufigen Angaben das Niveau von 2019 um 3,6 Millionen Euro, wie das Verkehrsministerium in Potsdam auf eine Anfrage aus der AfD-Landtagsfraktion mitteilte. Allerdings wurde das im Koalitionsvertrag von 2019 formulierte Ziel von 20 Millionen Euro jährlich für den Radwegebau nicht erreicht. 2011 lagen die Ausgaben dafür noch bei 18,6 Millionen Euro.

Seit 2010 wurden in Brandenburg laut Ministerium insgesamt etwa 147 Millionen Euro für die Anlage neuer Fahrradwege ausgegeben. Davon stammten knapp 53 Millionen Euro aus der Landeskasse, der Rest entfiel auf den Bund. Das märkische Radwegenetz entlang der Bundes- und Landesstraßen ist derzeit etwa 2000 Kilometer lang. 

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Das Ziel der Kenia-Koalition von SPD, CDU und Grünen ist, die umweltfreundliche Mobilität in allen Landesteilen zu erhöhen. Dem Koalitionsvertrag zufolge soll der Anteil des Fuß-, Rad- und öffentlichen Verkehrs an allen zurückgelegten Wegen von etwa 40 Prozent bis 2030 auf 60 Prozent steigen. Dazu soll die 2017 verabschiedete Radverkehrsstrategie des Landes bis Ende dieses Jahres überarbeitet werden. 

Verkehr umweltfreundlicher machen 

Dem Ziel, den Verkehr umweltfreundlicher zu machen, dient auch die zum 20. Januar 2021 in Kraft getretene Richtlinie zur Förderung von Lastenfahrrädern mit und ohne Elektroantrieb. Laut Ministerium stehen dafür in diesem Jahr 600.000 Euro bereit. Die Förderung gilt unter anderem für Gemeinden, Vereine und Körperschaften des öffentlichen Rechts, nicht jedoch für Privatpersonen. Eine Lastenradprämie hatte der Landtag bereits Mitte des Vorjahres von der Landesregierung verlangt, allerdings auch für private Nutzer.

Privatpersonen können jedoch indirekt von der Förderung profitieren. Nach der Richtlinie können die Lastenfahrräder privaten Dritten ab 18 Jahren zur unentgeltlichen Nutzung zur Verfügung gestellt werden. Für diesen Fall wird der Fördersatz von bis zu 50 Prozent der Anschaffungskosten auf bis zu 80 Prozent erhöht. (dpa)


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