Brandenburg: Haftbefehl für mutmaßliche Schleuser

Müllrose/Berlin - Die Bundespolizei hat in der Nacht zum Samstag auf der A 13 bei Müllrose (Landkreis Oder-Spree) einen Lastwagen mit 51 Flüchtlingen gestoppt und damit möglicherweise eine neue Schleuserroute offengelegt – von der Türkei über Osteuropa nach Deutschland. Der Lastwagen sei in der Türkei zugelassen, der Fahrer sei Türke, teilte die Polizei mit. Die 34 Erwachsenen und 17 Kinder, die in der Nacht zum Samstag von der Bundespolizei auf der A13 in einem Lkw entdeckt wurden, waren offenbar in Rumänien gestartet. „Sie durften die ganze Fahrt über die Ladefläche nicht verlassen“, sagte ein Sprecher der Bundespolizei. Man könne nicht ausschließen, dass die Flüchtlinge, die nach eigenen Angaben aus dem Irak kamen und inzwischen Asyl beantragt haben, mehrere Tage unterwegs waren. Sogar ihre Notdurft mussten sie im Lkw verrichten.

50 der 51 Menschen hatten keine Dokumente. Ein Mann wies sich als Syrer mit einem in Rumänien ausgestellten Asylbescheid aus – die Polizei vermutet, dass der 26-Jährige selbst als Schleuser tätig ist. Er wurde wie der 46-jährige türkische Fahrer, der ein Visum für Schweden hat, vorläufig festgenommen. Gegen Beide wurde am Sonntagabend Haftbefehl erlassen. Schleusern drohen in Deutschland ein bis zehn Jahre Haft.

Die Bundespolizei hatte den türkischen Lkw in der Nacht zu Samstag an der Anschlussstelle Müllrose gestoppt. Er fuhr in Richtung Berlin und kam offenbar aus Polen. „Wir haben eine ziemlich genaue Vorstellung über den Weg, den die Schleuser benutzten“, sagte der Polizeisprecher, „aus ermittlungstaktischen Gründen möchten wir dazu aber keine Details nennen.“ Die Bundespolizei prüft nun, ob es sich um einen Einzelfall handelt, oder ob es Parallelen zu anderen Vorfällen im Grenzgebiet zu Polen gibt. Zuletzt habe es eine Häufung gegeben, „die wir vorher nicht kannten“, sagte der Sprecher. Es sei derzeit aber völlig unklar, ob es Verbindungen oder gar einen Trend gebe.

Vor Tagen erst hatte die Bundespolizei im sächsischen Bad Muskau 40 eingeschleuste Iraker in Gewahrsam genommen. Einige von ihnen erklärten laut Polizei, dass sie mit einem Lastwagen von der Türkei nach Polen gebracht worden seien. Die Schleuser hätten sich abgesetzt und sie seien dann zu Fuß nach Deutschland gegangen. Ende August hatte die Bundespolizei bereits 20 Iraner und Iraker, darunter auch Kinder, auf einer Bundesstraße bei Heinersdorf im brandenburgischen Grenzgebiet aufgegriffen. Auch sie gaben laut Polizei an, mit einem Lastwagen eingeschleust und dann abgesetzt worden zu sein.

Der jetzt aufgegriffene Lkw sei nicht aufgrund eines konkreten Hinweises kontrolliert worden, sondern erfahrenen Bundespolizisten verdächtig vorgekommen, hieß es. Trotzdem waren die Beamten schockiert, als sie so viele Menschen zwischen ebenfalls auf dem Lkw befindlichen Paletten entdeckten. „Es waren ja auch viele kleine Kinder dabei“, sagte der Sprecher der Bundespolizei. Zwar sei genügend Luft durch die Planen des Lkw gekommen, aber die Menschen seien erschöpft, hungrig und durstig gewesen.

Alle waren zunächst versorgt und medizinisch untersucht worden und sind inzwischen in der Zentralen Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbewerber in Eisenhüttenstadt angekommen. Gegen die Erwachsenen unter ihnen wird wegen Verdachts der unerlaubten Einreise ermittelt. Die meisten sind laut Bundespolizei bereits vor einigen Tagen in Rumänien registriert worden. Als Ziel hätten die Geflüchteten verschiedene Regionen in Deutschland und im Ausland angegeben.

Die Zahl der in das Land Brandenburg kommenden Flüchtlinge ist in diesem Jahr weiter zurückgegangen. Bis Ende Juli wurden 2615 Asylsuchende erfasst, wie das Innenministerium Anfang September mitteilte. Für das Gesamtjahr rechnet die Landesregierung mit rund 7000 Flüchtlingen, im vergangenen Jahr waren es knapp 10 000. Die aktuelle Prognose entspricht rund einem Viertel der Rekordzahl vom Jahr 2015, als etwa 28 000 Flüchtlinge registriert worden waren. Die wichtigsten Herkunftsländer waren zuletzt Syrien, Russland mit der autonomen Republik Tschetschenien, Kamerun, Afghanistan und Iran. Brandenburg verfügt derzeit über rund 3550 Plätze in seinen Erstaufnahmeeinrichtungen. Davon waren am Freitag knapp 1400 belegt. (mit dpa)