• Brandenburg: AfD-Chef Kalbitz wusste nichts von Anzeige gegen ihn

Brandenburg : AfD-Chef Kalbitz wusste nichts von Anzeige gegen ihn

Von der Strafanzeige gegen ihn wegen eines Wahlplakats habe er aus der Presse erfahren, sagt AfD-Landeschef Andreas Kalbitz. 

Brandenburgs AfD-Landeschef Andreas Kalbitz.
Brandenburgs AfD-Landeschef Andreas Kalbitz.Foto: Ralph Orlowski/Reuters

Potsdam – Brandenburgs AfD-Chef Andreas Kalbitz wusste gar nicht, dass es eine Strafanzeige gegen ihn wegen eines Wahlplakats gab – und dass diese erfolglos war. „Ich hätte mich gefreut, wenn mich die Behörden darüber informiert hätten“, sagte Kalbitz am Dienstag auf Anfrage. Er habe aus der Presse von dem Sachverhalt erfahren und nehme diesen zur Kenntnis.

Die AfD hatte vor der Landtagswahl in Brandenburg mit SPD-Politiker Willy Brandt geworben.
Die AfD hatte vor der Landtagswahl in Brandenburg mit SPD-Politiker Willy Brandt geworben.Foto: Britta Pedersen/dpa

Wie die PNN berichteten, hatte ein SPD-Mitglied Strafanzeige gegen Kalbitz erstattet, weil die AfD im Landtagswahlkampf ein Plakat mit dem Foto und einem Slogan des früheren SPD-Kanzlers Willy Brandt benutzte. Die Staatsanwaltschaft Potsdam hatte nun festgestellt, dass das zulässig ist und der Tatbestand der Verunglimpfung des Andenkens Verstorbener nicht verletzt sei.

Die Behörde prüft derzeit noch eine zweite Anzeige gegen AfD-Landesgeschäftsführer Lars Hünich. Diese habe jedoch denselben Inhalt wie jene gegen Kalbitz, so eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft. Unwahrscheinlich also, dass die Staatsanwaltschaft in dem Fall anders entscheidet als bei Kalbitz.