Auftakt für rechte Aufmärsche: Proteste gegen Neonazi-Aufmarsch

Frankfurt (Oder)/Potsdam - Hunderte Menschen haben in Frankfurt (Oder) am Samstag gegen einen Neonazi-Aufmarsch protestiert. Es war zugleich der Auftakt für weitere rechte Protestaktionen im gesamten Land. In Franfurt (Oder) sei zweimal gelungen, den Aufmarsch zu blockieren, sagte ein Sprecher des Bündnisses „Kein Ort für Nazis in Frankfurt (Oder). Die Neonazis seien nicht ins Zentrum gelangt. Laut Bündnis waren 800 Menschen bei dem Protest, 250 Neonazis bei dem Aufzug unter dem Motto „Asylmissbrauch stoppen“, die Polizei sprach von 700 Gegnern und 160 Neonazis.

Unter den Teilnehmern fanden sich neben NPD-Aktivisten aus Berlin und Brandenburg Mitglieder der Partei „Die Rechte“ sowie unorganisierte Asylgegner. Die Organisatoren versuchten, nach außen jeden Neonazi-Anschein zu vermeiden und verzichteten auf Parteifahnen. Einer der Redner war aber Maik Eminger, Führungsfigur der Neonazi-Szene in Brandenburg und Bruder des mutmaßlichen NSU-Terrorhelfers André Eminger, der sich derzeit vor dem Oberlandesgericht München verantworten muss. Maik Eminger warb in Frankfurt (Oder) erneut für die neue Neonazi-Gruppe „Ein Licht für Deutschland“, die 2014 einen nicht angemeldeten Fackelmarsch in Gransee (Oberhavel) und andere Aufzüge abhielt.

An den Gegenprotesten nahmen am Samstag auch der Frankfurter Oberbürgermeister Martin Wilke (parteilos), Justizminister Helmuth Markov (Die Linke) und Finanzminister Christian Görke (Die Linke) teil. Bei Blockadeversuchen kam es zu Zusammenstößen zwischen Gegendemonstranten und Polizisten. Zwei Beamte wurde leicht verletzt, zehn Menschen vorläufig festgenommen. Sie verstießen gegen das Versammlungsgesetz, begingen Landfriedensbruch und leisteten Widerstand gegen Beamte. Ein Neonazi wurde wegen Verwendung von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen festgenommen.

Der Neonazi-Aufmarsch war Auftakt für eine Reihe von rechten Aktionen in der kommenden Woche. Für Mittwoch ist in Oranienburg (Oberhavel) erneut ein „Abendspaziergang für eine angemessene Asylpolitik“ angekündigt. Das gab es bereis im Dezember, organisiert von NPD-Kadern und Neonazis. Für Donnerstag kündigten Asylgegner in Königs Wusterhausen (Dahme-Spreewald) Proteste an. Anlass ist eine Einwohnerversammlung zu einem geplanten Heim in Niederlehme. Am Samstag wollen Rechte in Angermünde unter dem Motto „Uckermark gegen Überfremdung und Asylmissbrauch“ marschieren. Angemeldet ist die Demonstration vom NPD-Kreistagsabgeordneten David Weide. Dieser hatte bereits eine Mahnwache gegen ein Asylheim in Schwedt Ende vergangener Woche angemeldet. Am Montag in einer Woche ist dann in Brandenburg/Havel eine Demonstration nach Pegida-Vorbild angemeldet, das Motto lautet: „Demo für Meinungsfreiheit und Mitbestimmung im Sinne der Pegida-Bewegung“. Organisiert wird der Protest von den rechten Partei „Die Republikaner“, Versammlungsleiter ist Landesparteichef Heiko Müller. 100 Teilnehmer sind angemeldet, für den Gegenprotest 500. Sören Kohlhuber

Sören Kohlhuber