Arbeitsmarkt: Hartz-IV-Missbrauch in Brandenburg nimmt zu

Potsdam/Berlin - Trotz sinkender Hartz-IV-Empfänger-Zahlen registrieren die Jobcenter in Berlin und Brandenburg mehr Missbrauch. Im vergangenen Jahr waren es 18 162 Fälle, wie das Bundesarbeitsministerium auf eine Anfrage der FDP im Bundestag antwortete. Damit wurden die Zahlen von 2016 (17 685) und vor allem von 2015 (14 836) übertroffen. 2014 hatten die Jobcenter mit 19 388 aber noch deutlich mehr Fälle gezählt.

Wenn Bescheinigungen fehlen oder Vermögen verschwiegen wird

Von Leistungsmissbrauch sprechen die Behörden etwa, wenn die Empfänger Einkommensbescheinigungen nicht rechtzeitig oder nicht vollständig vorlegen. Darunter fällt aber auch Betrug, etwa indem Vermögen verschwiegen wird oder Urkunden gefälscht werden.

Keine Angaben machte das Ministerium darüber, wie groß das Ausmaß bandenmäßigen Betrugs in der Region ist. Bundesweit gehe man für 2017 von 4400 Fällen und einem Gesamtschaden von rund 50 Millionen Euro aus, hieß es. "Der Großteil der Fälle/Verdachtsfälle fokussiert sich auf großstädtische Ballungsräume", schrieb Staatssekretärin Anette Kramme. Über die Anfrage berichtete die "Rheinische Post" (Donnerstag).

FDP will mehr gegen Leistungsmissbrauch unternehmen

Ende 2017 gab es in Berlin und Brandenburg noch gut 523 000 Empfänger von Arbeitslosengeld II, genannt Hartz IV. Das waren rund 43 000 weniger als zwei Jahre zuvor. Die FDP verlangte, mehr gegen Leistungsmissbrauch zu unternehmen.

Burkhard Fraune