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Felix Klein, Bundesbeauftragter für jüdisches Leben in Deutschland.

© Wolfgang Kumm/dpa

Antisemitismusbeauftragter besucht Brandenburg: Länder sollen Umgang mit Antisemitismus in Lehrerausbildung aufnehmen

Felix Klein appelliert an die Bundesländer, Judenfeindlichkeit stärker selbst zu bekämpfen. Brandenburg will prüfen, ob die Landespolizei einen Antisemitismusbeauftragten bekommt.

Potsdam - Der Umgang mit Judenfeindlichkeit und Rassismus sollte nach Meinung des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung, Felix Klein, verbindlicher Bestandteil der Lehrerausbildung werden. Das forderte er am Dienstag nach einem Besuch der Sitzung der Brandenburger Landesregierung in Potsdam. In Schulen müsse zudem das jüdische Leben als Teil der kulturellen Vielfalt in Deutschland stärker sichtbar gemacht werden. Auch die Polizei und Juristen müssten stärker in dieser Hinsicht fortgebildet werden. „Der Kampf gegen Antisemitismus scheitert oft daran, dass er gar nicht als solcher erkannt wird.“ Wenn etwa Demonstranten Nachbildungen von Judensternen mit der Aufschrift „ungeimpft“ zeigten, „bagatellisiert das den Holocaust in einer Art und Weise, die stärker strafrechtlich wahrgenommen werden muss“, sagte Klein. „Gegenüber dem Antisemitismus darf es keine Toleranz geben.“

Brandenburg sei "sehr gut aufgestellt"

Nach Expertenmeinung lägen etwa 80 Prozent der Handlungsoptionen, die im Kampf gegen den Hass auf Juden möglich seien, in der Macht der Bundesländer. „Antisemitismus kann nicht allein und zentral aus Berlin bekämpft werden“, sagte Klein. Das Land Brandenburg sei aber im Kampf gegen den Antisemitismus „sehr gut aufgestellt“.
Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) nannte das jüdische Leben in Brandenburg „ein großes Geschenk“. Im Land gebe es jüdisches Leben in vielen Facetten: in der Wissenschaft, im kulturellen Leben und im Zusammenleben der Menschen. Die Landesregierung habe sehr viel getan, um jüdisches Leben in Brandenburg zu fördern.

Man müsse aber konstatieren, dass sich jüdische Menschen in Brandenburg nicht mehr so sicher fühlten wie noch vor einigen Jahren, sagte Woidke. „Wir müssen alles dafür tun, dass der Antisemitismus in diesem Land auf jeder Ebene geächtet wird.“ Der Antisemitismus in der Gesellschaft sei deutlich präsenter geworden als noch vor einigen Jahren. Nötig sei eine starke Zivilgesellschaft, die sich gegen jede Form von Judenfeindlichkeit wehre.
Innenminister Michael Stübgen (CDU) sagte, man werde einen Vorschlag Kleins zur Einrichtung eines Antisemitismusbeauftragten bei der Brandenburger Landespolizei in den kommenden Monaten prüfen.

KNA

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