Brandenburg : Alkoholverbot in 32 Städten in Brandenburg

Potsdam - Das Alkoholverbot für öffentliche Plätze hat sich aus Sicht des Städte- und Gemeindebundes Brandenburg bewährt. Derzeit wird es von 32 Städten und Gemeinden genutzt, sagte Geschäftsführer Karl-Ludwig Böttcher der Nachrichtenagentur dpa. Bei Verstößen drohen teilweise Platzverweise. Grundlage für das Verbot ist das Ordnungsbehördengesetz (Paragraf 25), wonach Kommunen „zur Abwehr einer Gefahr für die öffentliche Sicherheit oder Ordnung“ ein Verbot erlassen können. Diese Vorschriften reichen aus Sicht Böttchers aus.

Auch das Innenministerium sieht derzeit keinen Handlungsbedarf. Entsprechende Verbote gibt es inzwischen in Falkensee, Rathenow, Lauchhammer oder Jüterbog. Bereits seit 2008 nutzt Werder/Havel (Potsdam-Mittelmark) als Stadt des Baumblütenfestes die Verbotsmöglichkeit. Auf dem Fest im Frühjahr wird das Verbot allerdings aufgehoben, obwohl regelmäßig reichlich Alkohol fließt. Um dennoch Schlägereien zwischen betrunkenen Gästen zu vermeiden, gibt es verstärkt Kontrollen. dpa

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