• AfD-Wahlmarathon: Rolf-Peter Hoofe ins Präsidium gewählt

AfD-Wahlmarathon : Rolf-Peter Hoofe ins Präsidium gewählt

Nachdem 14 Kandidaten durchfielen, hat der Brandenburger Landtag den AfD-Abgeordneten Rolf-Peter Hooge in das Präsidium gewählt. 

Rolf-Peter Hooge (AfD).
Rolf-Peter Hooge (AfD).Foto: Monika Skolimowska/dpa

Potsdam - Nach einem fast vierstündigen Wahlmarathon hat der Brandenburger Landtag den AfD-Abgeordneten Rolf-Peter Hooge als dritten Vertreter der Partei in das Präsidium gewählt. Für den Abgeordneten aus Fürstenwalde/Spree (Oder-Spree) stimmten am Mittwoch in der Plenarsitzung 34 Abgeordnete, 29 stimmten mit Nein und 16 enthielten sich. Zuvor waren 14 andere Kandidaten der AfD bei den geheimen Wahlen durchgefallen. Der AfD steht das Vorschlagsrecht für drei Sitze im elfköpfigen Landtagspräsidium zu. Bereits in der konstituierenden Sitzung im September waren die AfD-Abgeordneten Andreas Galau und Steffen Kubitzki in das Gremium gewählt worden.

Der Parlamentarier Daniel Freiherr von Lützow fiel zum vierten Mal bei der Wahl durch, Lena Duggen und Dennis Hohloch scheiterten beide zum zweiten Mal. Die Fraktionen von CDU, Grünen und Linken hatten von Lützow rechtsextreme und rassistische Einstellungen vorgeworfen. Sie kritisierten Lena Duggen für ihre frühere Mitgliedschaft in der Partei Die Freiheit, die 2013 in Bayern vom dortigen Verfassungsschutz beobachtet und von diesem als islamfeindlich eingestuft wurde. Der Potsdamer Stadtverordnete Dennis Hohloch ist Landeschef der Jungen Alternative, die vom Bundesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall im Bereich des Rechtsextremismus eingestuft wird.

Auch Fraktionschef Andreas Kalbitz und der AfD-Abgeordnete Christoph Berndt erreichten keine Mehrheit. Andreas Kalbitz werden zahlreiche rechtsextreme Kontakte in der Vergangenheit vorgeworfen. Christoph Berndt ist Gründer des Vereins „Zukunft Heimat“. Dieser 2015 ins Leben gerufene Verein organisiert in Südbrandenburg rechtsgerichtete Demonstrationen.

Nach den gescheiterten Wahlversuchen im Vorfeld hatte die AfD diesmal bis auf die beiden bereits dem Präsidium angehörenden Mitglieder die komplette Landtagsfraktion auf die Vorschlagsliste gesetzt, insgesamt also 21 Kandidaten. dpa/mak