AfD in Brandenburg: Kalbitz will Regierungschef werden

Potsdam - Der Brandenburger AfD-Vorsitzende Andreas Kalbitz strebt mit der Landtagswahl im Herbst 2019 das Amt des Regierungschefs an. „Ich stehe der Partei zur Verfügung“, sagte der Politiker zur Frage der Spitzenkandidatur der Deutschen Presse-Agentur. Er könne sich selbstverständlich das Amt des Ministerpräsidenten vorstellen, das gehöre dazu. Vorher werde er im Frühjahr kommenden Jahres erneut als Landesvorsitzender seiner Partei antreten.

Kalbitz sagte, im Gegensatz zu anderen Landesverbänden gebe es in der AfD in Brandenburg keine Flügelkämpfe. „Der Verband ist inhaltlich geschlossen.“ Der 45-Jährige führte dies auch auf seinen Führungsstil zurück. „Ich führe innerparteilich einen offenen Dialog.“ Die AfD in Brandenburg hat nach Angaben der Partei 1320 Mitglieder – etwa 25 Prozent mehr als vor einem Jahr.

Kalbitz war am 8. April vergangenen Jahres auf einem Parteitag in Frankfurt (Oder) zum Nachfolger von Alexander Gauland gewählt worden, der inzwischen in die Bundespolitik gewechselt ist. Später hatte er auch den Fraktionsvorsitz im Landtag von Gauland, dessen Vertreter er bereits war, übernommen. Im Landtag gibt sich Kalbitz oftmals aggressiv. „Rot-Rot hat fertig“, lautete einmal sein Fazit.

Bei der Bundestagswahl war die AfD in Brandenburg mit 20,2 Prozent der Zweitstimmen die zweitstärkste Kraft geworden; bei der Wahl zum Landtag 2014 hatte sie 12,2 Prozent geholt. Zuletzt lief es für die AfD bei Kommunalwahlen weniger gut: In Frankfurt (Oder) schied der AfD-Kandidat bereits in der ersten Runde aus, in Brandenburg/Havel schickte die Partei keinen Bewerber ins Rennen. Für die als nächstes anstehenden sechs Landratswahlen stehen bislang erst in vier Kreisen AfD-Kandidaten fest.

Die Geschlossenheit der AfD in Brandenburg wird auch von Kritikern bestätigt. „Er ist absolut akzeptiert als Landesvorsitzender“, sagt der Potsdamer Politologe Gideon Botsch mit Blick auf Kalbitz, der zum rechten Flügel der Partei zählt. „Das sagt viel über die AfD aus.“ Botsch leitet die Forschungsstelle Antisemitismus und Rechtsextremismus des Potsdamer Moses Mendelssohn Zentrums.

Der in München geborene ehemalige Fallschirmjäger Kalbitz hatte zuletzt eingeräumt, Kontakte mit der rechtsextremen und inzwischen verbotenen Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) gehabt zu haben. Solange sich Kalbitz dazu nicht näher äußere, bestehe der Verdacht, dass er ein Neonazi sei, sagte Botsch dazu. Es fehle eine Distanzierung. „Das scheint in dieser Partei nicht notwendig zu sein.“

Laut Botsch war die AfD in Brandenburg von Gauland auf einen scharf rechten Kurs gebracht worden. „Die AfD in Brandenburg war von vornherein sehr stark rechts geprägt.“ Inwieweit dies die Wahlchancen der AfD reduziere oder erhöhe, sei unklar. Die Landratswahlen am 22. April könnten durchaus ein Stimmungstest sein, auch wenn die Wahlbeteiligungen bei Landratswahlen oftmals sehr niedrig seien und regionale Themen dominieren könnten. 

R. Görgen