AfD-Fraktion in Frankfurt (Oder) zerbrochen: Gauland ohne Alternative

Frankfurt (Oder) - Nach innerparteilichen Streitigkeiten hat die Alternative für Deutschland ihren Fraktionsstatus in der Stadtverordnetenversammlung von Frankfurt (Oder) endgültig verloren. Mit dem Austritt der 64-jährigen Lehrerin Uta Spallek ist von einstmals fünf Abgeordneten nur noch Ex-Fraktionschef Wilko Möller im Stadtparlament verblieben.

Das ist nicht gerade erfreulich für den brandenburgischen AfD-Vorsitzenden Alexander Gauland, der im Wahlkreis 63, zu dem Frankfurt gehört, ein Direktmandat für den Bundestag erringen will. Doch für ihn gibt es keine Alternative. „Ich bin dort aufgestellt, also trete ich auch an“, sagte Gauland am Montag den PNN: „Ansonsten kann ich da nichts machen, denn ich bin nicht Teil der lokalen AfD.“

AfD holte in Frankfurt (Oder) fast 20 Prozent bei Landtagswahlen

Die hatte bei den Landtagswahlen im Jahr 2014 in der Oderstadt 19,7 Prozent geholt, was zu Gaulands Entscheidung, hier zur Bundestagswahl anzutreten, wesentlich beigetragen haben dürfte. Er ist aber nicht auf das Direktmandat angewiesen und dürfte als Spitzenkandidat der Brandenburger AfD ohnehin in den Bundestag kommen.

Wahlbeobachter führten die Erfolge der AfD in der Oderstadt damals unter anderem auf die gestiegene Grenzkriminalität zurück, die nach Ansicht vieler Wähler von etablierten Parteien nicht ernst genommen wurde. Schon bei der Kommunalwahl im Mai 2014 hatte die AfD in Frankfurt 11,5 Prozent der Stimmen erhalten und fünf Abgeordnete in die Stadtverordnetenversammlung entsenden können. Doch schon im November 2015 traten drei aus der Partei aus.

AfD-Fraktion habe keinen einzigen konstruktiven Beitrag geleistet

„Das lag daran, dass wir ein bunt zusammengewürfelter Haufen waren“, sagt Wilko Möller. Kenner der kommunalpolitischen Szene meinen allerdings, dass die AfD-Leute keinen einzigen konstruktiven Beitrag im Frankfurter Stadtparlament geleistet und sich so auch bei der Bevölkerung unglaubwürdig gemacht hätten.

Der ehemalige Frankfurter Oberbürgermeister und CDU-Bundestagsabgeordnete Martin Patzelt findet jede Entwarnung zu früh. „Die Wählerschaft der AfD und ihre Repräsentanten und Mandatsträger sind zweierlei“, sagt er: „Der sogenannte Wutbürger wird sich bei der Bundestagswahl bestimmt nicht von den Vorgängen im Frankfurter Stadtparlament beeinflussen lassen.“ 

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"Es ist doch völlig falsch und unauthentisch, wenn ich plötzlich den Bürgern von Frankfurt (Oder) sagen würde, ich würde sie gerne vertreten", sagte der AfD-Politiker noch im September 2016. Seine Erklärung im Wortlaut >>

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