• Tesla: Umweltverbände fordern Wiederholung der Online-Erörterung

Online-Erörterung zu Tesla zu Ende : Umweltverbände fordern Wiederholung

Nabu und Grüne Liga Brandenburg werfen der Genehmigungsbehörde einen Verfahrensfehler vor. Zudem fordern die Verbände eine neue Auslegung des Bauantrags von Tesla.

Silke Nauschütz Oliver von Riegen
Am Tag der offenen Tür war ein Tesla Model Y in einer Produktionshalle zu sehen. 
Am Tag der offenen Tür war ein Tesla Model Y in einer Produktionshalle zu sehen. Foto: dpa

Grünheide - Nach dem Ende der Online-Erörterung zu den Einwendungen gegen den Bau der Tesla-Fabrik in Grünheide fordern mehrere Umweltverbände eine Wiederholung. Die Genehmigungsbehörde habe einen „schwerwiegenden“ Verfahrensfehler begangen, indem sie die Frist für die Bekanntmachung der Internet-Konsultation nicht eingehalten habe, sagte der Anwalt der Umweltverbände Nabu und Grüne Liga Brandenburg, Torsten Deppner, am Freitag.

Es sei gesetzlich eindeutig geregelt, dass die Online-Konsultation mindestens eine Woche vor Beginn im Amtsblatt bekannt gemacht werden muss. Das sei aber erst zwei Tage vorher am 22. September geschehen, führte Deppner aus. Damit sei die Frist nicht eingehalten worden. Die Online-Behandlung von über 800 Einwänden gegen die Fabrik war am 24. September gestartet und endete am Donnerstag.

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Neue Auslegung des Bauantrags gefordert

„Wenn es in Brandenburg nicht so sein soll, dass es eine Sonderbehandlung für Tesla gibt in rechtswidriger Art und Weise, dann müssen das LfU und die Landesregierung zu ihren Worten stehen (...)“, kritisierte der Anwalt des Naturschutzbundes und der Grünen Liga.

Zudem fordern die Verbände eine neue Auslegung des Bauantrags von Tesla. Deppner warf dem Land vor, dass die jüngste Version des Antrags des US-Elektroautobauers rechtswidrig gewesen sei, weil Stellungnahmen von Tesla fehlten.

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