Von Kevin P. Hoffmann

Jede Stunde zählt

Die Zukunft von Opel soll sich Mitte der Woche entscheiden – wenn die US-Regierung mitspielt (26.05.09)

Berlin - Der Druck auf die Politik, eine Lösung für den Autobauer Opel zu finden, wächst mit jeder Stunde. In Berlin jagt eine Krisensitzung die nächste. Die Zeit drängt, weil die US-Regierung von Präsident Barack Obama der angeschlagenen Opel-Muttergesellschaft General Motors (GM) eine Frist bis Montag kommender Woche gesetzt hat, um einen Sanierungsplan vorzulegen. Auf dessen Basis will Obama entscheiden, ob GM neue Milliarden erhält – oder ob der Konzern Insolvenz beantragen muss. Das würde auch Opel betreffen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU), die das Thema ebenfalls zur Chefsache gemacht hat, erwartet, dass bis Mitte dieser Woche eine Vorentscheidung über einen möglichen Investor für Opel gefunden ist. Es werde dann zu einer „Kumulation der Entscheidungsmöglichkeiten“ kommen, sagte Merkel am Montag nach einer gemeinsamen Präsidiumssitzung von CDU und CSU in Berlin.

Nach wie vor gelte es, die Verhandlungsposition „in allen Facetten ins Auge zu fassen“. Mit Blick auf die Kritik an Äußerungen von Wirtschaftsminister Karl- Theodor zu Guttenberg (CSU), der auch eine Insolvenz von Opel nicht ausschließen will, meinte sie, sie rate allen dazu, Positionen nicht gegeneinander auszuspielen. Außenminister und SPD-Kanzlerkandidat Frank-Walter Steinmeier hatte am vergangenen Wochenende gesagt, „ich rate allen, endlich mit dem Gerede über eine Insolvenz bei Opel aufzuhören“.

Merkel machte deutlich, dass die endgültige Entscheidung über den Investor, an den Opel gehen könnte, bei der Opel-Mutter GM und deren Großgläubigerin, der US-Regierung, liege. Eine GM-Insolvenz, die schon für Ende dieser Woche für möglich gehalten wird, könnte Opel mit in den Strudel ziehen. „Was wir nicht wollen, ist, dass wir dann praktisch in eine Situation kommen, wo wir Anhängsel eines eventuellen Chapter-11-Verfahrens (für GM) werden“, sagte die Kanzlerin. Deutsches Interesse sei daher, schon vorher die nötigen Bedingungen für eine eigenständige Opel-Existenz zu schaffen. Dafür bedarf es eines privaten Investors für den Autobauer, der auf Staatshilfen hoffen kann.

Die Kanzlerin verwies darauf, dass es um komplizierte Dreiecksverhandlungen gehe. Die Bundesregierung spreche laufend mit den möglichen Investoren. Dabei handelt es sich um den italienischen Autohersteller Fiat, die US-Beteiligungsgesellschaft RHJ und den österreichisch-kanadischen Autozulieferer Magna. Wegen Magna hatte Merkel bereits am Wochenende mit dem russischen Ministerpräsidenten Wladimir Putin telefoniert, da der Zulieferer auch die staatlich kontrollierte russische Sberbank und den russischen Autobauer Gaz einbeziehen will. Merkel will auch noch persönlich mit Fiat-Chef Sergio Marchionne sprechen, wohl noch am heutigen Dienstag.

Fiat und Magna hatten ihre Angebote zuletzt nachgebessert. Regierungssprecher Ulrich Wilhelm sprach am Montag von „guten Fortschritten“ in den jüngsten Gesprächen. Auch Nordrhein-Westfalens Regierungschef Jürgen Rüttgers (CDU), der wegen besonderer Belastungen für den Opel-Standort Bochum das Magna-Angebot anfangs skeptisch bewertet hatte, würdigte die Nachbesserungen. „Das ist vor allem für Bochum eine sehr gute Nachricht“, sagte er. Von den anderen Länder-Regierungschefs war das Magna-Angebot von Anfang an positiver aufgenommen worden.