27.07.2016, 25°C

Freie Schulen: "Monopol können wir auch"

von Thorsten Metzner

Am Montag forderte die evangelische Kirche Berlin-Brandenburg den völligen Verzicht auf die Kürzungen. „Die sogenannten Nachbesserungen ändern nichts am Grundproblem“, erklärte Bischof Markus Dröge in Potsdam. Foto: Mike Wolff

Im Streit um die Finanzierung gehen freie Träger in die Offensive: Ein Rechtsgutachten des Verfassungsrechtsexperten Professor Bodo Pieroth von der Universität Münster bricht ein Tabu.

Potsdam - Der Streit um freie Schulen in Brandenburg spitzt sich zu. Auch vor dem Hintergrund der umstrittenen Kürzungen der Zuschüsse durch Brandenburgs SPD/Linke-Koalition wurde am Montag in Berlin ein Rechtsgutachten des Verfassungsrechtsexperten Professor Bodo Pieroth von der Universität Münster präsentiert. In der Expertise, die für ganz Ostdeutschland von Bedeutung sein könnte, bricht Piroth mit einem Tabu: Er halte es für mit dem Grundgesetz vereinbar, dass es in Regionen mit schrumpfenden Einwohner- und Kinderzahlen künftig nur noch freie Schulen gibt – und keine öffentlichen mehr, erklärte Piroth am Montag in Berlin. Thomas Langer vom von den freien Schulen getragenen Institut für Bildungsforschung und Bildungsrecht an der Universität Bochum warf den ostdeutschen Ländern eine abgestimmte Strategie vor, um das Wachstum freier Schulen zu bremsen.

Piroths Expertise ist besonders für Brandenburg brisant – da er aus Sicht der freien Träger den Spieß umdreht: Denn die rot-rote Koaltion hatte die massiven Kürzungen bei den freien Schulen mit der wachsenden Bedrohung für die staatlichen durch die freien Schulen begründet. Nun heißt es in der Pieroth-Expertise zu dieser Konkurrenz: „Dass einem privaten Schulträger in Zukunft eine Monopolstellung zukommen kann, wird grundgesetzlich nicht ausgeschlossen.“ Und: „Er erfüllt dann die Aufgabe einer öffentlichen Schule.“ Piroth kommt zu dem Schluss, dass der Staat auch in solchen Gegenden freien Schulen nicht die Genehmigung zur Gründung verweigern dürfe. „Wenn man das will, muss man vorher das Grundgesetz ändern“, sagte Pieroth. Allerdings sei dann, so Langer, eines klar: „Es muss so sein, dass solche Schulen ohne Schulgeld frei für alle zugänglich sind.“

Die Pieroth-Expertise liest sich weniger eindeutig. Die Privatschule habe dann zwar „sämtliche Schüler bis zur Erschöpfung der Kapazität aufzunehmen“, aber das Recht „zur Erhebung von Schulgeldern wird durch die Monopolstellung grundsätzlich nicht berührt“. Doch seien Zuschläge für Schüler, „die der Privatschulträger im Normalfall nicht genommen hätte, ausgeschlossen“. Es erscheine „naheliegend“, dass der Staat – wie für eine staatliche – auch die „Kosten einer privaten Monopolschule zu decken hat, da sie dann eine hoheitliche Aufgabe des Staates übernimmt und ihn so entlastet“.

Die freien Schulen sind grundsätzlich bereit, „mit der Landesregierung über solche Lösungen nachzudenken“, erklärte Detlef Hardorp, Geschäftsführer des Verbandes freier Schulen. Es gebe Konkurrenz, jeden Schüler gebe es eben „nur einmal“. Bei der beruflichen Ausbildung von Körperbehinderten sei so etwas ohnehin längst Praxis, dort habe das Oberlinwerk eine Monopolstellung, „den Präzedenzfall gibt es längst“.

Mit diesem Angebot einer Übernahme der schulischen Vollversorgung in dünn besiedelten Regionen durch freie Schulen erlebt der Streit um die rot-roten Sparpläne einen neuen Höhepunkt. Zwar hat die Koalitionsfraktion von SPD und Linke unter dem Eindruck der massiven Proteste die von Bildungsministerin Martina Münch (SPD) entwickelten und vom Kabinett beschlossenen Kürzungen mittlerweile abgemildert. Wenn es der Landtag im Dezember beschließt, sollen die Zuschüsse für die 129 freien Schulen mit derzeit 18  000 Schülern – Tendenz steigend – bis zum Jahr 2015 nun um knapp 13,5 Millionen Euro statt um 20 Millionen Euro gesenkt werden.

Doch die Proteste reißen nicht ab. Am Montag forderte die evangelische Kirche Berlin-Brandenburg den völligen Verzicht auf die Kürzungen. „Die sogenannten Nachbesserungen ändern nichts am Grundproblem“, erklärte Bischof Markus Dröge in Potsdam. Er regte einen „runden Tisch“ nach dem Vorbild von Hessen an, um sich wie dort auf ein von beiden Seiten akzeptiertes Finanzierungsmodell zu verständigen. Nötig sei „eine transparente Schülerkostenberechnung, die vom tatsächlichen Bedarf ausgeht“. Damit könne auch sichergestellt werden, dass „nicht einfach nach Kassenlage entschieden wird, wie viele freie Schulen man zulassen will“.

29 Kommentare

  • von Michael Springer01.12.2011 23:01
    Der Umbruch in der Bevölkerungsentwicklung zwingt dazu, sich grundsätzlich mit Schulabbrecherquote, Schulqualität und Schulsystem auseinander zu setzen.

    Ideologische Kämpfe um Positionen sind kontraproduktiv.

    Wenn man die Statistik der Schulabbrecherquoten und die Erfolge der NPD und rechter Gruppierungen übereinander legt - dann erkennt man auch die Prioritäten.

    http://www.sueddeutsche.de/karriere/statistik-maennlich-ostdeutsch-schulabbrecher-1.126970

    ... wer alljährlich bis zu 14% Schulabbreher-Quote duldet - schafft das Biotop für Rechtsradikale!

    Private Schulen und Freie Schulträger fallen übrigens durch niedrige Schulabbrecher-Quoten auf!


    Hinweis:
    Der Blog dient dazu, Namenstrolle abzuwehren, bis die PPN eine Nutzererkennung im Kommentarforum einführt!

    http://pnn-timestamp.webnode.com/time-stamps/
  • von Linkwarnung01.12.2011 21:19
    Linkwarnung

    Vorsicht vor Links in offenen Foren welche auf ausländische Seiten verlinken und welche vorgeben vom Inhaber des Forums zu sein.

    Der Link unten ist NICHT von der pnn

    Linkwarnung
  • von Michael Springer01.12.2011 10:32
    http://pnn-timestamp.webnode.com/time-stamps/
  • von Michael Springer01.12.2011 00:28
    Zitat Troll:

    ... morgen früh kommen dann die Sammelmeldungen zu Trollversuchen!

    dies ist natürlich ein Fake der Trolle

    Michael Springer alle Meldungen morgen werden Fakes sein Ich werde unterwegs sein nach Riedrode

    Michael Springer
  • von Michael Springer30.11.2011 23:55
    an den Troll ätsche bätsche war schneller
  • von Michael Springer30.11.2011 23:53
    infos zu mir unter

    http://www.youtube.com/watch?v=h3fbJFYQZTs

    Michael Springer
  • von Michael Springer30.11.2011 23:49
    Trollmeldung: Beitrag
    von Michael Springer30.11.2011 23:30

    ist ein Fake!

    http://www.youtube.com/watch?v=h3fbJFYQZTs
  • von @ Springer und co. 30.11.2011 23:37
    @Michael Springer
    @Neupotsdamer Bürger
    @Schlammspringern
    @Architekt

    ja, ja über all die böse Stasi

    Aber kein Problem mit Ehrenbürger Paul von Hindenburg haben,

    ihr seit mit schon ein paar Demokraten

    Pfui
  • von Michael Springer30.11.2011 23:30
    Nächstes Trollmeldung von Michael Springer 30.11.2011 23:22

    ... der Namenstroll ist wieder aktiv geworden und spammt!

    und einen Palast haben sie auch abgerissen

    lassen das bitte
  • von Michael Springer30.11.2011 23:22
    Trollmeldung:

    von Michael Springer30.11.2011 23:05

    ... der Namens-Troll hat überlesen, das ich schon einen Dom saniert habe!

  • von Michael Springer30.11.2011 23:05

    hier noch ein kleiner Nachtrag zu eben:

    Warum ist die Kirche so für Freie Schulen ?

    Mit der Beeinflussung der liebe Kleinen tut sie einen gutes Werk im Kampf gegen die gottlosen Heiden.

    Ich unterstütze diesen Kampf voll u. ganz
  • von Michael Springer30.11.2011 22:23
    Troll-Meldung:

    von Michael Spinner30.11.2011 02:08

    ... der seltsame Beitrag stammt wieder vom Troll!
  • von Klasse30.11.2011 15:06
    Wer kontrolliert die 'freien' Schulen? Wollen wir denen, die dann anfangen, konfessionellen Biologieunterricht zu machen, auch mit Steuergeld unter die Arme greifen?
    Warum sollten private Schulen überhaupt günstiger sein, als öffentliche? Schlechter verdienende LehrerInnen, Zuzahlungen der Eltern oder was?
    Und geht dieses Geld nicht sofort wieder flöten zur Finanzierung der notwendigen staatlichen Aufsicht? Oder wollen wir darauf auch noch verzichten, und einfach jedem Geld in die hand drücken, der behauptet, eine Schule zu machen?
    Ab wann(Kinderzahl) ist das dann eine Schule? Wie gewährleisten wir die Einhaltung der Schulpflicht?
  • von @ Kerstin30.11.2011 13:23
    @ Kerstin

    toll wie sie H4ler beleidigen, da wenn diese nicht das Geld für eine Privat Schule haben, also kein Interesse an der Entwicklung ihres Kindes haben

    Klasse, sie zeigen damit wie manche an Privat Schule denken

    Anstatt andere zu beleidigen sollten sie lieber Df antworten



  • von Kerstin30.11.2011 11:28
    Freie Schulen können im Gegenteil der Ausstieg aus der gegenwärtigen Bildungsselektivität sein, in der das H4 Kind genauso angenommen wird wie jedes andere und nicht mehr ausgegrenzt wird - durch Kleidung, Ausgrenzung oder Förderung/Nachhilfe. Wesentlich ist dafür das festlegen gleicher Bedingungen, anstatt dogmatischer Benachteiligung.
    Nicht der gestaffelte Elternanteil ist das Wesensmerkmal von Schulen in freier Trägerschaft, sondern das Interesse an der Entwicklung des Kindes.
    Der eigentliche Skandal liegt in der Notwendigkeit zusätzliche Gebüren erheben zu müssen, denn so zahlen die betroffenen Eltern doppelt - sowohl gutverdienende als auch H4-Eltern, Minijobber,Alleinverdiener, Studenten, Selbstständige etc.

    Diese Finanzschere jetzt noch weiter öffnen zu wollen und dann von 2-Klassen-Pädagogik zu sprechen ist inhaltlicher Nonsen und zeugt von profunder Unkenntnis.
  • von Df30.11.2011 02:55
    @ Nichtwisser

    Dann belegen sie mal ihre Daten bitte.

    Alle Freien Schulen drin bei Ihrer Aufstellung?
    Wie viele beziehen H4 ?

    Frei Schulen heute sind der einstieg in Zweiklassenschulen morgen

    und die Kirchen machen mit, was haben diese für den kl. Mann den seit 89 gemacht

    Nichts !

  • von Michael Spinner30.11.2011 02:08
    hier noch ein kleiner Nachtrag:

    Warum ist die Kirche so für Freie Schulen ?

    Mit der Beeinflussung der liebe Kleinen tut sie einen gutes Werk im Kampf gegen die gottlosen Heiden.

    Ich unterstütze diesen Kampf voll u. ganz
  • von Michael Springer30.11.2011 00:11
    Folgender Beitrag wurde durch einen Namens-Troll eingestellt:

    von Michael Springer29.11.2011 13:38


  • von @ Jule 29.11.2011 18:22
    Hoffentlich glaubt als erstes diese Möchtegern-Esoterische Sekte "Waldorfschule" dran!
  • von Waldorfschüler29.11.2011 16:31
    tanze tanze tanze.....
  • von papakai29.11.2011 15:12
    Schade, dass eine sachliche inhaltliche Diskussion hier nur sehr eingeschränkt möglich ist.

    Einige Beiträge grenzen ja leider an stumpfe Pöbelei.

    Liebe Co-Kommentatoren. Wenn Sie ein solches Forum nutzen, dann versuchen Sie doch bitte eine inhaltliche Auseinadersetzung.
  • von Waldorfschüler29.11.2011 15:07
    kommt lasst uns unseren Namen tanzen......
  • von Xaver, Zugereister aus Passau29.11.2011 14:13
    @ R. Bachmann
    Mit Ruhe gelesener Kommentar Herr Bachmann.
    Schon recht eindrucksvoll was für Zeitgenossen hier schillern. Beispiele für eine solche Vita wie sie M hat, kenne ich nicht viele. Seine Beiträge lese ich jedenfalls gerne. Hingegen stimme ich mit den Inhalten nicht immer überein. Leben und Leben lassen.
  • von Michael Springer29.11.2011 13:38
    Reines Gefälligkeitsgutachten, nicht das Papier Wert auf welchen es steht.

    Die Universität heißt richtig Westfälische Wilhelms-Universität Münster,

    Namensgeber ist Kaiser Wilhelm II.

    Das sagt doch alles über das Denken dort.
  • von Robert Bachmann29.11.2011 13:01
    Ein hoch interessanter Kommentar vom vielfach geliebten und gehassten M.
    Mit Verwunderung nehme ich zur Kenntnis, dass er seit Tagen nicht mehr hier "enthauptet". Die wirklicher Aufreger und Skandale betrieb er! Als jemand, der sich unumwunden als bewusst Handelnder in der DDR bekannte und bekennt, der heute vermutlich in seinem Kommunismus angekommen ist, in diesem als Firmeninhaber herrscht, Range Rover fährt, steht zu Privatschulen und den Vorzügen. Ist das nun ein beginnender Wandel bei ihm? In der von ihm beschriebenen Schule ist die Aufnahme, was nichts anderes ist als der Zugang, der Sprösslinge, sehr stark reglementiert. Nur das Schulgeld und somit das Kapital, die Einnahmen der Eltern machen einen Einstieg möglich. Dennoch, diese Art der Schulen muß es auch geben. Niemand darf Reglementierungen zulassen.

    Vielleicht sollte Herr M. private und / oder freie Schulen fördern und nicht nur seine Kameraden

    von M. | 05.07.2011 08:50
    Die Alimentierung dieser Art von Schulen ist gänzlich unangebracht. Das erfolgreichere Konzept möge sich durchsetzen. Dagegen ist wohl sicher nichts einzuwenden. Offenbar ist das Schulkonzept dieses "freien Trägers" nicht erfolgreich genug, dass die Eltern bereit wären einen höheren Schulbeitrag zu zahlen.

    Mein Kind ging für kurze Zeit auf eine staatliche Schule, hiernach auf das Filmgymnasium Potsdam und letztlich auf eine Privatschule an die Nordsee.

    Die staatliche Schule war für die Unterstufe ohne Fehl und Tadel. Das Filmgymnasium hinterließ allenfalls einen unangenehmen Beigeschmack. Dort zahlte ich einen nicht nennenswerten Beitrag. Weit unter 100 €. Und das im Monat. An der Nordsee wurden es dann etwa 2.200 €. Die zahlte ich. Dafür bekam mein Kind das geboten was ich mir vorstellte, bzw. nicht mal vorstellen konnte. Konsequenz, liebevolle Betreuung, erstklassige Schulbildung. Abschluss 1,1.

    Warum sollten andere Eltern die Schule ihrer Kinder alimentiert bekommen. Dann sollen sie diese an die staatliche Schule schicken. So sehr schlecht ist diese auch nicht. Also das Gejammer und das Abwälzen der eigenen Unfähigkeit auf Andere, indem nicht begriffen wurde, die Schule zum Dienstleister zu machen der sein Geld wert ist, sollten uns die Laiendarsteller ersparen.

    VG:
    M.


    In weiteren Verlauf ein weiter Kommentar. Diesen empfinde ich als wohltuend und sauber. Es ist sehr aufschlussreich nach Kommentaren der Vergangenheit zu suchen. Der folgende Herr Krause antwortete auf den "der echten potsdamer".


    Sehr geehrter Der echte Potsdamer!

    Aber natürlich ist es hier berechtigt von Alimentation zu schreiben. Gewiss doch. Der Staat erbringt eine Leistung, die es den freien Schulen möglich macht Beiträge zu erheben, die ein bedeutender Teil der Elternschaft leisten kann. Wenn nicht sogar alle. Die Kosten der Elternschaft werden unnatürlich gedrückt. Das hat der Beitrag doch bewiesen. Als außerordentliche Punktlandung erkenne ich das Argument nach der Akzeptanz der finanziellen Beiträge. Offenbar ist sich der hier genannte Träger darüber im Klaren, dass er keine höheren Schulbeiträge Wert ist. (Das ist vielleicht etwas drastisch ausgedrückt. Doch sicher nicht ganz unrichtig.) Die Privatschulen, die aus meiner Sicht eine Unmenge an Staatlichen - Beiträgen fordern, leisten in aller Regel deutlich mehr. Sie gelten aus unverhältnismäßig besser, um das Wort wertvoller zu vermeiden. Hier sollte kein Sozialneid die Feder führen, sondern die Frage gestellt werden, aus welchem Grund die staatlichen Schulen diese Leistung nicht erbringen können. Allein "Uns fehlt das Geld" kann hier nicht akzeptiert werden. Das gehört zu den Argumenten, bei denen jede Diskussion stirbt. Ja, es ist besser das System der staatlichen Schulalimentierung wie hier bei den freien Schulen – Trägern zu beenden. Aus meiner Sicht würde das den Druck zu wirklichen Schulreformen deutlich erhöhen. Und diese hat nicht nur das Land BRB sondern der Bund ebenso nötig.

    Das Sie, Herr Der echte Potsdamer, mit M. hier hadern ist kleinlich. Das Sie sogar seinen Nachwuchs derart in das Spiel bringen wirklich schlecht. Ihnen steht diese Art nicht. Bei Leibe nicht. Ich bin im Zweifel ob Sie "Der echte Potsdamer" sind. Dass sich dieser Sozialist, wie Sie ihn nennen, einer dieser Schulen bedient verwundert mich nicht. Nicht im Geringsten. Die Spezies der Anhänger so mancher politischen Richtung, bzw. Verfechter selbiger, sitzen häufig in einem Paradies ähnlichen Garten. Das empfinde ich nicht als bitter oder gar ungerecht. In diesem Land ist es eben möglich, dass ob Christdemokrat, freier Demokrat oder Sozialist, mit dem nötigen Vermögen natürlich, sich eine ausgewogenere, niveauvollere und hochkarätigere Bildung leisten kann. Das sehe ich nicht als Auswuchs, sondern als eine der Möglichkeiten, die beruflicher Erfolgt möglich macht. Der Eine kauft sich einen Porsche und gibt seinem Filius die Schlosserfirma, alles ohne erstklassige Schulbildung (der Filius muss halt schrauben können), der Andere gibt seine Firma weiter und kauft dem Nachwuchs eine erstklassige Bildung ein. Der Einzelne mag das als Ungerecht ausmachen, ich nicht. Auch hierbei wird deutlich, Leistung muss sich lohnen.

    Aber kommen wir zurück auf M., dass sind eben auch die Paradiesvögel, die das Leben schön und anstrengend machen. Insofern bin ich auf seine Kommentare gespannt und raufe mir die Haare, was mitunter so weit geht, dass ich sie ihm, wenn auch nur äußerst selten, herausreißen möchte. Was ich natürlich niemals tun würde.

    Werner Krause
    Gymnasiallehrer im Ruhestand




    Ein milder und nachdenklicher Kommentar.




  • von Gute Bildung und Chancen für alle29.11.2011 11:39
    Bildung ist Aufgabe des Staates. Wenn sie nicht ausreichend ist, dann ist das kritik- und verbesserungswürdig.

    Aber daraus ein Geschäft mit gutverdienenden Eltern zu machen und dann für diese Schüler auch noch hohe Zuschüsse (aller Steuerbürger) zu fordern ist nicht in Ordnung.

    Das einzige was dabei herauskommt, dass in der Schule schon die Zweiklassengesellschaft zementiert wird. Das ist ein Rückfall in ganz alte Zeiten. Die Gesellschaft zerbricht daran. Daher ist es völlig in Ordnung, dass die Unterstütung zurückgefahren wird.

    Privatschulen sind keine Lösung!
  • von papakai29.11.2011 08:44
    Dass die freien Schulen, auch in Potsdam, z.B. für Schulgebäude Kosten und Aufwand tragen, den bei staatlichen Schulen die Kommunen zu tragen verpflichtet sind, der aber hier auf die Eltern abgewälzt wird, gibt ebenfalls Anlass zur Klage.

    Was rechfertigt überhaupt die finanzielle Schlechterstellung freier Schulen ?

    Rückwärtsgewandte Monopolerhaltung hoheitlich-staatlicher
    Aufgaben kann nicht die Lösung der Bildungsmisere sein.

    Allerdings müssen freie Schulen dann auch die freie Zugänglichkeit
    für Kinder aller sozialen Schichten weiterhin gewährleisten können und z.B.bei der staatlicherseits vernachlässigten Aufgabe der Inklusion und der Förderung benachteiligter Kinder mit gutem Beispiel vorrangehen. Da ist viel zu tun. Das geht nicht mit Kürzungen im Bildungsbereich, egal wen sie treffen.



  • von Nichtwisser29.11.2011 07:26
    @ Offenbarungseid: Ihrer Behauptung liegt wohl die Annahme zugrunde, dass das öffentliche Schulsystem für Gerechtigkeit sorge - was ich mir bewiesen wünschte, aber immer wieder nur eben diese Annahme finde.
    Pisa belegt ja nun beispielsweise die bestehende soziale, und damit verbundene Bildungsungerechtigkeit im Lande - sind daran auch schon die freien Schulen Schuld?
    Ich kann ihnen von den freien Alternativschulen berichten und auch belegen, dass der Anteil der Familien, die Sozialleistungen empfangen, im Schnitt einen Anteil von ca. zwanzig Prozent ausmachen. Reicht ihnen das, um ihren Kampf für Freiheit durch Diskeditierung engagierter Menschen endlich einmal fallen zu lassen?
    Ich finde es schlimm genug, dass es im Bildungswesen überhaupt Interessengruppen geben muss - diese Landesregierung macht die Notwendigkeit aber jeden Tag aufs Neue deutlich.
  • von Offenbarungseid 28.11.2011 22:46
    Es ist eine Grundsatzfrage. Kapituliert der Staat und läßt die zwei oder Mehrklassengesellschaft verbunden mit Chancenlosigkeit für Kinder geringverdiender oder bleibt der Anspruch auf Bildung für alle bestehen. Das sich Interessengruppen Gutachten schreiben lassen ist nicht berichtenswert. Wer bestellt - der zahlt und wer zahlt bestimmt das Ergebnis.

Aktuellste Kommentare

  • von Michael Springer01.12.2011 23:01
    Der Umbruch in der Bevölkerungsentwicklung zwingt dazu, sich grundsätzlich mit Schulabbrecherquote, Schulqualität und Schulsystem auseinander zu setzen. Ideologische...
  • von Linkwarnung01.12.2011 21:19
    Linkwarnung Vorsicht vor Links in offenen Foren welche auf ausländische Seiten verlinken und welche vorgeben vom Inhaber des Forums zu sein. Der...
  • von Michael Springer01.12.2011 10:32
    http://pnn-timestamp.webnode.com/time-stamps/

Social Media

Archiv

Kaufda

Ein Service von
Angebote und Prospekte von kaufDA.de

Umfrage

Lösung für die defizitäre Tropenhalle gesucht: Soll das Naturkundemuseum in die Biosphäre ziehen? Stimmen Sie ab!