Berlin - Der Generalinspekteur der Bundeswehr, Volker Wieker, hat in ungewöhnlich scharfer Form das Management der Truppe bei der Beschaffung von Material gerügt und die Industrie heftig kritisiert. In einem Bericht an Verteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg (CSU), aus dem das „Handelsblatt“ zitiert, spricht der oberste deutsche Soldat damit indirekt von enormer Verschwendung und plädiert für radikale Maßnahmen.
In dem 62-seitigen „Bericht des Generalinspekteurs der Bundeswehr zum Prüfauftrag aus der Kabinettsklausur“ bemängelt Wieker: „Zersplitterte Zuständigkeiten, bestehende Verfahren und Prozesse, Einflussnahme von außen und unzureichende Finanzausstattung schränken den Handlungsspielraum der Streitkräfte seit geraumer Zeit ein.“ Alle großen Rüstungsprojekte der Bundeswehr seien von drei negativen Merkmalen gekennzeichnet: „Sie fallen aus dem Kostenrahmen, sie fallen aus dem Zeitrahmen“ und sie brächten darüber hinaus „nicht einmal das geforderte Fähigkeitsspektrum“. Übersetzt heißt das, der Generalinspekteur bestätigt, dass Milliarden Steuergelder für Projekte ausgegeben werden, die nicht schnell genug geliefert werden, den Anforderungen für den Einsatz nicht entsprechen und am Ende deutlich teurer werden als geplant. „Hierfür tragen Bundeswehr und Auftragnehmer in der Wirtschaft gleichermaßen Verantwortung“, schreibt Wieker. Rüstungsprojekte, die in der Vergangenheit kritisiert wurden, sind zum Beispiel der Kampfjet Eurofighter, der später als geplant einsatzbereit war und deutlich teurer wurde. Auch das europäische Megaprojekt des Militärtransporters A-400-M kostet sehr viel mehr als geplant. Mit der Auslieferung erster Maschinen – an Frankreich – wird jetzt nicht mehr vor 2012 gerechnet. Besonders verärgert ist die Bundeswehr über die Probleme beim Kampfhubschrauber Tiger, der dringend in Afghanistan gebraucht würde. Wegen schwerer technischer Mängel stoppte das Verteidigungsministerium Mitte dieses Jahres beim Konzern EADS die Abnahme.
Allein im Jahr 2010 kauft die Truppe für fast 5,5 Milliarden Euro neues Material.
Sven Lemkemeyer
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