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  • 17.05.2018
  • von nbsp;Marion Kaufmann und Thorsten Metzner

Brandenburg rechnet mit Steuerplus

von nbsp;Marion Kaufmann und Thorsten Metzner

Potsdam - Das Land Brandenburg kann in den kommenden Jahren mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen als noch im November angenommen. Im laufenden Jahr dürften der jüngsten Steuerschätzung zufolge die Einnahmen des Landes aus Steuern und Finanzausgleich bei mehr als 8,8 Milliarden Euro liegen. Das sind nach Abzug von Zahlungen an die Kommunen 142,1 Millionen Euro mehr als noch im November prognostiziert, wie das Finanzministerium in Potsdam am Mittwoch mitteilte.

Im Jahr 2022 könnten diese Einnahmen dann bereits 10,5 Milliarden Euro betragen – rund 245,8 Millionen Euro mehr als bislang erwartet. Zusätzlich profitieren der Berechnung zufolge auch die Kommunen von höheren Einnahmen. Sie liegen dieses Jahr bei knapp 2,3 Milliarden Euro – rund 105 Millionen Euro mehr als im Vorjahr. Bis 2022 sollen sie auf dann 2,6 Milliarden Euro klettern.

Finanzminister Christian Görke (Linke) warnte allerdings angesichts der derzeit laufenden Debatte um den Doppelhaushalt 2019/2020 vor Risiken. Die erwarteten Mehreinnahmen seien konjunkturell bedingt und könnten auch wieder nach unten korrigiert werden. „Strukturelle Mehrausgaben wie Stellen in der Landesverwaltung oder neue Leistungen können damit nicht finanziert werden, da diese ja auch bezahlt werden müssen, wenn sich die Konjunktur eintrübt“, erklärte Görke. Daher sollten konjunkturelle Mehreinnahmen vorrangig in Investitionen fließen. Als mögliche Risiken nannte Görke die Handelspolitik der USA, den Brexit in Großbritannien oder die wieder steigenden Ölpreise. Viele Risiken könnten auch in Brandenburg das Wirtschaftswachstum dämpfen – daher sei eine Haushaltspolitik mit Augenmaß wichtiger denn je.

Der Landtag hatte für das laufende Jahr bereits gegen die Stimmen der Opposition einen Nachtragshaushalt im Volumen von 482 Millionen Euro verabschiedet, um auf die steigenden Steuereinnahmen zu reagieren. Aus der Opposition war unter anderem ein zusätzlicher Griff in die Rücklagen kritisiert worden. dpa

  • Erschienen am 17.05.2018 auf Seite 01

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