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  • 17.02.2018
  • von Kevin P. Hoffmann und Frank Jansen

Deniz Yücel aus Haft entlassen

von Kevin P. Hoffmann und Frank Jansen

Endlich. Welch eine Erleichterung. Nach einem Jahr in Untersuchungshaft umarmt Deniz Yücel am Freitag seine Frau – in Freiheit.

AußenministerGabriel: Es gibt keineGegenleistungenSteinmeier hofft auf bessere Beziehungen zur TürkeiTürkisches Gerichtverurteilt drei Journalistenzu lebenslanger Haft

Berlin - Der deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel ist nach mehr als einem Jahr Untersuchungshaft in der Türkei aus dem Gefängnis entlassen worden. Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) sagte am Freitagnachmittag, Yücel sei auf dem Weg zum Flughafen: „Er hat die Möglichkeit, frei die Türkei zu verlassen.“ Noch am Abend bestieg er eine Regierungsmaschine nach Deutschland. Der Außenminister erklärte, die Bundesregierung habe mit der türkischen Seite für die Freilassung kein Koppelgeschäft abgeschlossen: „Ich kann Ihnen versichern, es gibt keine Gegenleistungen.“ Gabriel hatte sich bei Treffen mit türkischen Politikern für die Freilassung Yücels eingesetzt.

Bundeskanzlerin Merkel erklärte, sie freue sich für Yücel. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier äußerte die Hoffnung, dass die Freilassung „Bedingungen schafft, die zu einer Verbesserung der deutsch-türkischen Beziehungen führen“. Der Fall Yücel war zuletzt der größte, aber nicht einzige Streitpunkt im Verhältnis zur Türkei. Der türkische Ministerpräsident Binali Yildirim sagte, die Beziehungen zu Deutschland seien auf dem Wege der Besserung.

Yücel hatte sich am 14. Februar 2017 der Justiz gestellt und wurde kurz darauf wegen Terrorvorwürfen in Untersuchungshaft genommen – bis zum Freitag ohne Anklage. Ein Strafgericht in Istanbul hatte die Anklageschrift am Freitag angenommen. Darin fordert die Staatsanwaltschaft wegen „Propaganda für eine Terrororganisation“ und „Aufstachelung des Volkes zu Hass und Feindseligkeit“ zwischen vier und 18 Jahre Haft. Das Gericht entschied, ihn freizulassen. Merkel erinnerte daran, dass in der Türkei noch weitere Menschen aus politischen Gründen inhaftiert sind. Am Tag der Freilassung von Yücel verurteilte ein türkisches Gericht drei prominente Journalisten wegen angeblicher Verbindungen zur Gülen-Bewegung zu lebenslanger Haft.

Trotz des Dementis der Bundesregierung sagen AKP-nahe Kreise in Deutschland, die deutsche Seite habe Entgegenkommen gezeigt. So habe Berlin Bewegung bei der Visafreiheit für türkische Bürger in der EU signalisiert. Zudem wünscht sich die Türkei Munition für ihre Leopard-II-Panzer aus deutscher Herstellung, die der Düsseldorfer Rheinmetall-Konzern liefern soll. Auch hier sei Entgegenkommen signalisiert worden. In den AKP-nahen Kreisen wird auch erwartet, dass die Bundesregierung ihren Widerstand gegen den Wunsch von Rheinmetall aufgibt, mit der türkischen Firma BMC eine Panzerfabrik in der Türkei aufzubauen. Im Auswärtigen Amt hieß es, das sei alles „völliger Unsinn“.

Womöglich kommt Erdogan auch dem Ziel näher, türkische Offiziere einzufangen, die nach dem Putschversuch vom Juli 2016 in der Türkei nach Deutschland geflohen waren. In Sicherheitskreisen hieß es, es sei auffällig, dass in den vergangenen vier Wochen türkische Ex-Militärs die Bundesrepublik wieder verlassen hätten. Die Männer hätten sich in ein europäisches Land jenseits des Schengenraums begeben. Die Bundesregierung hat bislang die Auslieferung vermeintlicher Putschisten an die Türkei abgelehnt.

  • Erschienen am 17.02.2018 auf Seite 01

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