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  • 30.01.2018

Schulz will SPD-Basis nicht über Minister abstimmen lassen

Berlin - Inhalte ja, Personalien nein: Die SPD-Mitglieder sollen nach dem Willen von Parteichef Martin Schulz über einen Koalitionsvertrag mit der Union entscheiden, ohne zu wissen, wen ihre Partei ins Kabinett schickt. Das machte Schulz nach Angaben von Teilnehmern am Montag im SPD-Vorstand deutlich. Demnach soll den Mitgliedern ein Koalitionsvertrag zur Abstimmung vorgelegt werden, in dem die Ressortverteilung zwischen den Parteien festgehalten ist. Über Personalfragen will Schulz erst entscheiden, wenn die Mitglieder grünes Licht für eine Neuauflage der großen Koalition geben.

An der SPD-Basis gibt es erheblichen Widerstand gegen ein weiteres Bündnis mit der Union. Schulz selbst strebt einen Ministerposten an, obwohl er nach der Bundestagswahl definitiv ausgeschlossen hatte, in ein Kabinett Merkel einzutreten. In der SPD ist sein Anspruch auf einen Kabinettsposten bis in die Spitze hinein umstritten. Kritiker fürchten um die Glaubwürdigkeit der Partei, sollte der SPD-Chef sein Wort brechen. Als Stichtag für die Teilnahme von Neumitgliedern am Basisvotum über die große Koalition bestimmte der Vorstand den 6. Februar. Groko-Gegner in der SPD rufen dazu auf, in die Partei einzutreten, um das Bündnis zu verhindern. has/hmt

  • Erschienen am 30.01.2018 auf Seite 01

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