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  • 05.10.2017
  • von Gerd Appenzeller

Katalonien-Konflikt: Hoffnung auf ein Signal

von Gerd Appenzeller

Es ist leider keine Operettenkomödie, die in diesen Tagen im Südwesten Europas aufgeführt wird. Es ist weder Operette noch Komödie, sondern vielleicht bald eine Tragödie, denn im Machtspiel zwischen Madrid und Barcelona wird es am Ende keine Versöhnung auf offener Bühne geben.

Die zwei Hauptdarsteller, Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy und der katalanische Ministerpräsident Carles Puigdemont, haben das Ende ihrer dramatischen Inszenierung nicht bedacht. Beide sind Hasardeure. Beide tun so, als wüssten sie nicht ganz genau, dass in Spanien vielleicht in wenigen Tagen Menschen sterben werden, weil der Zentralstaat den Monopolanspruch auf die Repräsentanz des Staates gegen eine aufbegehrende Region nicht mehr anders glaubt durchsetzen zu können. Und seit Felipe VI. in seiner Rede als verbaler Exekutor des Machtanspruchs der Zentralgewalt auftrat, ist auch die Hoffnung auf den königlichen Vermittler gesunken.

Aus Gründen der Staatsräson kann die Regierung in Madrid das Unabhängigkeitsstreben der Katalanen nicht widerspruchslos hinnehmen. Der konservative Regierungschef Rajoy hat den Konflikt aus innerparteilichem Profilierungsstreben eskalieren lassen. Dabei hätte es Ansatzpunkte für eine konsensuale Lösung gegeben. Die Mehrheit der Katalanen war nie für die Loslösung von Spanien, ist es vermutlich auch nach der jüngsten Abstimmung trotz der brutalen Auftritte der Guardia Civil immer noch nicht. Mehr als die Hälfte von ihnen ging überhaupt nicht zur Wahl. Eine Autonomie wie für das Baskenland hätte der Eskalation der Worte den Boden entzogen. Und finanzielle Erleichterungen. Das aber wollte Madrid nicht zugestehen.

Es ist die alte dogmatische Sturheit von zentralistischen Regierungen, die sich hier wieder in ihrer ganzen bornierten Uneinsichtigkeit gezeigt hat. Im Protest der Menschen in ganz Europa gegen eine immer unübersichtlicher erscheinende globalisierte Welt ist der Rückzug auf die Heimat, auf die Region, ein völlig normaler Reflex des Selbstschutzes. Wenn Menschen das Gefühl haben, nicht mehr eigenständig zu leben, sondern gelebt zu werden, suchen sie Wärme im Überschaubaren. Auch das ist in Europa nicht neu. Die Bretonen haben ihren wichtigen Freiraum gegen Paris durchgesetzt, die französische Mittelmeerregion kämpft noch heute darum, in Spanien haben die Basken ihre Autonomie ertrotzt.

Das alles ist wie in Katalonien so nachvollziehbar, dass der Widerstand dagegen kurzsichtig, autoritär und vor-aufklärerisch wirkt. Wenn wir das Prinzip der Subsidiarität, der Graswurzeldemokratie und der Abkehr von der Machtballung an der Staatsspitze für zukunftsträchtig halten, müssen wir die Folgen ertragen – sie heißen weniger und nicht mehr Staat. Die Frage bleibt, wer in Spanien nun vermitteln kann. Deutschland sicher nicht. Die letzte deutsche Einmischung in Spanien besorgte 1937 die „Legion Condor“, Picassos Gemälde „Guernica“ hat diese Schandtat für die Ewigkeit festgehalten. Die Niederlande, Großbritannien und Frankreich scheiden aus anderen historischen Gründen aus. Die Europäische Union, auch wenn sie sich zu Recht jetzt für nicht zuständig erklärt, könnte dennoch den runden Tisch aufstellen, um den sich die Beteiligten versammeln.

Vielleicht bleibt am Ende doch noch der König, der am Dienstag so schroff wirkte. Wenn das spanische Hofzeremoniell seine Detailbesessenheit bei allem, was den Monarchen angeht, bewahrt hat, dann war es kein Zufall, dass Felipe VI. seine Rede vor einem Gemälde Anton Raphael Mengs von König Karl III hielt. Er regierte Spanien von 1759 bis 1788, der heutige König hat ihn als ein Vorbild bezeichnet. Karl III. war ein aufgeklärter Herrscher, der das Bürgertum stärkte, die Macht der Kirche beschränkte und sein Land modernisierte. Unter ihm erlebte Spanien großen wirtschaftlichen Aufschwung. Das Bild des Reformers hinter dem heutigen König – ist es verwegen, dies als Signal in der Krise zu deuten?

  • Erschienen am 05.10.2017 auf Seite 01

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