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  • 08.05.2012
  • von Sabine Schicketanz

Badbefragung mit Rekordbeteiligung

von Sabine Schicketanz

Bornstedter Feld oder Brauhausberg? Badpläne gab es für beide. Die Grafik rechts zeigt das Niemeyer-Bad, links eine Simulation von 2009 für die Biosphäre. Repros: PNN

Fast 69 000 Potsdamer haben bereits ihre Stimme abgegeben – mehr als bei der Kommunalwahl

Innenstadt/Bornstedter Feld - Rekordbeteiligung bei Potsdams zweiter Bürgerbefragung: Am letzten Tag der Bad-Wahl zum Standort des neuen Sport- und Freizeitbads der Landeshauptstadt hatten sich bereits 68 551 Potsdamer beteiligt – das entspricht 52,4 Prozent der genau 130 896 stimmberechtigten Potsdamer ab 16 Jahren. Das teilte die Stadtverwaltung am Montag mit. Damit liegt die Beteiligung bereits über jener der vergangenen Kommunalwahl im Jahr 2008. Damals hatten 51,7 Prozent der Wahlberechtigten von ihrem Wahlrecht Gebrauch gemacht und das Stadtparlament gewählt. An der letzten Bürgerbefragung zum Standort des Landtagsneubaus im Jahr 2006 hatten 46,1 Prozent der Stimmberechtigten teilgenommen. Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) wertete die hohe Beteiligung als großen Erfolg für Potsdam: „Ich kann nur sagen: Unsere Erwartungen wurden weit übertroffen.“ Das Ergebnis der Befragung wird am morgigen Mittwoch um 13 Uhr bekannt gegeben.

Die Frage, ob das auf 23 Millionen Euro Baukosten veranschlagte Schwimmbad im Volkspark im Bornstedter Feld oder am Brauhausberg gebaut werden soll, bewegt offensichtlich die allermeisten Potsdamer. Dazu tragen einige Faktoren bei: Mit dem Ergebnis der Bürgerbefragung soll in einer seit Jahren währenden Debatte endlich eine Entscheidung fallen. Potsdams Bad-Geschichte gilt bereits als Endlos-Story, von der Drewitz-Brache, auf der heute ein Möbelhaus steht, über die spektakulären Niemeyer-Pläne für den Brauhausberg über die vor zwei Jahren getroffene Entscheidung, im Bornstedter Feld zu bauen, die dann der Kosten wegen doch wieder revidiert wurde, mussten die Potsdamer einiges erdulden.

Außerdem ist die Standort-Frage auch eine politische Frage: Wird es ein Bad im Norden, der wächst und in den viele Neu-Potsdamer ziehen – oder bleibt das Bad am Ort der jetzigen Brauhausberg-Halle und damit in der Mitte der Stadt, schneller erreichbar für alle Potsdamer aus den Plattenbaugebieten südlich der Havel? Die Parteien haben sich in der Bad-Frage klar positioniert: Die Rathauskooperation aus SPD, CDU/ANW, Bündnisgrünen und FDP unterstützt das Bad im Volkspark, die Linke, Bürgerbündnis und die Fraktion Die Andere sind für den Brauhausberg. Dass so viele Potsdamer ihr Kreuzchen gemacht haben – 11 309 von ihnen per Internet – hat sicher auch damit zu tun, dass die Parteien einen Bad-Wahlkampf geführt, Plakate geklebt und Tausende Flyer verteilt haben. Auch stehen sich mit der Befragung wohl letzmalig die ewigen Kontrahenten um das Oberbürgermeisteramt, Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg und Jann Jakobs gegenüber.

Doch nicht nur um die traditionellen politischen Kampflinien geht es bei der Badbefragung. Ebenso eine große Rolle spielt die Stadtentwicklung. Oberbürgermeister Jakobs hatte es bereits im Stadtparlament vergangene Woche prophezeit: Sollte der Brauhausberg von den Potsdamern als Schwimmbad-Standort gewählt werden, dann werde es eine neue Architektur-Debatte geben. „Niemeyers fertige Planungen werden wieder Thema sein, da gebe ich Ihnen Brief und Siegel“, so Jakobs in der Debatte im Plenarsaal. Es sei klar, dass die Planungen für das Sport- und Freizeitbad im Volkspark – es würde dort neben der Tropenhalle Biosphäre gebaut werden – nicht einfach auf die Potsdamer Mitte übertragbar sein werden. Auf dem Brauhausberg werde ein Zweckbau nicht möglich sein, so der Oberbürgermeister.

Tatsächlich erscheinen die Entwürfe des brasilianischen Stararchitekten Oscar Niemeyer für ein Freizeitbad am Brauhausberg angesichts der Bad-Befragung in neuem Licht. Schließlich gehören die Rechte an den Plänen der Stadt Potsdam, genauer gesagt dem Bauherren Stadtwerke Potsdam. Zuletzt lagen sie bei den Stadtwerken im Tresor – und könnten womöglich von dort wieder ins Spiel kommen, wenn eine Mehrheit der Potsdamer das Brauhausberg-Bad will. Vorgelegt hatte Niemeyer die Pläne für das Freizeitbad in anfangs fünf, dann vier Kuppeln, die sich über den Berg erstreckten, im Jahr 2005. Nach mehreren Abspeck-Runden – zuletzt sollte das Bad 33 Millionen Euro kosten – versagte das brandenburgische Wirtschaftsministerium dem Projekt die Förderung.

Jetzt will Potsdam sein Bad komplett aus eigener Tasche bezahlen – aus dem Etat der Stadtwerke. Zur Finanzierung soll der Verkauf von Grundstücken am Brauhausberg für die Wohnbebauung beitragen – bei einem Bad im Volkspark rechnet die Stadt mit mindestens zwölf Millionen Euro Erlös, bei einem Bad am Brauhausberg wäre es wohl nur die Hälfte.

Im Vorfeld der Bürgerbefragung zum Bad haben alle Fraktionen versichert, das Votum der Bürger zu akzeptieren. Erstmals politisch diskutiert wird darüber am morgigen Mittwoch im Hauptausschuss. Unregelmäßigkeiten hat es nach Angaben der Verwaltung bei der Befragung nicht gegeben. Es hätten sich lediglich 20 Bürger gemeldet, die keinen Stimmzettel erhalten hatten, so Stadtsprecher Stefan Schulz. Sie alle hätten noch abgestimmt.

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