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  • 03.05.2012

Technisches Problem bei Badbefragung? Jakobs will Ergebnis am 9. Mai verkünden

Die Bürgeriniative Pro Brauhausberg sieht Unregelmäßigkeiten bei der Bürgerbefragung zum Standort des neuen Potsdamer Schwimmbads. Rund ein Dutzend Bürger aus der Innenstadt sowie aus der Teltower Vorstadt und der Waldstadt hätten sich bei der Initiative gemeldet, weil sie keine Abstimmungsunterlagen zur Befragung erhalten hätten. „Seltsamerweise betrifft das Problem nur Männer, während ihre Frauen die Zettel bekommen“, sagte Pro-Brauhausberg-Chef Thomas Hintze, der ein technisches Problem vermutet. Er rief dazu auf, sich bei ähnlichen Erfahrungen an den Verein zu wenden. Man werde die Beschwerden dann zentral an die Stadtverwaltung weitergeben.

Bereits zu Beginn der Befragung hatte die Stadtverwaltung erklärt, 330 Briefe seien bislang als unzustellbar an die Stadt zurückgesandt worden. Wer seine Unterlagen nicht erhalten hat, könne sich unter Tel.: (0331) 289 10 04 melden. Auch Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) erklärte vor den Stadtverordneten, alle Potsdamer, die keine Unterlagen erhalten hätten, sollten die Chance zur Abstimmung bekommen. Wer sich an die Stadt wende, erhalte sofort einen Abstimmbogen.

Die Befragung wertete Jakobs schon jetzt als Erfolg. 50 780 Potsdamer haben nach Angaben der Verwaltung bis Mittwoch, 16 Uhr, an der Befragung teilgenommen. Das entspreche einer Beteiligung von 38,8 Prozent. Die Verwaltung erklärte, die Voten auf den Bögen würden in einer Datenbank gesammelt. Eine statistische Auswertung erfolge erst nach Befragungsende ab dem 8. Mai. Die dafür nötige Elektronik könne nur von zwei Rathaus-Mitarbeitern per Zugangsdaten gestartet werden. Somit gebe es auch in der Stadtspitze, die den Badstandort Bornstedter Feld favorisiert, keine Erkenntnisse über den Stand der Befragung. Am 9. Mai will Jakobs das Ergebnis im Hauptausschuss verkünden.

Im Stadtparlament nannte Jakobs das Agieren der Lenné-Schule befremdlich. Diese hatte einen Brief an alle Eltern und Schüler gesandt, in dem Schulleiterin, Schülersprecher und die Vorsitzende der Schulkonferenz für den Standort Brauhausberg werben.HK/SCH

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