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  • 30.01.2012
  • von Holger Catenhusen

Bürgerbeteiligung zum Badbau in Potsdam: Scharfenberg: Bad-Werkstatt ist gescheitert

von Holger Catenhusen

Bestimmende Kriterien. Wonach die möglichen Badstandorte beurteilt werden sollen, ist jetzt klar – aber nicht, welche.Foto: Manfred Thomas

Auch ein Nachsitze-Termin brachte kein Ergebnis. Da erklärt die Linke den Versuch der Stadt, die Potsdamer Bürger zu beteiligen für gescheitert. Es gibt weiter Streit um die Zahl der Badbau-Varianten, die beurteilt überhaupt werden sollen - und Zweifel am Veranstalter.

Das von Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) einberufene Werkstattverfahren zur Schwimmbad-Frage droht zu scheitern. Nach knapp neunstündiger Arbeit von rund 60 Bürgern und Verwaltungsmitarbeitern am „Nachsitze“-Termin am vergangenen Samstag kann noch immer kein Ergebnis vorgelegt werden. Ursprünglich sollte das Werkstattverfahren bereits am vergangenen Dienstag beendet sein.

Für Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg ist damit klar: „Das Ganze ist gescheitert. Das ist eine Beschäftigung und keine Beteiligung der Bürger.“ Kritik kommt auch von der CDU: Das Verfahren werde „immer mehr zu einer Farce“ und sei gescheitert, sagte Andreas Ehrl, Chef der Mittelstands- und Wirtschaftsvereinigung der Potsdamer CDU. Es sei der Eindruck entstanden, die Experten von „Malik Management“, von der Stadt mit dem Verfahren beauftragt, seien gegenüber ihrem Auftraggeber „vollkommen loyal“. Das Verfahren sei nicht ergebnisoffen.

Linke-Fraktionschef Scharfenberg übte beim Frühschoppen der Linken am Sonntag auch Kritik daran, dass eine der letzten Phasen der Werkstatt über das Internet abgewickelt werden solle. Dies ist offenbar nötig, weil bereits am Samstag, dem 11. Februar, das bisher nicht vorliegende Ergebnis des Verfahrens vorgestellt werden soll. Bis dahin lässt sich offenbar kein weiterer Werkstatt-Termin finden, auch wegen der Winterferien. Nun soll es am 11. Februar eine weitere Nachsitzung geben: Von 10 bis 14 Uhr soll der Durchbruch gelingen, der dann am Nachmittag ab 15 Uhr präsentiert werden könnte.

In der Diskussion am vergangenen Samstag sah es zeitweise so aus, als würde alles wieder auf Anfang gestellt. Es entbrannte eine Diskussion darüber, wie viele Schwimmbad-Varianten in die Überlegungen einzubeziehen seien. Der Vorschlag, es zunächst bei den drei von der Stadt ins Spiel gebrachten Varianten zu belassen – Neubau eines Sport- und Freizeitbads im Bornstedter Feld, Sanierung der Brauhausberg-Halle, Neubau eines Kiezbades im Bornstedter Feld und gleichzeitig Sanierung der Brauhausberg-Halle – führte sogleich zu Protest: Es gäbe zehn unterschiedliche Varianten, hieß es aus dem Plenum. Es müssten alle diese zehn Varianten durchgespielt werden. Doch freilich stieß auch diese Ansicht auf Widerspruch: Derartige Gedankenspiele seien ein „Sprengsatz“ für das weitere Verfahren, meinte eine Diskussionsteilnehmerin. Christian Schirrholz von der Bürgerinitiative „Pro Brauhausberg“ erklärte dann, er habe neun Varianten durchgerechnet. Als Werkstattleiterin Gabriele Harrer von „Malik Management“ fragte, ob er diese kurz vorstellen könne, lehnte Schirrholz ab. Er benötige dafür eine gewisse Vorbereitungszeit. Viele Stunden später, kurz vor Schluss des „Werkstatt-Tags“, verlas Thomas Hintze von „Pro Brauhausberg“ schließlich doch die neun Varianten, die Schirrholz nach eigenem Bekunden durchgerechnet hat. Interessant daran: Er bezieht auch die Biosphäre in seine Überlegungen ein. Zwei der von ihm ins Spiel gebrachten Varianten sehen vor, das Tropenhaus in ein Schwimmbad umzubauen.

Auf PNN-Nachfrage erklärte Schirrholz, als Ingenieur sei er mit der Materie bestens vertraut. Er habe bereits zu Beginn des Werkstattverfahrens Mitte Januar angeboten, die von ihm betrachteten neun Varianten einzubringen. „Malik Management“ habe ihn damals jedoch gebeten, diese Gedanken erst einmal „zurückzustellen“. Nun werde er zusammen mit seinen Mitstreitern von „Pro Brauhausberg“ beraten, welche Informationen er im Werkstattverfahren zur Verfügung stelle. Schirrholz verwies auf sein Urheberrecht an seinen Berechnungen.

Trotz allem Durcheinander im Plenum versuchten die Werkstatt-Teilnehmer am Samstag in Arbeitsgruppen, die bestimmenden Kriterien herauszuarbeiten, an denen sich die Badentscheidung ausrichten möge. Verschiedentlich wurde geäußert, die Diskussionen in den Arbeitsgruppen seien sehr effektiv, nur im Plenum komme man nicht voran. Als am Nachmittag die Ergebnisse aus den Gruppen im Plenarsaal des Rathauses zusammengeführt werden sollten, wurde es einigermaßen chaotisch. Als Harrer gegen Ende der Veranstaltung vorschlug, die drei Bad-Varianten der Stadt mit den in den vergangenen Stunden herausgearbeiteten Kriterien zu bewerten, eskalierte die Diskussion: „Das ist das Diktat des Oberbürgermeisters“, rief ein Werkstatt-Teilnehmer ins Plenum. Harrer ließ schließlich von ihrem Ansinnen ab. Man verabredete, den Diskussionsstand auf der Homepage der Stadt einzustellen. (mit G.S.)

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