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  • 20.08.2011

Klipp verklagt Bürgerinitiative

Pro Brauhausberg: Beigeordneter klagt auf Unterlassung / SPD berät Badneubau

Innenstadt - Die Auseinandersetzung zwischen der Bürgerinitiative Pro Brauhausberg und Potsdams Baubeigeordneten Matthias Klipp (Bündnisgrüne) geht vor Gericht: Klipp soll den Sprecher der Bürgerinitiative, Thomas Hintze, verklagt haben. Wie die Bürgerinitiative in ihrem jüngsten „Newsletter“ mitteilt, habe Klipp gegen Hintze eine Unterlassungsklage mit Streitwert von 10 000 Euro beim Landgericht Berlin eingereicht. Weitere Details gab die Bürgerinitiative nicht bekannt. Nach PNN-Informationen geht es bei der Klage um Äußerungen von und über Klipp. Eine Verhandlung ist für Mitte September angesetzt.

Das Verhältnis zwischen der Bürgerinitiative und dem Baubeigeordneten gilt als deutlich angespannt. Die Initiative setzt sich gegen die geplante Bebauung des Brauhausberges ein und hat jüngst den Denkmalschutz-Antrag für das Terrassenrestaurant „Minsk“ und die Schwimmhalle bei Landeskonservator Detlef Karg eingereicht (PNN berichteten). Klipp setzt dagegen darauf, am Brauhausberg in Potsdam dringend benötigte Wohnungen zu schaffen. Zu einem geplanten Workshop wollte der Beigeordnete die Bürgerinitiative bewusst nicht einladen. Sie vertrete, so Klipps Begründung, im Gegenteil zur Bürgerinitiative Mitteschön nur Einzelinteressen. Auch Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) lag mit den Bürgern von Pro Brauhausberg bereits im Clinch und drohte mit Klage. Dabei ging es um die Kosten für den Schwimmbadneubau im Bornstedter Feld. BI-Sprecher Hintze hatte den Vorwurfe erhoben, die Zahlen seien manipuliert worden, um die Stadtverordneten zu überzeugen. Jakobs wies dies strikt zurück und verlangte von Hintze, die Aussage zurückzunehmen.

Mit den Schwimmbad-Plänen beschäftigt sich auch die SPD. Sie will auf einem Parteitag am 24. September ihre Mitglieder darüber abstimmen lassen, ob ein neues Bad im Bornstedter Feld gebaut werden soll. Bisher steht dies im SPD-Programm, doch eine Kehrtwende scheint möglich. Ein Grund: Jüngst mussten die Stadtwerke als Bauherr einräumen, dass die kalkulierten 18 Millionen Euro für den Neubau nicht ausreichen. Wie der Potsdamer SPD-Parteichef Mike Schubert gestern mitteilte, soll eine Arbeitsgruppe die neue Situation bewerten. SCH

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