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  • 06.05.2011

Weiter Zoff um die Bürgerinitiative Brauhausberg

Innenstadt - Um den Umgang zwischen Stadtspitze und Bürgerinitiative Pro Brauhausberg gibt es weiter Zoff. Linke-Fraktionschef Hans-Jürgen Scharfenberg sieht Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) als Verhinderer eines Dialogs. So warf er Jakobs am Mittwoch im Stadtparlament vor, von den Bürgern erst den „Kotau“ verlangt zu haben, bevor sie sich zur Zukunft des Brauhausbergs äußern durften. Hintergrund ist ein Vorwurf, den der BI-Vorsitzende Thomas Hintze in einer öffentlichen Hauptausschuss-Sitzung am 30. März geäußert hatte. Hintze hatte Jakobs eine „Manipulation“ der Zahlen vorgeworfen, die zur Entscheidung der Stadtverordneten geführt hätten, das neue Schwimmbad im Volkspark zu bauen statt das am Brauhausberg zu sanieren. Auch Stadtwerke-Chef Peter Paffhausen sei dazu „unserer Meinung“, hatte Hintze weiter gesagt. Jakobs hatte den Vorwurf der Manipulation zurückgewiesen; nachdem die Bürgerinitiative ihn nicht habe belegen können, bestehe er nun auf einer öffentlichen Richtigstellung. Eine entsprechende Erklärung, die es zu unterschreiben gelte, liege den Bürgern vor, sagte Jakobs. Die Bürgerinitiative hatte dies als Einschüchterungsversuch kritisiert und beklagt, dass Jakobs mit einer Unterlassungsklage gedroht habe. SCH

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