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  • 25.02.2011

Verkauf des Brauhausbergs unabgestimmt Jakobs: „Mal fragen, was die dazu bewegt hat“

Innenstadt - Der Vermarktungsbeginn der Grundstücksflächen am Brauhausberg durch die Stadtwerke Potsdam hat selbst Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) überrascht. Wie er am Mittwochabend im Hauptausschuss sagte, wisse er davon nichts. Jakobs ist immerhin Aufsichtsratsvorsitzender des kommunalen Unternehmens. „Da muss ich mal fragen, was die dazu bewegt hat“, sagte Jakobs auf Nachfrage von Sigrid Müller (Linke). Wie berichtet, haben die Stadtwerke mit der Vermarktung der Flächen unterhalb des Landtags begonnen. 42 000 Quadratmeter zwischen Leipziger Dreieck, Straße Am Brauhausberg und Leipziger Straße stehen zum Verkauf. Auf dem Areal, das auch das frühere Terrassencafé „Minsk“ und die Schwimmhalle umfasst, sollte einst das Niemeyer-Bad errichtet werden. Dafür hat die Stadt die Grundstücke an die Stadtwerke übertragen, die weitere Teilflächen von Privatbesitzern gekauft hatte. Der Preis für die Fläche sei verhandelbar, schreiben die Stadtwerke in einem Exposé auf ihrer Internetseite. Geschäftsführer Peter Paffhausen hatte im Zuge des Badneubaus erklärt, er rechne mit zwölf Millionen Euro Grundstückserlös, die dann als Finanzierungsanteil für den im Bornstedter Feld geplanten Schwimmbadneubau genutzt werden sollen.

Über den Verkauf des Brauhausberg- Grundstücks entscheidet die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Potsdam GmbH. Allerdings muss zuvor der Aufsichtsrat – mit Jakobs als Vorsitzendem – über die Vorlage der Geschäftsführung beraten. Das Areal war den Stadtwerken 2005 für den Bau des Niemeyer-Bades überlassen worden. Allerdings wurde 2007 vertraglich eine Rückauflassung vereinbart, das heißt, wenn der Brauhausberg als Badstandort wegfällt, muss der Verkauf rückabgewickelt werden. Nach dem Beschluss, die Schwimmhalle auf dem Brauhausberg aufzugeben und im Bornstedter Feld ein neues Bad zu bauen, hatte insbesondere die Linke immer wieder Anfragen an die Stadtverwaltung gestellt, wann das Grundstück wieder an die Stadt übertragen wird. Wie aus einer Antwort des Rathauses vom letzten Jahr hervorgeht, dürfen die Stadtwerke das Areal jedoch – nach Zustimmung durch die Stadt – weiterverkaufen, weil der Erlös in den Badneubau fließen soll und damit die Zweckbindung gewährleistet sei. jab/pee

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