• 20.01.2009

Potsdam bestellt 19 Straßenbahnen bei Stadler

Siemens-Klage abgewiesen / Ein Jahr nach Beginn der Ausschreibung wird Zuschlag an Stadler erteilt

Ein Jahr nach Beginn der Ausschreibung soll nun der Zuschlag erteilt werden: 19 neue Straßenbahnen will der Verkehrsbetrieb Potsdam in den kommenden Jahren kaufen, schon in den nächsten Tagen sollen die Verträge unterschrieben werden. Für die endgültige Weichenstellung in dem Verfahren hat gestern eine Entscheidung des Brandenburgischen Oberlandesgericht gesorgt. Die Richter des Vergabesenates wiesen einen Eilantrag des Siemens-Konzerns zurück. Siemens hatte gegen die Entscheidung, dass Stadler den Auftrag aus Potsdam erhält, Beschwerde eingelegt. „Die sofortige Beschwerde der Siemens AG habe keine Aussicht auf Erfolg“, teilte ein Gerichtssprecher gestern mit. Grund sei, weil Siemens die Beanstandungen des Vergabeverfahrens nicht zeitnah vorgebracht und zuvor schon das Angebot nicht fristgerecht beim Potsdamer Verkehrsbetrieb eingereicht habe.

„Wir freuen uns über diese Entscheidung“, sagte Burkhard Exner vom Aufsichtsrat des Verkehrsunternehmens. Zumal gegen die Entscheidung keine Rechtsmittel mehr eingelegt werden können. „Das hat zur Folge, dass die ViP mit Ablauf des heutigen Tages den Auftrag erteilen kann“, teilte das Gericht mit. Ein erstes Paket mit zehn Bahnen soll fest bestellt werden, weitere acht mit einer Option. Mit der Auslieferung der ersten Variobahn rechnet Verkehrsbetriebschef Martin Weis um den Jahreswechsel 2010/2011. Der Gesamtwert des Auftrages soll zwischen 45 und 50 Millionen Euro liegen.

Die Siemens AG hat sich bei ihrer Beschwerde gegen die Vergabe des Auftrags an Stadler auf einen Verfahrensweg aus dem März 2008 bezogen. Der Potsdamer Verkehrsbetrieb habe damals vergaberechtswidrig auf ursprünglich bestehende Vorgaben verzichtet, um der Stadler Pankow GmbH den Verbleib im Vergabeverfahren zu ermöglichen, formulierte ein Sprecher des Oberlandesgerichtes gestern den Vorwurf von Siemens. Außerdem erfülle die Variobahn in verschiedener Hinsicht nicht die im Vergabeverfahren vorgesehenen technischen Vorgaben des Potsdamer Unternehmens, so die Beschwerde von Siemens weiter. Schon die Beschwerdekammer des Landes Brandenburg hatte die Einwände des Unternehmens zurückgewiesen.

Nun wird Stadler die neuen Straßenbahnen für Potsdam bauen, nachdem der Siemens Konzern mit den Combinos für ein Desaster gesorgt hatte. 48 Combino-Bahnen wollte die Stadt ursprünglich von Siemens kaufen, 16 sind letztendlich zwischen Ende 1997 und 2001 nur geliefert worden. Nach dem Auftreten von Rissen in der Konstruktion musste die Combino-Flotte Anfang 2004 zudem weltweit kurzzeitig stillgelegt werden. Inzwischen sind alle Potsdamer Combinos saniert worden. Die neue Bahn für die Landeshauptstadt sollte laut Ausschreibungsunterlagen für etwa 180 Fahrgäste sein. Das Unternehmen Stadler mit Standorten in Velten und Berlin-Pankow hatte erst vor drei Monaten einen Straßenbahn-Auftrag aus München erhalten. Die bayerische Landeshauptstadt hatte zehn Bahnen im Wert von 29 Millionen Euro bestellt. jab

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