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  • 13.02.2018
  • von Henri Kramer

Kita-Gebühren in Potsdam: Das Rathaus muss Klarheit schaffen!

von Henri Kramer

Foto: dpa

PNN-Redakteur Henri Kramer mit einem Kommentar über den Streit wegen falsch berechneter Kita-Gebühren.

Es ist verständlich, dass der KitaElternbeirat im Streit um möglicherweise zu hoch angesetzte Kita-Beiträge nun den Druck auf die Stadt erhöht und rät, dass Eltern ihre Beiträge nur noch unter Vorbehalt zahlen sollten. Schließlich ist es eben eine Satzung aus dem Rathaus, die den Ärger verursacht – und das nun seit Monaten. Insofern ist die Ungeduld vieler Eltern, die wissen wollen, ob sie möglicherweise Geld zurückerhalten, naturgemäß groß. Doch die eigentlich Leidtragenden in der Debatte sind dennoch zunächst die privaten Kita-Träger, denen die Eltern auf Basis der zweifelhaften Rathaus-Satzung jeden Monat Beiträge überweisen und die den Unmut direkt zu spüren bekommen. Insofern muss insbesondere Sozialdezernent Mike Schubert (SPD) nicht nur die Interessen der Eltern, sondern auch der Träger berücksichtigen – und vor allem für eine schnelle Klärung sorgen. Sonst riskiert er eine Klagewelle mit allen Folgen und Kosten.

Zugleich steht immer noch die Frage im Raum, wer nun im Rathaus genau schuld an den jahrelang fehlerhaft berechneten Gebühren war oder ist. Die SPD hatte hierzu schon „Klarheit bei den Kita-Gebühren“ und eine Offenlegung aller Kalkulationen gefordert, allerdings ist der Antrag im Stadtparlament bisher schon mehrfach zurückgestellt worden – wegen noch bestehenden Klärungsbedarfs, wie es hieß. Für die Transparenz in all diesen Fragen sollte das Rathaus schon von sich aus sorgen – „proaktiv“ und „bürgerorientiert“, wie es bei anderer Gelegenheit so schön heißt.

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Bericht: Der Elternbeirat in Potsdam rät Eltern, Kita-Beiträge nur noch unter Vorbehalt zu zahlen. Damit es später einfacher ist, sich Geld zurück zu holen. 

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