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  • 10.01.2017
  • von Henri Kramer
Update

Bernd Rubelt ist Potsdams neuer Baudezernent: Eine Wahl, die für große Erleichterung sorgt

von Henri Kramer

Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD, l.) war sichtlich erleichtert über die Wahl Bernd Rubelts (parteilos, r.) zum neuen Baubeigeordneten. Foto: M. Thomas

Ein Debakel blieb dieses Mal aus: Bernd Rubelt wurde mit deutlicher Mehrheit zum neuen Baubeigeordneten Potsdams gewählt. Das Ergebnis fiel allerdings nicht so klar aus wie erwartet.

Potsdam - Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) wirkte sichtlich erleichtert. „Ganz sicher war ich mir nicht“, bekannte das Stadtoberhaupt am frühen Montagabend nach der Wahl des 48 Jahre alten Bernd Rubelt zum neuen Potsdamer Baudezernenten.

Jakobs über die Wahl: "Das ist ein komfortables Ergebnis"

Minuten vorher, um genau 17.25 Uhr, hatte die Vorsitzende der Stadtverordnetenversammlung, Birgit Müller (Linke), das deutliche Ergebnis der geheimen Wahl von Rubelt verkündet: 39 Kommunalpolitiker hatten für ihn, 14 gegen ihn gestimmt. „Das ist ein komfortables Ergebnis“, kommentierte Jakobs. Auch Rubelt sprach von einem „tollen Zeichen“.

Das Ergebnis im Stadtparlament fiel aber dennoch nicht ganz so klar aus wie erwartet – zuvor hatten eigentlich fast alle Fraktionen öffentlich ihre Unterstützung angekündigt, nur die siebenköpfige Grünen-Fraktion wollte nicht für den bisherigen Bauamtschef der 17 000-Einwohner-Stadt Eutin (Schleswig-Holstein) stimmen. Aus welchen Fraktionen die weiteren Nein-Voten kamen, blieb unklar.

Ein Debakel blieb aus

Doch ein Debakel wie bei der vergangenen Wahl eines Baudezernenten blieb aus – als der von den Grünen favorisierte Kandidat Christof Nolda vor einem Monat in drei Wahlgängen die nötige Mehrheit verpasste und dadurch die Rathauskooperation aus SPD, CDU/ANW und Grünen zerbrach. Erst dadurch war Rubelt wieder ins Spiel gekommen, konnte in Gesprächen mit Oberbürgermeister Jakobs und Oppositionschef Hans-Jürgen Scharfenberg (Linke) doch noch für eine Kandidatur gewonnen werden. Das alles spielte am Montag weiter eine Rolle. So warb Jakobs explizit für Rubelt, dieser gehöre zu den „drei Best-Kandidaten des Bewerberverfahrens“ und verfüge über „vielfältige Erfahrungen“ im öffentlichen Sektor. Die wichtigsten Aufgaben für einen Baudezernenten – „Überzeugungskraft, frische Ideen und Geduld“ – bringe Rubelt jedenfalls mit, gab sich Jakobs überzeugt.

Rubelt fühle sich nicht als zweite Wahl

Rubelt war laut seinem Lebenslauf bisher für genau 23 Mitarbeiter des Bauamts in Eutin verantwortlich, künftig leitet er rund 400 Mitarbeiter der als eigenwillig geltenden Potsdamer Bauverwaltung. Zudem war der diplomierte Architekt und Stadtplaner unter anderem Sachbearbeiter in drei verschiedenen Bauverwaltungen sowie Projekt- und Büroleiter bei Privatfirmen in Nürnberg. Rubelt ist verheiratet, als Hobbys nennt er Literatur, Bergwandern, Fußball und Segeln. Er selbst betonte nach der Abstimmung, die er mit seiner Frau Susanne Müller-Rubelt verfolgte, er fühle sich „nicht als zweite Wahl“. Er wolle „baldmöglichst“ in Potsdam beginnen, müsse aber noch Gespräche mit seinem bisherigen Arbeitgeber über eine vorzeitige Vertragsauflösung führen. Sein Vertrag in Eutin soll laut Medienberichten bis Ende Juni laufen. Parlamentsvorsitzende Birgit Müller lobte ihn mit einem Zitat des griechischen Philosophen Demokrit: „Mut steht am Anfang des Handelns, Glück am Ende.“ Mut habe Rubelt jedenfalls bewiesen, so Müller.

Der einzige Missklang der Sitzung kam von den Grünen. In einer persönlichen Erklärung vor der Wahl warf die Grünen-Stadtverordnete Saskia Hüneke den einstigen Partnern von SPD und CDU vor, bislang keine ernsthafte Ursachenforschung in den eigenen Reihen zu betreiben. Stattdessen würde versucht, die Grünen „in die Schmollecke“ zu stellen. Dabei hätten die Stadtverordneten, die „feige“ in geheimer Wahl die Zustimmung für Nolda verweigert hätten, gegen den Kooperationsvertrag verstoßen. „So ist verlässliche Arbeit unmöglich“, sagte Hüneke.

Baudezernat gilt als Schleudersitz

Das Baudezernat mit Fachbereichen wie Verkehr oder Denkmalschutz gilt als Schleudersitz. Mit Ausnahme der Hamburgerin Elke von Kuick-Frenz (SPD) – die gleichwohl unter Dauerkritik stand – überstand bisher kein Dezernent die volle Amtszeit. Im November 2015 wurde der Grünen-Beigeordnete Matthias Klipp nach einer Affäre um sein zu groß geratenes Eigenheim abgewählt. Seitdem führte der Stadtplanungschef Andreas Goetzmann das Amt kommissarisch. Ein erstes Bewerberverfahren war im vergangenen Juli gescheitert, weil der damals von der Stadtpolitik favorisierte Kandidat Jürgen Rausch, SPD-Stadtbaurat in Marburg, überraschend doch noch abgesagt hatte.

 

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"Ich habe dickes Fell und Rückgrat": Potsdams neuer Baudezernent Bernd Rubelt spricht im PNN-Interview über die Erwartungen an seinen Job.

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