25.05.2016, 21°C
  • 09.02.2016
  • von Henri Kramer

Widerstand in Potsdam gegen Fremdenfeinde: Mehrere Protestkundgebungen gegen Pogida

von Henri Kramer

Protest. Gegendemonstranten am Rande eines Pogida-Aufmarschs. Foto. A. Klaer

Erneut wird in Potsdam ein Großaufgebot der Polizei eine rechte Demonstration von Pogida absichern. Mehrere Gegenproteste sind angekündigt. Eine Vorschau auf Mittwochabend und weitere Pogida-Aufmärsche.

Potsdam - Auch die fünfte rechte Pogida-Demonstration trifft auf viel Widerstand. Mindestens vier Gegendemonstrationen sind für den Mittwoch angemeldet. Die Fremdenfeinde sammeln sich nach eigenen Angaben ab 18.30 Uhr am Bahnhof Rehbrücke auf der Seite von Bergholz-Rehbrücke – unter dem Motto: „Potsdam zeigt Gesicht statt Potsdam bekennt Farbe“.

Der Slogan ist eine Anspielung auf das parteiübergreifende Anti-Rechts-Bündnis „Potsdam bekennt Farbe“, das seit Wochen die Proteste der Stadt gegen Pogida organisiert – diesmal gemeinsam mit der Gemeinde Nuthetal, zu der eben auch der Ortsteil Bergholz-Rehbrücke gehört. Am Montag riefen daher „Potsdam bekennt Farbe“ und das Bündnis „Tolerantes Nuthetal“ zu einer Kundgebung auf, die am Mittwoch ab 18 Uhr zum einen auf der Potsdamer Seite des Bahnhofs Rehbrücke beginnt.

Pogida-Anmelder kann nur nach Drewitz ausweichen

Das Nuthetaler Bündnis wiederum darf auf der Arthur-Scheunert-Allee nahe dem Bahnhof stehen. Damit kann Pogida-Anmelder Christian Müller seinen geplanten „Abendspaziergang“ voraussichtlich weder über die Potsdamer Heinrich-Mann-Allee noch quer durch Rehbrücke führen – sondern muss wohl in Richtung Drewitz ausweichen, über die Straße Am Buchhorst. Allerdings sind weitere Störungen nicht ausgeschlossen.

Unter anderem soll eine Demo unter dem Titel „Pogida stoppen!“ um 17 Uhr am Magnus-Zeller-Platz beginnen, die zum Bahnhof Rehbrücke führen soll. Ebenso meldete der Linken-Bundestagsabgeordnete Norbert Müller eine Demo durch die Drewitzer Straße in Richtung Am Buchhorst an – genau an der Stelle also, an der Pogida entlang müsste. Die Polizei wird nach PNN-Informationen wieder mit rund 1000 Polizisten im Einsatz sein, damit der Pogida-Aufmarsch stattfinden kann. Ebenso wird die Stadt erneut ein großräumig geltendes Glasflaschenverbot erlassen. Auf der Heinrich-Mann-Allee müssen sich Autofahrer auf massive Behinderungen einstellen.

Unwidersprochen soll er aber nicht bleiben, wie Oberbürgermeister Jann Jakobs, der auch „Potsdam bekennt Farbe“ leitet, in einer Mitteilung erklärte: „Wir haben einen langen Atem und beantworten auch diesen Versuch, Potsdam zu einem Hort des Rechtsextremismus zu machen, mit einem deutlichen Zeichen der Weltoffenheit und Toleranz.“ In Potsdam sei kein Platz für Fremdenfeindlichkeit und Hass. Nuthetals Bürgermeisterin Ute Hustig (Linke) sagte, ihre Gemeinde sage Nein zu jeglicher Form von Fremdenfeindlichkeit, Gewalt, Rassismus und Diskriminierung: „Deshalb werden wir uns als aufgeklärte, weltoffene und friedliebende Bürger für ein tolerantes Nuthetal einsetzen.“

Babelsberg, Bornstedt - weitere Pogida-Aufmärsche sind geplant

Es werden nicht die letzten Pogida-Aufmärsche sein. Am Mittwoch in einer Woche wollen Müller und seine Anhänger in der Wetzlarer Straße in Babelsberg starten, wiederum eine Woche später in Bornstedt. Dann sei erneut ein Pogida-Aufzug am Bassinplatz geplant – wo es Anfang des Jahres beim ersten Versuch eines Abendspaziergangs zu Ausschreitungen linksautonomer Gegner gekommen war. Seitdem werden die Aufzüge von einem Großaufgebot der Polizei begleitet. Zuletzt waren die Teilnehmerzahlen bei Pogida von mehr als 200 Teilnehmern auf rund 120 gefallen, auch weil weniger Anhänger der Hooligan-Szene aus Berlin kamen.

Dazu kommt weiterer Ärger: Gegen Müller wird nach einer Demo-Rede am Potsdamer Hauptbahnhof wegen Volksverhetzung ermittelt. Zudem hatte die Stiftung Preußische Schlösser und Gärten (SPSG) eine Unterlassungserklärung gefordert, damit Pogida im Internet nicht mehr mit Motiven des Schlosses Sanssouci wirbt – gewöhnlich ist eine solche Erklärung auch mit einer Geldforderung verbunden. 

 

Sie wollen mehr darüber lesen, was Potsdam bewegt? Hier geht es zum E-Paper >>

Social Media

Umfrage

Soll das Rechenzentrum auch nach 2018 als Künstlerzentrum erhalten bleiben? Stimmen Sie ab!