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  • 03.02.2016
  • von Christine Fratzke, Alexander Fröhlich und René Garzke

Newsticker: Vierter Pogida-Protest und Gegenproteste in Potsdam: Pogida will nach Rehbrücke - Gegendemo ist schon angemeldet

von Christine Fratzke, Alexander Fröhlich und René Garzke

Die Polizei war mit 1032 Beamten vor Ort, um die Demonstrationen in dem Potsdamer Plattenbaugebiet am Schlaatz zu sichern. Die Schlaatzer reagierten gemischt – und taten ihre Meinungen auch kund. Foto: Andreas Klaer

Am Mittwoch fand der vierte fremdenfeindliche Pogida-Aufmarsch in Potsdam statt. 120 Teilnehmer versammelten sich am Schlaatz, mehrere Hundert Gegendemonstranten protestierten lautstark. Lesen Sie die Bilanz des Abends und im Ticker, was heute in Potsdam los war.

Potsdam - Zum vierten Mal in Folge rief der Potsdamer Pegida-Ableger Pogida zum "Abendspaziergang" gegen die "Islamierung des Abendlandes" auf. Pogida-Teilnehmer trafen sich 18.30 Uhr am Bisamkiez im Schlaatz. Mehrere Gegenproteste waren angemeldet. Vorab rief die Stadt zu friedlichen Protesten auf.  „Neben dem Schutz der Versammlungsteilnehmer und der Bürger ist mir auch der Schutz der eingesetzten Beamten vor Gewalttätigkeiten durch die autonome Szene ebenso wichtig“, hatte Polizei-Einsatzleiter Michael Scharf zuvor gesagt. 

24.00 Uhr Abschließend die Bilanz des Abends:

Die vierte Pogida-Demonstration in diesem Jahr im Potsdamer Stadteil Schlaatz verlief weitgehend friedlich - auch aus Sicht der Polizei. Insgesamt gab es neben dem Pogida-Aufmarsch mit rund 120 Teilnehmern drei weitere Gegendemonstrationen. Genauere Teilnehmerzahlen zu den Gegenprotesten gab es nicht, die Angaben schwanken zwischen 700 und 1000 Teilnehmern. 

Bereits um 17.30 Uhr setzte sich ein Demonstrationszug, zu dem das Umfeld des SV Babelsberg 03 aufgerufen hatte, vom S-Bahnhof Babelsberg mit rund 200 Teilnehmern in Bewegung. Die Polizei erlaubte den Aufzug allerdings nur bis zum Horstweg. Vor dort schlossen sich die Teilnehmer den Gegendemonstrationen am Schlaatz an. Der Tramverkehr musste zeitweise unterbrochen werden, auch Straßen wurden weiträumig gesperrt.

Für die Polizei war der Einsatz diesmal schwieriger als in der vergangenen Woche am Hauptbahnhof. Denn am Schlaatz mit den verwinkelten Häuserblocks und den Seitenstraßen war die Lage diesmal weitaus unübersichtlicher. Überall entlang der Strecke zwischen den Blöcken wurden Hamburger Gitter aufgestellt, um Gegendemonstranten abzuhalten. Entlang der Strecke wurden an jedem Hausaufgang Beamte postiert, um Störaktionen zu unterbinden. Zahlreiche Gegendemonstranten hatten sich im gesamten Wohngebiet entlang der Pogida-Route verteilt, um lautstark zu protestieren. Auch zwei Mülltonnen wurden in Brand gesetzt.

Eine weitere Herausforderung: Die Polizei hatte diesmal weitaus weniger Einsatzkräfte zur Verfügung, statt 1300 waren es diesmal nur 1032 Beamte, darunter acht Einsatzhundertschaften aus Brandenburg, Berlin, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Dennoch war der Aufwand erneut enorm für den kleinen Pogida-Aufmarsch. Schweres Gerät wurde aufgefahren: Wasserwerfer aus Berlin und Räumpanzer aus Mecklenburg-Vorpommern. Zudem kreiste ein Polizeihubschrauber über dem Schlaatz, auch Polizeihunde kamen zum Einsatz.

Allerdings nahm Pogida, die um 19 Uhr am Bisamkiez startete, nicht die gesamte angemeldete Route bis zum Rewe-Markt am Horstweg in Anspruch, sondern hatte schon zuvor zugestimmt, dass die Schlusskundgebung am Falkenhorst abgehalten wird. Dadurch konnte auch die Gegendemonstration von „Potsdam bekennt Farbe“ näher heranrücken. Die Polizei sprach in einer Pressemitteilung am späten Abend von einer „versammlungsfreundlichen Entscheidung“.

Nach Angaben der Polizei soll sich der Pogida-Anmelder Christian Müller auch an die Auflage gehalten haben, dass sich der Aufzug beim Vorbeimarsch an der Flüchtlingsunterkunft am Magnus-Zeller-Platz ruhig zu verhalten habe. Andernfalls, so die Androhung der Polizei vorab, wäre die Demonstration aufgelöst worden. Laut Mitteilung des Polizeipräsidiums hat Pogida nicht gegen die Auflage verstoßen. Tatsächlich aber riefen die Pogida-Teilnehmer, die sich von den „Haut ab“-Rufen der Gegendemonstranten provoziert fühlten, direkt am Flüchtlingsheim mehrfach hintereinander lautstark: „Wir kommen wieder.“ Erst nach einer Durchsage von Christian Müller stoppten sie die Rufe. Die PNN haben den Vorgang per Video dokumentiert. Nach Ende der Demonstrationen konnten die Pogida-Teilnehmer unter Polizeischutz abziehen.

Das Video: Wie Pogida am Flüchtlingsheim laut wird - ab Minute 1:03

 

Die Polizei sprach von mehreren Störversuchen an der Strecke des Pogida-Aufzuges durch Gegendemonstranten. Ein Polizist wurde verletzt, als er von einem linken Gegendemonstranten Pfefferspray abbekam. „Der Angreifer wurde vorläufig festgenommen“, hieß es. Daneben nahm die Polizei zwei weitere Anzeigen zu den in Brand gesetzten Mülltonnen auf. Weitere zwei Anzeigen gab es wegen Beleidigung von Polizeibeamten.

Gegen drei Pogida-Teilnehmer wurden Platzverweise erteilt, Grund waren Verstöße gegen das Versammlungsgesetz. Ein Pogida-Sympathisant zeigte den Hitlergruß, er bekam eine Anzeige wegen des Verdachts des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen. Auffällig war auch aus Sicht der Sicherheitsbehörden: Diesmal waren kaum noch Anhänger der gewaltbereiten rechten Hooligan-Szene aus Berlin bei Pogida, dafür marschierten deutlich mehr Frauen mit. Neben Neonazis waren diesmal auch Anwohner aus Potsdam dabei. Müller hatte zuvor genau darauf gesetzt, mit einer Demonstration am Schlaatz neue Sympathisanten gewinnen zu können. Anwohner am Schilfhof riefen vom Balkon: "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus."

Der Einsatzleiter der Polizei, Michael Scharf, erklärte nach Ende der Demonstrationen: „Durch einen taktisch klugen Einsatz aller Kräfte ist es uns unter schwierigen Bedingungen heute gelungen, Gewalttätigkeiten der autonomen Szene im Wesentlichen zu unterbinden.“

Die nächste Pogida-Demonstration soll am kommenden Mittwoch am Bahnhof Rehbrücke stattfinden. Das kündigte Anmelder Christian Müller an. Angemeldet hatte er dies vorsorglich schon Ende Januar. Auf Facebook mobilisiert er für einen fünften "Abendspaziergang" am Bahnhof Rehbrücke für den 10. Februar ab 18.30 Uhr.

 

Eine Gegendemonstration ist auch schon angemeldet. Wie der Potsdamer Bundestagsabgeordnete Norbert Müller (Die Linke) den PNN bestätigte, hat er für kommenden Mittwoch eine Demonstration bei der Polizei angemeldet, die vom Bahnhof Rehbrücke über die Heinrich-Mann-Allee zum Hauptbahnhof führt.

 

 

Ein Protokoll des Abends lesen Sie hier im Ticker:

21.07 Uhr: Wie Bundestagsabgeordneter Norbert Müller (Die Linke) den PNN bestätigt, hat er am kommenden Mittwoch bereits eine Kundgebung vom Bahnhof Rehbrücke über die Heinrich-Mann-Allee zum Hauptbahnhof angemeldet.

20.51 Uhr: Polizei-Einsatzleiter Michael Scharf ist mit dem Verlauf des Abends sehr zufrieden. Es konnte die Versammlungsfreiheit aller vier Versammlungen garantiert werden, sagt Scharf.

20.35 Uhr: Insgesamt sind die Proteste heute friedlich geblieben. Allerdings gab es zwei Festnahmen: Ein Pogida-Teilnehmer wurde offenbar festgenommen, weil er den Hitlergruß zeigte. Ein Pogida-Gegner soll einen Polizisten mit Pfefferspray besprüht haben und ebenfalls festgenommen worden sein.

20.20 Uhr: Pogida-Chef Christian Müller beendet den vierten "Abendspaziergang", die Teilnehmer singen zum Abschied alle drei Strophen des Deutschlandlieds.

Die Pogida-Teilnehmer werden von der Polizei zum Magnus-Zeller-Platz und dann zu einer Tram-Haltestelle geleitet.

 

Müller kündigt an, dass der nächste Pogida-Protest am kommenden Mittwoch am Bahnhof Rehbrücke stattfinden wird. In einem Interview (siehe Video) erklärt er, dass er einen Mitgliedsantrag von der AfD bekommen, diesen aber abgelehnt habe. Wann er genau NPD-Mitglied war, will Müller aber nicht sagen. Außerdem betont er, dass er verfassungsfeindliche Symbole nicht bei seinen "Abendspaziergängen" sehen will. Gegen Müller wird übrigens seit vergangener Woche wegen des Verdachts auf Volksverhetzung ermittelt.

 

20.09 Uhr: Die Pogida-Reden sind gehalten. Ein Video von der Abschlusskundgebung mit allen drei Rednern gibt es hier:

20.04 Uhr: Pogida-Chef Christian Müller will auch noch mal. "Unsere Frauen sind kein Freiwild, unsere Kinder auch nicht", so Müller. Außerdem: "Wir sind nicht politisch."

20.02 Uhr: Noch einmal ein Zahlenüberblick: An Pogida nehmen 150 Menschen teil, 1032 Polizisten sind im Einsatz. Wie viele Pogida-Gegner vor Ort sind, lässt sich bislang nur schätzen, etwa 400 könnten es sein. 

19.59 Uhr: "Medienkoordinatorin" und Pogida-Sprecherin Daniela Weirich tritt nach der etwa 20-minütigen Rede des Legida-Sprechers ans Mikrofon. Sie fordert eine "Umsetzung der Besatzungsfreiheit".

19.53 Uhr: Der Legida-Sprecher redet noch immer. Er fordert eine Befreiung Deutschlands vom Einfluss verschiedener Länder mit russischer Hilfe.

19.40 Uhr: Christian Müller übergibt das Mikrofon an einen Legida-Sprecher. Er fordert, dass ein Gesetz erlassen wird, dass man keinem Politiker mehr trauen kann. Dann spricht er von der "Kolonie des Islam" und befürchtet eine Zerschlagung Europas. Als "italienischer römischer Christ" will er sich dem Islam nicht "kampflos ergeben", er spricht von einer "heiligen Pflicht", Widerstand zu leisten. 

19.36 Uhr: Pogida kann nicht weitergehen, in der Straße An der Alten Zauche wird nun die Abschlusskundgebung stattfinden.

19.31 Uhr: Stillstand. Für Pogida geht es erst einmal nicht weiter, der Demonstrationszug wird blockiert. Pogida-Chef Christian Müller ist wenig begeistert.

19.28 Uhr: Es wird weitermarschiert, vorbei an dem Räumpanzer aus Mecklenburg-Vorpommern. "Festung Europa, mach die Grenzen dicht!", rufen Pogida-Teilnehmer. Von einem Balkon, der an der Route liegt, tönt lautstark "Nazis raus" zurück.

19.20 Uhr: Pogida-Teilnehmer antworten lautstark: "Wir kommen wieder!" und "Antifa, ihr Hurensöhne."

19.15 Uhr: In der Nähe des Flüchtlingsheim dürfen Pogida-Teilnehmer keine Parolen rufen, sonst wird die Demonstration aufgelöst. Es ist vergleichsweise ruhig. Gleich erreicht der Zug den Magnus-Zeller-Platz. Dort wird es lauter. "Haut ab!" und "Nazis raus!"-Rufe der Pogida-Gegner ertönen laustark.

 

19.03 Uhr: Auf Twitter ist zu sehen, dass bereits offenbar Hunderte Pogida-Gegner an der Kreuzung An der alten Zauche und Falkenhorst stehen und kreativ gegen Pogida protestieren. Bislang ist es schwer abzuschätzen, wie viele Pogida-Gegner heute insgesamt vor Ort sind.

19 Uhr: Die Demo-Strecke sei laut Polizei abgesichert, so Pogida-Chef Christian Müller. Der Zug setzt sich nun in Bewegung.

18.53 Uhr: Über 1030 Polizisten sind heute im Einsatz, darunter Beamte aus Brandenburg, Berlin, Sachsen und Mecklenburg-Vorpommern. Der Polizei-Einsatz sei heute schwieriger als in den vergangenen Wochen, sagt Brandenburgs Polizeipräsident Hans-Jürgen Mörke den PNN. Die Beamten seien im gesamten Wohngebiet positioniert.

18.49 Uhr: Pogida-Chef Christian Müller eröffnet den Protest. Er freut sich, dass ein Gastredner vom Leipziger Legida-Ableger nachher bei Pogida reden wird. Außerdem mahnt er an, dass der Pogida-Zug stillschweigend am Flüchtlingsheim An der alten Zauche vorbeigehen soll, ohne Rufe oder "Technik". "Wir wollen doch keinen provozieren", sagt er. Ein älterer Herr aus Potsdam nutzt das offene Mikrofon der Pogida-Kundgebung. 

Christian Müller und der Potsdamer Passant sind hier im Video von Alexander Fröhlich zu sehen:

 

18.45 Uhr: Eine zweite Mülltonne brennt komplett aus.

18.39 Uhr: Potsdams Sozialbeigeordnete Elona Müller-Preinesberger eröffnet die Kundgebung von "Potsdam bekennt Farbe".

18.33 Uhr: Der Platz am "Love is in the Open Air" ist mittlerweile komplett leer. Eine Papiertonne im Schilfhof brennt, sie kann aber recht schnell gelöscht werden.

18.30 Uhr: PNN-Reporter Alexander Fröhlich ist vor Ort. Er schildert, dass am Bisamkiez alles abgeriegelt sei und die Polizei sehr präsent ist. Noch ist die Lage ruhig. Bei Pogida sind etwa 100 bis 150 Teilnehmer versammelt, die Kundgebung soll gleich beginnen. 

Hier geht es zum Video:

 

18.24 Uhr: In wenigen Minuten soll die vierte Pogida-Kundgebung losgehen. Pogida-Teilnehmer wollen sich um 18.30 Uhr an der Haltestalle Bisamkiez treffen und dann voraussichtlich über die Straße Am Nuthetal zur Straße An der alten Zauche marschieren. Gegendemonstranten suchen sich laut Twitter noch ihre Stellen, um den Zug zu blockieren. Die Lage ist unübersichtlich.

 

 

18.22 Uhr: Bei dem Bündnis "Potsdam bekennt Farbe" stehen gerade einmal 50 Personen, wie unser Reporter René Garzke beobachtet.

18.20 Uhr: Schlaatzer bekennen Farbe: "Pogida nie wieder".

18.01 Uhr: Anwohner im Schilfhof antworten: "Deutschland den Deutschen, Ausländer raus." Andere Schlaatzer geben Pogida-Gegner Tipps, wo es noch freie Routen gibt, heißt es auf Twitter.

17.54 Uhr: Seit 17 Uhr steigt das "Love is in the Open Air" im Schilfhof 28, bei dem mehrere DJs auflegen. Allerdings ist hier noch nicht so viel los.

17.45 Uhr: Der Demo-Zug ist im Horstweg angekommen, die Gegendemonstranten können nun zu der Kundgebung des parteiübergreifenden Bündnisses "Potsdam bekennt Farbe", die ab 18.30 Uhr beginnen soll. Vorab wurde auf Flyern dazu aufgerufen, den Pogida-Protest zu blockieren.

17.40 Uhr: Demonstranten rufen mit Bezug auf Pogida-Chef Christian Müller, der sich mehrmals mit Internet-Videos zu Wort meldete: "Ich kann nichts, ich bin nichts, Schlange um den Hals."  

Verschiedene Fangruppen des SV Babelsberg 03 haben vorab zu dem Protestzug vom Bahnhof Babelsberg mobilisiert. Hier ein audio-visueller Eindruck:

 

17.34 Uhr: Unser Reporter René Garzke meldet, dass die Demo in Babelsberg startet. Schätzungsweise nehmen 200 Teilnehmer aus der linken Szene daran teil.

17.28 Uhr: Über Twitter werden schon die ersten Pogida-Gegner am S-Bahnhof Babelsberg gesehen, von 150 Personen ist dort die Rede. Gleich wollen sie losgehen. Ansonsten scheint an dem Bahnhof aber die Stimmung noch entspannt zu sein. 

17.25 Uhr: Mehrere Einsatzhundertschaften aus Brandenburg sind heute im Einsatz. Unterstützt werden sie von den Kollegen aus Berlin, Mecklenburg-Vorpommern und Sachsen. Auch Wasserwerfer aus Berlin und Räumpanzer sind am Schlaatz bereits gesehen worden. 

17.20 Uhr: Bevor es richtig losgeht, haben wir hier noch eine Lese-Empfehlung. Thorsten Koch, Rechtsanwalt und Professor an der Universität Osnabrück, schreibt in seinem Blog über den Potsdamer Pogida-Protest. Und nalysiert, welche Rechtsfragen Pogida und ähnliche Veranstaltungen aufwerfen >> 

17.14 Uhr: Apropos Twitter: Wir berichten auch über unseren Twitter-Account über die heutigen Ereignisse. Hier geht´s zum PNN-Account >>

17.02 Uhr: Unsere beiden Reporter Alexander Fröhlich und René Garzke sind auch heute wieder im Einsatz. Sie werden vom Ticker Potsdam auf Twitter als "Schlaatzratsvorsitzende" bezeichnet. Alexander Fröhlich bedankt sich über Twitter für den Ehrentitel.

16.30 Uhr: Ein Überblick über die Einschränkungen im Bus- und Bahnverkehr: Wie der Verkehrsbetrieb Potsdam mitteilt, kommt es zu Einschränkungen im Tram- und Busverkehr, voraussichtlich von 17.30 bis 20.30 Uhr. So wird der Tramverkehr zwischen den Haltestellen Abzweig Betriebshof ViP und Waldstraße/Horstweg von etwa 18 bis 20.30 Uhr unterbrochen. Die Straßenbahnen der Linien 92 und 96 verkehren dann laut ViP nicht zwischen Kirschallee beziehungsweise Viereckremise und Bhf Rehbrücke sowie zwischen Marie-Juchacz-Str. und Abzweig Betriebshof ViP. Außerdem werden die Haltestellen Bisamkiez und Magnus-Zeller-Platz in dieser Zeit nicht bedient. Fahrgäste, die Richtung Marie-Juchacz-Straße fahren wollen, werden gebeten, vom Hauptbahnhof die Bus-Linien 690 und 601 (Richtung Johannes-Kepler-Platz bzw. Teltow) bis zum Johannes-Kepler-Platz zu nehmen und dort in die Tram umzusteigen.

Weitere Informationen zum Nahverkehr gibt es hier >>

16 Uhr: Die beiden Rewe-Filialen am Schlaatz schließen heute aufgrund der Demonstrationen und "der sich daraus ergebenen Sicherheitsbedenken" früher. 

15.35 Uhr: Der Schlaatz wird bunt. Über Twitter und Facebook werden Fotos gepostet, auf denen Pogida-Gegner mit bunten Luftballons zu sehen sind.

15.02 Uhr: Die Polizei rückt schon an. Erste Einsatz-Wagen biegen in den Horstweg.

 

Eine Übersicht, was am 3. Februar wann stattfindet:

- "Refugees Welcome - Pogida stoppen!" 17.30 Uhr, Start am S-Bahnhof Babelsberg, dann geht es zum Bisamkiez zur Kundgebung von "Potsdam bekennt Farbe". Hier geht es zur Facebook-Veranstaltung >>

- Bündnis "Potsdam bekennt Farbe": Kundgebung 18.30 Uhr, An der Alten Zauche (gegenüber vom Rewe). Hier geht es zur Facebook-Veranstaltung >>

- "Love is in the Open Air": Open Air gegen Pogida, 17 Uhr, Treffpunkt ist im Schilfhof 28.Hier geht es zur Veranstaltung >>

- Pogida: Start um 18.30 Uhr am Bisamkiez (Tram-Haltestelle). Hier geht es zur Facebook-Veranstaltung >>

 

Hinweis in eigener Sache: Wir berichten ebenfalls live auf unserem Twitter-Account.

 

Es tickert Christine Fratzke. Vor Ort sind Alexander Fröhlich und René Garzke.

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