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  • 12.01.2016
  • von Stefan Engelbrecht

Pegida-Demo in Potsdam: Oberbürgermeister Jakobs: Rechtes Gedankengut hat hier keinen Platz

von Stefan Engelbrecht

Potsdams Stadtverordnete, darunter auch Oberbürgermeister Jann Jakobs, protestierten am Montagabend am Lustgarten für Weltoffenheit und Toleranz. Foto: A. Klaer

Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs bezeichnet die Teilnehmer der ersten Pogida-Kundgebung als rechtsextremistisch und verurteilt die gewaltsamen Ausschreitungen von Gegendemonstranten. Nun fordert er erste Konsequenzen.

Potsdams Oberbürgermeister Jann Jakobs (SPD) hat die Teilnehmer des Pegida-Aufmarsches in der Landeshauptstadt am Montagabend als klar rechtsextremistisch bezeichnet. Dies sei keine Kundgebung bürgerlicher Demonstranten gewesen. Das hätten die Äußerungen auf der Versammlung zum Ausdruck gebracht. "Für solche Vorkommnisse gibt es keine Toleranz", teilte Jakobs am Dienstag mit. Er forderte die Staatsanwaltschaft auf, den in diesem Zusammenhang geäußerten Straftatbeständen nachzugehen.

Zugleich verurteilte Jakobs die gewaltsamen Ausschreitungen von Gegendemonstranten. Zwar seien die Proteste überwiegend friedlich gewesen, allerdings hätten sich nicht alle daran gehalten, dass es in Potsdam eine Tradition des friedlichen Widerstandes gebe. 

Der angekündigte Abendspaziergang der Pegida-Anhänger konnte nicht stattfinden. Rechtes Gedankengut habe keinen Platz in Potsdam, sagte Jakobs. "Wichtig ist es deshalb auch in Zukunft, dass sich Politik, Polizei und Stadtgesellschaft über die Rahmenbedingungen von Gegendemonstrationen verständigen", sagte Jakobs. Unter anderem war am Abend ein Bus blockiert und anschließend mit Flaschen und Steinen beworfen worden, in dem "Pogida"-Sympathisanten saßen. Augenzeugen berichteten von Rangeleien mit Polizisten, sieben Beamte wurden verletzt.

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