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  • 01.12.2015
  • von Stefan Engelbrecht

Bauprojekt in Potsdam in Gefahr: Jüdische Gemeinde lehnt neue Quartiere ab

von Stefan Engelbrecht

Die Jüdische Gemeinde zu Potsdam in der Alten Feuerwache. Foto Manfred Thomas

Bis Jahresende soll die Jüdische Gemeinde Potsdam aus der Alten Feuerwacheausziehen. Doch die ist mit den Ausweichquartieren nicht zufrieden. Der Stadt droht nun Fördergeld-Regress - für den Bau von 300 Wohnungen.

Innenstadt – Die Jüdische Gemeinde Potsdam wird voraussichtlich nicht wie geplant zum Jahresende aus den Räumen in einem Nebengebäude der Alten Feuerwache ausziehen. Sie lehnt die bisher von der städtischen Bauholding Pro Potsdam angebotenen Ausweichquartiere ab. Deshalb gerät die Pro Potsdam wegen des geplanten Wohnungsbaus auf dem Gelände unter Zeitdruck, schlimmstenfalls müssten einkalkulierte Fördermittel zurückgezahlt werden.

Ein geeigneter Ersatz als Zwischenlösung sei noch nicht gefunden worden, sagte der Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde, Mykhaylo Tkach am gestrigen Montag den PNN. Bis zum Umzug könne es noch Januar oder Februar werden. Es gebe weiter Gespräche mit der Stadt und Pro Potsdam. „Wir haben verschiedene Vorschläge erhalten.“ Die Gemeinde werde ausziehen, wenn der Standort „für uns gut ist“.

Potsdam droht Rückzahlung von Fördermitteln für Wohnungsbau

Für Pro Potsdam ist die Verzögerung durchaus heikel. Die seit Jahren leer stehende Alte Feuerwache soll 2016 abgerissen werden und bis zu 300 Wohnungen Platz machen. Der Mietvertrag mit der Jüdischen Gemeinde endet am 31. Dezember. Ein Investorenauswahlverfahren soll im kommenden Jahr starten und 2017 abgeschlossen sein. Falls der Abriss 2016 nicht vollzogen und das Auswahlverfahren nicht beginnen könne, müssten Landesmittel im „mittleren sechsstelligen Bereich“ zurückgegeben werden, sagte Pro-Potsdam-Sprecherin Anna Winkler. „Dann haben wir ein Finanzierungsproblem in der Potsdamer Mitte.“ Spätestens im ersten Quartal müsse die Feuerwache leer sein. „Danach wird es kritisch.“ Sie hoffe, dass zeitnah eine Entscheidung für einen neuen Standort falle.

Noch kein Durchbruch beim Streit für Synagogenbau

Hintergrund ist der jahrelange Streit um das Aussehen und die Raumnutzung der Synagoge, für die es bereits eine Baugenehmigung gibt. Ursprünglich sollte sie in der Schloßstraße bereits 2012 fertig sein. Die Jüdische Gemeinde war deshalb 2011 in die Alte Feuerwache gezogen, um danach wieder den Synagogenstandort nutzen zu können. Im Juni hatte das Land, das den Neubau finanziert, einen Baustopp verhängt und die Zentralwohlfahrtsstelle der Juden in Deutschland (ZWST) als Betreiber des Zentrums mit Synagoge bestimmt. „Es gebe laufend Gespräche mit den jüdischen Gemeinden“, sagte der Sprecher des Kultusministeriums, Stephan Breiding. Ein konkretes Ergebnis gebe es aber nicht. In Potsdam gibt es neben der Jüdischen Gemeinde die Gesetzestreue Jüdische Gemeinde Brandenburgs, die Synagogengemeinde Potsdam und seit 2014 die Jüdische Gemeinde Mitzwa

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