• 28.07.2012

NACHRICHTEN

AFGHANISTAN

Zahl der Anschläge

nimmt deutlich zu

Kabul - Die Zahl der Anschläge in Afghanistan nimmt inmitten der Abzugspläne der Nato deutlich zu. In den vergangenen drei Monaten wurde laut Nato gegenüber dem Vorjahreszeitraum ein Anstieg um elf Prozent verzeichnet. Im Juni gab es demnach so viele Angriffe, wie seit dem Sommer 2010 nicht mehr. Als mögliche Ursache nannte das Militärbündnis die in diesem Jahr kürzer ausgefallene Mohnernte, die die Aufständischen zu einem früheren Beginn ihrer Frühjahrsoffensive veranlasst haben könnte. dapd

RUSSLAND

Moskau plant neue Stützpunkte

für Flotte im Ausland

Moskau - Russland will nach Angaben des Oberbefehlshabers seiner Marine Flottenstützpunkte in Kuba, Vietnam und den Seychellen einrichten. Darüber liefen mit diesen Ländern bereits Verhandlungen, sagte Vize-Admiral Viktor Tschirkow am Freitag der Nachrichtenagentur RIA Nowosti. Derzeit hat Russland außerhalb seiner Grenzen nur Flottenstützpunkte in der Ukraine und in Syrien. In Sewastol auf der ukrainischen Halbinsel Krim ist die Schwarzmeerflotte stationiert. Der syrische Hafen Tartus dient der Versorgung der Marine im Mittelmeer. AFP

VEREINTE NATIONEN

Verhandlungen über globalen Vertrag zum Waffenhandel verzögern sich

Berlin - Bei den Gesprächen zu einem internationalen Waffenhandelsabkommen (Arms Trade Treaty, ATT) in New York haben Diplomaten bis zum Freitagabend (Ortszeit) um Veränderungen am Abschlussdokument gerungen. Beteiligte Diplomaten bei den UN sagten angesichts vieler Veränderungen in letzter Minute und offener Fragen, „schön“ werde der ATT „jedenfalls nicht“. Deutschland, das sich für einen starken Vertrag einsetzt, versuchte nach Informationen aus dem Auswärtigen Amt noch Nachbesserungen bei den erfassten Waffen beziehungsweise den Einbezug von Munition zu erreichen sowie eine stärkere Verknüpfung mit Menschenrechtsstandards. Es wurde damit gerechnet, dass der ATT möglicherweise statt wie geplant am Freitag erst am Samstag verabschiedet werden könnte. Dabei bedarf es des Konsens unter den 193 beteiligten Staaten. cir

UKRAINE

Charité-Chef will Beratungen

zu Timoschenko

Berlin - Deutsche Ärzte wollen die Gesundung der früheren ukrainischen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko weiter begleiten. Dazu werde ein Ärzteteam um den Charité-Chef Karl Max Einhäupl am Montag nach Charkow reisen, teilte die Berliner Charité am Freitag mit. Gemeinsam mit ukrainischen Kollegen solle die weitere Behandlung beraten werden. Die 51-Jährige, die an mehreren Bandscheibenvorfällen erkrankt ist, war im Oktober 2011 wegen angeblichen Amtsmissbrauchs zu einer siebenjährigen Haftstrafe verurteilt worden. Nun soll sie wegen angeblicher Steuerhinterziehung erneut vor Gericht. Die Verhandlung soll Ende dieses Monats fortgesetzt werden. dpa

UNGARN

Äußerungen von Regierungschef

sorgen für Empörung

Budapest - Ungarns Regierungschef Viktor Orban, dem Gegner im Inland und auch ausländische Beobachter autokratische Tendenzen vorwerfen, hat mit Äußerungen über „ein neues System anstelle der Demokratie“ für Empörung gesorgt. Bei einer Rede vor der ungarischen Unternehmervereinigung sagte Orban am Freitag, er hoffe, es müsse nicht „ein neues System anstelle der Demokratie“ eingeführt werden, nötig seien aber „neue Wirtschaftssysteme und neue Ideen“. Um bei einem „halb-asiatischen Volk“ wie den Ungarn „Einheit“ herzustellen, sei „Kraft“ notwendig. „Das schließt Konsultationen, Debatten oder die Demokratie nicht aus, aber eine zentrale Kraft ist nötig“, sagte Orban. Orban wird seit seinem Amtsantritt 2010 von der Opposition vorgeworfen, immer mehr Macht an sich zu reißen, politische Gegner bezeichnen ihn in Anspielung auf seinen Vornamen als „Viktator“. Umstrittene Reformen hatten auch die EU-Kommission auf den Plan gerufen. AFP

CHINA

Mordanklage gegen Frau

von Bo Xilai

Peking - Im Skandal um den entmachteten chinesischen Politiker Bo Xilai ist dessen Frau des Mordes an einem britischen Geschäftsmann angeklagt worden. Der bevorstehende Prozess gegen Gu Kailai biete die Chance, allen zu zeigen, dass jeder vor dem Gesetz gleich sei, hieß es am Freitag in einem Leitartikel der staatlichen Zeitung „Global Times.“ Ihr Ehemann Bo war im April wegen eines nicht näher genannten Disziplinarvergehens aus dem Politbüro und dem Zentralkomitee der Kommunistischen Partei ausgeschlossen worden. Der Skandal um den beliebten Politiker warf ein Schlaglicht auf interne Machtkämpfe in den höchsten Parteizirkeln. Gu selbst und eine Vertraute wurden des Mordes am Briten Neil Heywood verdächtigt. dapd

  • Erschienen am 28.07.2012 auf Seite 05

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