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Politik

16.04.2024, Berlin: Karl Lauterbach (SPD), Bundesminister für Gesundheit, spricht nach einem Treffen des Runden Tischs des Bundesgesundheitsministeriums zu Long Covid.

Nach Karl Lauterbach verbessert sich die Versorgungssituation von Long Covid-Patienten zunehmend. In Deutschland baue sich ein flächendeckendes Netz von Spezialisten auf.

16.04.2024, Thüringen, Erfurt: Marion Reiser, wissenschaftliche Leiterin des Thüringen-Monitors, stellt in einer Pressekonferenz die Ergebnisse des Thüringenmonitor 2023 vor.

Der Thüringen Monitor wird jährlich im Auftrag der Landesregierung durchgeführt. Das Ergebnis: fehlendes Vertrauen in die Politik, Angst vor „Überfremdung“ und zunehmender Rechtsextremismus.

ARCHIV - 01.02.2023, Nordrhein-Westfalen, Augustdorf: Boris Pistorius (r, SPD), Verteidigungsminister, fährt im Turm eines Leopard 2A6 mit einem Soldaten des Panzerbataillon 203 der Bundeswehr. (zu "Pistorius prüft schwedisches Wehrpflichtmodell - FDP widerspricht") Foto: Federico Gambarini/dpa +++ dpa-Bildfunk +++

Um die Bundeswehr personell für den Ernstfall zu rüsten, will der Verteidigungsminister vor der Sommerpause eine neue Art von Wehrpflicht vorschlagen. Auch die Geschlechterfrage spielt eine Rolle.

Von Christopher Ziedler
Der chinesische Präsident Xi Jinping und Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, 2.v.r.) gehen am Rande ihres Treffens zusammen ein paar Schritte.

Der Kanzler hat bei seinem Besuch in Peking Chinas Staatsspitze getroffen. China lässt seine Teilnahme an einer möglichen Ukraine-Friedenskonferenz offen - und gibt teilweise Rätsel auf.

Von Daniel Friedrich Sturm
Der Hungerstreik zweier Klimaaktivisten im Berliner Regierungsviertel spitzt sich zu.

Seit 40 Tagen befindet sich Wolfgang Metzeler-Kick im Hungerstreik. Nun bekommen er und sein Mitstreiter Richard Cluse Zuwachs. Metzeler-Kick kündigt außerdem an, einen Tag lang auch auf Flüssigkeiten zu verzichten.

Von Madlen Haarbach
Die Antragskommission der CDU hat sich darauf geeinigt, einen umstrittenen Satz zum Islam im Entwurf für das Grundsatzprogramm zu ändern. 

Der umstrittene Satz „Muslime, die unsere Werte teilen, gehören zu Deutschland“ war in der Politik und bei Islamverbänden auf Kritik gestoßen. Nun formuliert die CDU ihn neu.

Björn Höcke im Landtag in Erfurt

Die Parole „Alles für Deutschland“ ist eine verbotene Losung aus dem Vokabular der SA. Zuletzt verwendete sie auch Thüringens AfD-Chef Björn Höcke. Dafür steht er ab Donnerstag vor Gericht.

Die FDP kommt auf sechs Prozent

SPD und FDP legen in einer aktuellen Umfrage zu. Die FDP erreicht gar den besten Wert seit Monaten. Von einer Mehrheit sind die Regierungsparteien dennoch weit entfernt.

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kommt am Flughafen von Shanghai an. Scholz befindet sich auf seiner dreitägigen Chinareise und trifft zum Abschluss Präsident Xi in Peking.

Bundeskanzler Olaf Scholz trifft am Dienstag auf Chinas Staatspräsident Xi Jinping. Dabei stehen mehrere Themen auf der Agenda – auch solche, bei denen große Uneinigkeit zwischen beiden herrschen.

Von Daniel Friedrich Sturm
Ein mit der israelischen und der deutschen Flagge dekorierter Eurofighter der Luftwaffe nahm vor knapp einem Jahr an den Feierlichkeiten zum 75. Jahrestag der Staatsgründung ISraels teil.

Aktuell wird auf diplomatischem Weg versucht, eine weitere Eskalation in Nahost zu verhindern. Was aber, wenn das nicht gelingt und Israel die versprochene Solidarität einforderte?

Von Christopher Ziedler
Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck und Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne).

Kann Robert Habeck Kanzlerkandidat? Viele in der grünen Partei wollen, dass der aktuelle Vizekanzler die Kandidatur übernimmt. Israel berät über eine mögliche Antwort auf den Iran-Angriff. Und erstmals in der US-Geschichte ist ein Strafprozess gegen einen Ex-Präsidenten gestartet. Unser Nachrichtenüberblick.

Von Karin Christmann
Hausärzte sollen bald mehr Geld bekommen.

Mit Gesundheitskiosken in armen Stadtteilen und mehr Studienplätzen wollte Gesundheitsminister Lauterbach den Ärztemangel bekämpfen. Die FDP setzte stattdessen mehr Geld für Ärzte durch.

Von
  • Dana Bethkenhagen
  • Caspar Schwietering

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