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  • 14.02.2018
  • von Stephan-Andreas Casdorff

Deutsche Politik: Die Parteien sind Gefangene ihres Universums

von Stephan-Andreas Casdorff

CDU und CSU verlieren in den Umfragen ebenso kontinuierlich wie die SPD. Foto: Reuters/Hannibal Hanschke

Die deutschen Parteien kreisen zunehmend um sich selbst. Dabei geht es jetzt darum, Verantwortung für dieses Land zu übernehmen. Ein Kommentar.

Jetzt wird es aber so richtig gefährlich. Denn jetzt, in diesen Tagen und Wochen, geht es um mehr als die Befindlichkeiten einzelner Politiker, und stünden sie auch an der Spitze ihrer jeweiligen Partei. Es geht um die Art und Weise, wie und ob diese jeweiligen Parteien fortbestehen können.

Wann ist eine Volkspartei noch Volkspartei? So einfach lautet die Frage, und je länger der momentane Zustand andauert, desto schwieriger wird die Antwort. Die Umfragen zeigen eine nahende Katastrophe. Die Union, die immerhin aus zwei Parteien besteht, sinkt unter die 30-Prozent-Marke, die SPD auf rund 16 Prozent. Schlimmer war es nie. Aber schlimmer, so scheint es auch, geht immer. Das heißt: CDU und CSU verlieren ebenso kontinuierlich wie die SPD, obwohl sie doch im Vergleich die – vermeintlich – stabilere Kraft sind. Die SPD, mit mehr als 460.000 Mitgliedern die zahlenmäßig stärkste politische Gruppierung, verliert dramatischer, liegt nur noch knapp vor den Rechtspopulisten von der AfD, und ein Ende des Verfalls ist nicht abzusehen.

Zum Beispiel Italien

Die Differenzierung des Parteiensystems nach links und rechts, Jahrzehnte in Deutschland so nicht gekannt, eher aus Italien bekannt, kann nämlich Folgen haben: In Italien gibt es die CDU nur noch als Spurenelement, und auch die Sozialdemokraten muss man suchen. Dafür leben rechts- und linkspopulistische Bewegungen auf, immer wieder neu.

Und genau darin liegt das Neue für unser Land. Wer – wie Donald Trump und sein dunkler Schatten Stephen Bannon in den USA – eine gewachsene politische Landschaft zerstören, mindestens aber umpflügen wollte, wird die Entwicklung begrüßen. Wer hingegen in Deutschlands politischer Stabilität einen Wert für Europa und zugleich für die wirtschaftliche Prosperität dieser Republik sieht, der wird das naturgemäß anders sehen – und wenn nicht gleich die Umkehr der Entwicklung, so doch aber ein Innehalten verlangen.

Warum das? Weil der Furor, mit dem in den Parteien dieser Tage ein radikaler Neuanfang verlangt wird, in die falsche Richtung weist und zur Destabilisierung einer parlamentarischen Demokratie beitragen kann, die ja doch von den Parteien getragen wird. Parteien, die sich – dem lateinischen Ursprung des Worts entsprechend – als Teil vom Ganzen verstehen. Dass die ihrer Aufgabe gerecht werden, das kann man nicht nur wollen, das sollte man dringend wollen. Schon gar vor dem Hintergrund der deutschen Erfahrungen von Weimar an bis zum Ende der DDR.

Posten gibt es später

Innehalten ist da also nicht die schlechteste Option. Wer die Verhältnisse, die doch wahrlich nicht schlecht sind, weiter schlechtredet, darf sich am Ende nicht beklagen, dass nichts mehr wie vorher ist. Ohne Not alles, aber auch alles infrage zu stellen, ist von Übel. Das ist die allgemeine Verantwortung für eine Gesellschaft, in der wir alle leben wollen: eine, in der sich gut und gerne leben lässt. Diese Verantwortung haben zumal die geschäftsführenden Politiker.

Die Parteien aber kreisen zunehmend um sich selbst. Ganz so, als seien sie sich selbst genug. Die Menschen da draußen stößt allerdings genau das zunehmend ab, siehe die Umfragen. Der in seinen Ergebnissen staunenswerte Koalitions(vor-)vertrag spielt in diesem traurigen Schauspiel schon gar keine Rolle mehr. Auch die grundstürzende Tatsache, dass – um das jüngste dramatische Beispiel zu nehmen – der Meeresspiegel in nie gekannter Weise steigt und die Welt bedroht, scheint die deutsche Politik in ihrem Paralleluniversum überhaupt nicht mehr zu erreichen. Dabei ist ihr aufgetragen, die Herausforderungen der Gegenwart zu bewältigen und Vorkehrungen für unser aller Zukunft zu treffen.

Wenn nun die Politiker wollen, dass sorgsamer mit ihnen umgegangen wird, damit sich auch für die Zukunft noch welche finden, dann muss der (und die) auch selbst sorgsam mit dieser Verantwortung umgehen. Jetzt geht es um nicht weniger als das Ethos der Verantwortung. Posten gibt es später.

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