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  • 15.06.2012
  • von Henry Klix / Kirsten Graulich

Gegendemos angekündigt: Rechtsextreme Mahnwachen zum 17. Juni

von Henry Klix / Kirsten Graulich

Mit einer neuen Aktionsform wollen Rechtsextreme offenbar maximale Effekte auf dem Lande erzielen. Foto: dapd

Mit einer neuen Aktionsform wollen Rechtsextreme offenbar maximale Effekte auf dem Lande erzielen. Der NPD-Kreisverband Havel-Nuthe hat für den heutigen Freitag eine „Wandermahnwache“ in Teltow, Werder (Havel) und Brandenburg (Havel) angemeldet.

Potsdam-Mittelmark - Unter dem Motto „Das Geheimnis der Freiheit ist der Mut“ wollen 15 Teilnehmer an den drei Stationen an den Volksaufstand am 17. Juni 1953 erinnern, bestätigte Heiko Schmidt von der Polizeidirektion West auf PNN-Anfrage.

Lautsprecher, Fahnen und Transparente seien angekündigt worden, an jeder Station sollen Reden verlesen und Infomaterial verteilt werden. „Wir werden mit angemessenen Kräften vor Ort sein“, sagte Schmidt. Die Protestform einer „Wandermahnwache“ sei der Polizei neu. Gleichwohl handele es sich nicht mehr nur noch um einen Infostand. „Das fällt bereits unter das Versammlungsgesetz“, so Schmidt. Auf dessen Grundlage musste die Anmeldung auch bestätigt werden. „Die Kommunen wurden informiert.“

Die Mahnwachen wurden schon Ende vergangener Woche angemeldet. Von 9.30 bis 10.15 Uhr wollen die NPDler auf dem Ruhlsdorfer Platz in Teltow präsent sein, von 10.45 bis 11.45 Uhr auf dem Plantagenplatz in Werder und von 12.15 bis 14.30 Uhr in Brandenburg. In den drei Orten hat man erst spät davon erfahren. Dennoch wollen die kommunalen Aktionsbündnisse ein Zeichen dagegen setzen.

„Je mehr Bürger sich daran beteiligen, desto besser wäre es“, sagte Dietmar Viehweger vom „Netzwerk Tolerantes Teltow“. „Wir wollen zeigen, dass wir mit Neonazis in Teltow nichts zu tun haben wollen und wir sie hier nicht wünschen.“ In Werder will das Aktionsbündnis Kurage in der Nähe der Mahnwache eine Gegenaktion veranstalten. Motto: „Braunen Müll in die braune Tonne.“ Das Rathaus unterstütze diese Aktion, sagte Kurage-Sprecher Hans-Hartwig Lau.

In Brandenburg (Havel) hat die Koordinierungsstelle gegen Rechts die Stadtverordneten über die NPD-Mahnwache informiert, so der Leiter der Koordinierungsstelle, Hans Georg Helmstädter. Die Mahnwache werde „ganz am Rande der Innenstadt“ stattfinden. „Die Bürger der Stadt wollen an diesem Tag mitten im Zentrum das Havelfest feiern und werden die Mahnwache so wohl kaum wahrnehmen.“ Ignorieren sei in diesem Fall die richtige Antwort.

Hintergrund der Mahnwachen ist offenbar ein Aufruf des NPD-Kreisverbands Dresden, wo am 17. Juni eine Demonstration stattfinden soll. Es gehe um ein „Zeichen gegen die Entrechtung unseres Volkes und für die Wiedererlangung von nationaler Souveränität und Freiheit“, wie es darin heißt. Eine Gegendemo ist angekündigt. 

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