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Stahnsdorf

  • 25.04.2018
  • von Eva Schmid

Ärger um vertagte Gemeinderatssitzung: Stahnsdorf entscheidet später

von Eva Schmid

Stahnsdorf - Die Themen sind zahlreich, die Anwesenden aber nicht: Am Montagabend sollten die Stahnsdorfer Gemeindevertreter eigentlich ihre Sitzung vom vergangenen Donnerstag fortführen. Noch rund 25 offene Punkte sollten beraten und entschieden werden, darunter der Lärmschutz an der Biomalspange, der Grundstückskauf für das neue Feuerwehrdepot, eine verbesserte Entschädigung für die Feuerwehr sowie die Überarbeitung der Kitasatzung.

Doch so weit kam es nicht. Auf Antrag der SPD wurde die Sitzung abgebrochen: Von den 23 Mitgliedern waren nur acht erschienen. Zwölf müssten es aber sein, um Beschlüsse fällen zu können. Die SPD schiebt den schwarzen Peter nun der Verwaltung zu: „Viele Gemeindevertreter waren nicht erschienen, weil ohne rechtskonforme Einladung keine beanstandungsfreien Entscheidungen getroffen werden können“, so SPD-Fraktionschef Heiko Spleet. Gemeindevertreter Christian Kümpel (FDP) sieht das anders: „Mit ein bisschen gutem Willen hätte man die vielen Punkte abarbeiten können. Doch anscheinend war Herrn Ottos Anwesenheit im Kreis wichtiger als seine Arbeit für die Gemeindevertretung.“ Otto ist Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion, die sich am Montag getroffen hat. Die Blockadehaltung der SPD, so Kümpel weiter, führe dazu, dass die Verwaltung bei Projekten wie dem Neubau des Feuerwehrdepots zu Recht nicht mehr mit der Gemeindevertretung zusammenarbeiten wolle.

Wann die nächste Sitzung stattfinden soll, ist unklar. Laut Sitzungskalender ist das nächste Treffen erst am 31. Mai. 

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