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Teltow

  • 18.04.2018
  • von Solveig Schuster

Besoldung wächst mit Einwohnerzahl: Mehr Geld für Teltows Stadtoberhäupter

von Solveig Schuster

Foto: Andreas Klaer

Teltows Stadtoberhäupter profitieren finanziell von dem Wachstum der Stadt. Zweifel bestehen trotzdem an Begründung für die höhere Besoldung.

Teltow - Teltow wächst und damit auch das Gehalt der Stadtoberhäupter. Sowohl Bürgermeister Thomas Schmidt als auch seine Erste Beigeordnete Beate Rietz (beide SPD) bekommen aufgrund dessen, dass Teltow zwischenzeitlich auf über 25 000 Einwohner gewachsen ist, mehr Geld. In der jüngsten Sitzung billigten die Teltower Stadtverordneten die höhere Besoldung. Statt rund 7700 Euro im Monat bekommt der Bürgermeister nun etwa 8150 Euro. Beate Rietz ist der Besoldungsstufe A16 zugeordnet und verdient im Vergleich zur vorherigen Gehaltsstufe 500 bis 900 Euro mehr.

Allerdings wirft die Begründung zum Beschlussantrag Fragen auf. Maßgeblich für die Besoldung ist die vom Amt für Statistik Berlin-Brandenburg erhobene Einwohnerzahl. Teltows Bürgermeister gab an, dass die Behörde erstmals im November 2017 offiziell bekanntgegeben habe, dass Teltow inzwischen mehr als 25 000 Einwohner zählt. Tatsächlich hatte Teltow nach offiziellen Zahlen die 25 000er Marke bereits im Juli 2015 geknackt. Die Berichte des Landesamtes für Statistik für das Berichtsjahr sind seit 2016 öffentlich. Teltow selbst hatte schon im Februar 2015 seinen 25 000 Einwohner im Rathaus öffentlich begrüßt. Auch hatte Bürgermeister Thomas Schmidt seine Erste Beigeordnete offenbar schon vor einem Jahr von der A15 in die nächsthöhere Gehaltsstufe befördern wollen. Das geht aus dem Stellenplan hervor, der der Haushaltssatzung 2017 beigefügt war. Die Satzung hatten Teltows Stadtverordnete im Februar 2017 beschlossen. Bürgermeister Schmidt erklärte, Beate Rietz ab November 2017 mehr Geld bewilligt zu haben.

Möglicherweise scheute der Bürgermeister einen solchen Beschlussantrag im Wahljahr 

Der Bürgermeister selbst war bereits seit seiner Wiederwahl im Herbst 2009 der Besoldungsstufe B3 zugeordnet, die für Hauptverwaltungsbeamte von Kommunen mit einer Größe bis zu 40 000 Einwohner gilt. Die jetzt erfolgte nochmalige Höherstufung in die Besoldungsgruppe B4 stand ihm nach Brandenburger Kommunalbesoldungsverordnung dennoch zu. Anders als bei der Beigeordneten, über deren Höherstufung er selbst entscheidet, muss sich der Bürgermeister dazu die Zustimmung der Stadtverordneten als Dienstvorgesetzte einholen. Möglicherweise scheute er aber einen solchen Beschlussantrag im Wahljahr und holte diesen nun nach. Wie berichtet war Thomas Schmidt im Oktober 2017 erneut im Amt bestätigt worden.

Im Übrigen hatte sich auch die Stadt Werder (Havel) im Herbst 2017 auf offizielle Zahlen des Landesamtes für Statistik berufen und sowohl Bürgermeisterin Manuela Saß als auch dem Beigeordneten Christian Große (beide CDU) eine höhere Gehaltsstufe genehmigt (PNN berichteten). Zum Stichtag 30. Juni 2016 zählte die Blütenstadt 25 145 Einwohner, Teltow kam zu diesem Zeitpunkt auf 25 484 Bewohner. Beide Städte liefern sich seit Jahren ein Wachstumsrennen. Zur letzten Volkszählung im Mai 2011 hatte Werder rund 23 200 Einwohner und somit rund 800 Einwohner mehr als Teltow, wurde 2013 aber von der zu dieser Zeit deutlich stärker wachsenden Stadt im Speckgürtel überholt. 2016 wuchs Werder erstmals wieder stärker als Teltow. Und zwar um 500 Einwohner, während Teltow auch, aber nur um 200 Einwohner zulegte. Neuere Zahlen des Landesamtes für Statistik liegen nicht vor. Nach eigenen Angaben zählt Teltow aktuell 26 713 Einwohner, während Werder auf 26 142 Bewohner kommt. 

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